Aydemir: "Bescheinigung über die Untauglichkeit zeigt Untauglichkeit des Systems"

Türkischer Kriegsdienstverweigerer aus der Haft entlassen

(09.06.2010) Enver Aydemir, der inhaftiert wurde, weil er sich aus religiösen Gründen weigerte, Militärdienst zu leisten, wurde nach einer Tauglichkeitsuntersuchung des Militärkrankenhauses GATA wegen antisozialem Persönlichkeitsdefekt als untauglich eingestuft und freigelassen. Aydemir: „Obwohl ich niemals zugestimmt habe, Militärdienst abzuleisten, wurde ich von einem Militärgericht verurteilt. Die nun erfolgte Ausmusterung zeigt, wie verfault das System ist.“

Enver Aydemir war am 31. Juli 2007 inhaftiert worden, weil er sich aufgrund seines islamischen Glaubens weigerte, den Militärdienst abzuleisten. Nach viermonatiger Haft im Militärgefängnis Eskisehir wurde er freigelassen, aber erneut am 24.12.2009 in Istanbul festgenommen. Von dort wurde er in das Militärgefängnis Maltepe und weiter nach Eskisehir gebracht. Nach weiteren sieben Monaten Haft wurde er vor zwei Tagen bei einer Anhörung des Militärgerichts aufgrund des GATA-Gutachtens, das einen „antisozialen Persönlichkeitsdefekt“ diagnostizierte, als untauglich eingestuft und freigelassen.

Aydemir führte mit seinem Rechtsanwalt Davut Erkan eine Pressekonferenz im Menschenrechtsverein (IHD) in Istanbul durch. Er wies darauf hin, obwohl er niemals zugestimmt habe, Militärdienst abzuleisten und er kein Soldat sei, sei er vom Militärgericht verurteilt worden. Das sei der Beweis dafür, dass die Gesetze zur Kriegsdienstverweigerung faul seien.

Obwohl Aydemir keine Untersuchung bei GATA beantragt hatte, äußerte er sich dazu wie folgt: „Der Untauglichkeitsbescheid ist eine Prozedur von Psychologen, die dazu beauftragt sind, die Untauglichkeit der Gesetze zu behandeln.“ Aydemirs Rechtsanwalt Davut Erkan fügte noch hinzu, obwohl sein Mandant niemals Soldat gewesen sei, wurde er in einem Verfahren wegen Fahnenflucht und bei vier weiteren Verfahren wegen Befehlsverweigerung verurteilt. Die Verurteilung seines Mandanten durch die Militärgerichte für Straftaten nach dem Militärstrafgesetzbuch seien Unrecht. Die bei seinem Mandanten festgestellte Untauglichkeit wegen antisozialem Persönlichkeitsdefekt zeige die Unfähigkeit des Systems.

Dicle News Agency: Vicdani retçi Aydemir: ’Çürük’ raporu sistemin çürüklüğünün raporudur. 9. Juni 2010. Übersetzung: Mehmet Ali Avci

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