540 Tage Haft für jeden Kriegsdienstverweigerer in Südkorea

540 Tage Haft für jeden Kriegsdienstverweigerer in Südkorea

Südkorea: Erfolg von Kriegsdienstverweigerern beim Berufungsgericht

Weitere Verweigerer inhaftiert – Entscheidung des Verfassungsgerichts noch offen

von Amnesty International

(18.10.2016) „Die südkoreanische Regierung muss die Entscheidung eines wichtigeren Berufungsgerichtes beherzigen“, erklärte heute Amnesty International. Das Gericht hatte in einer Entscheidung die Kriminalisierung von Kriegsdienstverweigerern gestoppt.

Die Richter des Berufungsgerichtes in Gwangju im Südwesten Koreas wiesen die Verurteilungen von zwei Kriegsdienstverweigerern, Cho Rak-hoon und Kim Hyung-geun zurück. Es ist das erste Mal, dass ein Berufungsgericht Urteile gegen Kriegsdienstverweigerer aufhob.

„Das Berufungsgericht hat eine klare Botschaft gesendet, dass Kriegsdienstverweigerung kein Verbrechen darstellt. Die Regierung muss das Verfahren ändern und die Strafverfolgung von jungen Männern beenden, die den Militärdienst aus Gewissensgründen verweigern“, sagte Hiroka Shoji, Ostasien Experte von Amnesty International. „Es ist schon lange überfällig: Südkorea muss eine Alternative zum Militärdienst einführen, die die Gedanken, Gewissens- und Religionsfreiheit achtet.”

Die jungen Männer waren wegen ihrer Kriegsdienstverweigerung in den ursprünglichen Verfahren im Juni 2015 und Mai 2016 zu 18 Monaten Haft verurteilt worden. Das Berufungsgericht wies auch den Antrag der Staatsanwaltschaft zurück, einen weiteren Kriegsdienstverweigerer, Kim Hye-min, der im ersten Verfahren als nicht-schuldig befunden wurde, zu verurteilen.

Mehr Kriegsdienstverweigerer als im gesamten Rest der Welt sind in Südkorea inhaftiert, mindestens 399 Männer zumeist im Alter zwischen 20 und 24. Weiterhin unterlässt es die Regierung, internationale Standards zu erfüllen, weil sie sich weigert, eine echte Alternative zum zwangsweisen Militärdienst einzuführen.

In Kürze wird zudem eine Entscheidung des südkoreanischen Verfassungsgerichtes dazu erwartet, ob das Gesetz, das Kriegsdienstverweigerung unter Strafe stellt, die Verfassung des Landes verletzt.

Amnesty International: South Korea: Appeal court victory for conscientious objectors. 18. Oktober 2016. Übersetzung: rf. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe November 2016

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