Großbritannien: Kriegsdienstverweigerer wurde Anerkennung versagt

(18.12.2010) Einem Sanitäter der britischen Marine wurde heute die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer versagt. Er hatte versucht, sein Recht auf Entlassung aus dem Militärdienst wahrzunehmen, weil sich bei ihm Gewissensgründe für eine Verweigerung entwickelt hatten.

Michael Lyons ging im Jahre 2005 im Alter von 18 Jahren zur Armee. Inzwischen aber hat er begonnen, sich über seine Arbeit dort Gedanken zu machen. Insbesondere stellte er Recherchen zum Krieg in Afghanistan an, nachdem er vor einigen Monaten erfahren hatte, dass er dort eingesetzt werden solle.

Sein vor wenigen Monaten über seinen Vorgesetzten eingereichter Antrag auf Kriegsdienstverweigerung wurde abgelehnt. Er klagte gegen die Entscheidung vor einem Ausschuss zur Kriegsdienstverweigerung – einer offiziellen Institution, die vom Verteidigungsministerium unabhängig ist und zum letzten Mal 1996 angerufen wurde, so die Beratungsstelle At Ease.

Heute morgen stellte er seinen Fall vor dem Ausschuss vor. Er wurde dabei unterstützt von Aktiven von At Ease und der Peace Pledge Union. Die Regelungen des Verteidigungsministeriums verlangen, dass die Peace Pledge Union über jeden vor dem Ausschuss verhandelten Fall informiert wird. Es waren auch Beobachter von ForcesWatch und der Stop the War Coalition anwesend.

Michael erklärte mit offensichtlichem Ernst und Engagement, wie er zur Überzeugung kam, dass die Arbeit, an der er in Afghanistan voraussichtlich beteiligt wäre, gegen sein Gewissen verstößt. Die Anwesenden waren daher überzeugt, dass sein Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer erfolgreich sein würde.

Die drei Mitglieder des Ausschusses – ein Richter und zwei Beisitzer – erklärten, dass sie eine Entscheidung kurz nach dem Ende der Anhörung verkünden würden. Nach etwa einer Stunde kehrten sie zurück und sagten, dass sie dem Verteidigungsminister empfehlen würden, die Klage abzulehnen. Die ursprüngliche Entscheidung des Militärs, die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer zu versagen, solle aufrecht erhalten werden.

Es ist zu erwarten, dass der Minister – auch wenn die Entscheidung formal bei ihm liegt – den Vorschlag des Ausschusses übernimmt.

Michael Lyons und seine Familie brauchen nun Zeit zu überlegen, was sie als nächstes tun werden. Obwohl es keine weiteren rechtlichen Wege gibt, ist klar, dass Michael niemand ist, der etwas tut und sich dabei verstellt. Was ihm auch immer als nächstes passiert, er wird Unterstützung brauchen, im Land selbst und auf internationaler Ebene.

War Resisters‘ International: eMail vom 18.12.2010. Übersetzung: Rudi Friedrich und Heike Makowski

Stichworte:    ⇒ Afghanistan   ⇒ Großbritannien   ⇒ Kriegsdienstverweigerung   ⇒ Michael Lyons