Aus der Arbeit von Connection e.V.

März bis Juni 2007

von Rudi Friedrich und Franz Nadler

Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

Der Schwerpunkt des diesjährigen 15. Mai war Kolumbien. Unser Versuch, zu diesem Datum eine Veranstaltungsreihe mit zwei Kriegsdienstverweigerern aus Kolumbien zu organisieren, schlug fehl. Es gab zu wenige Gruppen, die eine Veranstaltung vor Ort organisieren wollten. Als Alternative dazu bereiteten wir gemeinsam mit terre des hommes und der Zentralstelle KDV eine Pressekonferenz in Berlin vor. Dort berichtete Eduardo Castrillón vom Jugendnetzwerk in Medellín über die Situation der Kriegsdienstverweigerer in Kolumbien (... mehr). Ergänzend dazu schilderte Aziz Kosgin für Connection e.V. die Lage in der Türkei.

Das Medienecho war äußerst mager. Zur Pressekonferenz selbst kamen keine JournalistInnen. Es gab aber zumindest ein paar Anfragen für Radiointerviews. Dennoch wurde die Pressekonferenz durchgeführt und von der DFG-VK Berlin-Brandenburg aufgezeichnet. Die Aufnahme wird noch für das Internet aufbereitet. Die Redebeiträge haben wir in diesem Rundbrief dokumentiert.

Aktionswoche in Ansbach

Zu ihrer Aktionswoche hatte das Ansbacher Friedensbündnis drei Aktive der Irakveteranen gegen den Krieg eingeladen (Iraq Veterans Against the War - IVAW). IVAW ist ein Zusammenschluss von Soldaten und Soldatinnen der US-Armee, die aufgrund ihrer eigenen Erfahrungen im Kriegseinsatz den sofortigen Rückzug aus dem Irak fordern. Am 14. Mai wurde mit einer Pressekonferenz eine Aktionswoche eingeläutet, die aus Anlass der erneuten Verlegung von US-Truppen aus der US-Kaserne Ansbach-Katterbach stattfand. 2.500 von den in Ansbach stationierten 5.500 SoldatInnen wurde am 24. Mai 2007 in den Irakkrieg entsandt. Die Aktionswoche wurde von uns auch finanziell unterstützt.

Die Aktionswoche war zugleich Teil einer Kampagne der Bürgerinitiative Etz langt’s und des Ansbacher Friedensbündnisses gegen den geplanten Ausbau des Standortes Ansbach durch die US-Armee. Ansbach-Katterbach soll zur größten Hubschrauberbasis Europas ausgebaut werden.

Auf der Pressekonferenz schilderten die Vertreter der IVAW ihre Erfahrungen im Irakkrieg. Wir haben ihre eindrücklichen Beiträge aufgezeichnet und in diesem Rundbrief veröffentlicht (...mehr). Es gab auch ein größeres Medienecho.

Aktionstag für die Rechte der Flüchtlinge

Auf unsere Initiative hin beteiligten sich die Eritreische Antimilitaristische Initiative und die Initiative der äthiopischen KriegsgegnerInnen an einer Aktion der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen. Am 23. Mai führte die Karawane einen Aktionstag in Frankfurt/Main durch. Damit wurde auf die oft verschwiegene, isolierte und rechtlose Situation von Flüchtlingen und auf den staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus aufmerksam gemacht.

Ziel der Karawane war der Protest gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm. Dort sollte öffentlich deutlich gemacht werden, "dass wir - Flüchtlinge und MigrantInnen - hier sind, weil die mächtigsten Regierungen der Welt unser Leben zerstören und uns zur Flucht gezwungen haben. Wir sind aber auch hier, weil wir wissen, dass die Grenzen, die uns von anderen Menschen trennen, keine natürlichen Grenzen sind."

In seinem Beitrag wies Abraham Mehreteab auf die nach wie vor dramatische Situation in Eritrea hin, wo unter der Diktatur von Isayas Afewerki das Land militarisiert wurde und sich die Menschenrechtssituation schlimmer als je zuvor darstellt. "Weiter werden Deserteure und Kriegsdienstverweigerer verfolgt. Unbefristete Haft und Folter sind übliche Strafen bei Militärdienstentziehung und Desertion. Einige Zeugen Jehovas sind seit 13 Jahren in Haft, weil sie sich weigern, Militärdienst abzuleisten. Hunderte von Angehörigen von DeserteurInnen wurden verhaftet. Sie sind noch immer inhaftiert oder müssen eine Geldstrafe von umgerechnet 2.500 € zahlen, wenn die Wehrpflichtigen nicht zurückkehren."

Für die Initiative der äthiopischen KriegsgegnerInnen sprach Abraha Gidey. Er wies darauf hin, dass das äthiopische Regime von Meles Zenawi die Wahlen im Mai 2005 manipulierte und nach den anschließenden Protesten Oppositionsführer, Journalisten und Unterstützer der Opposition inhaftierte. "Mit der Kriegsbeteiligung in Somalia versucht das Regime unter Meles Zenawi die Aufmerksamkeit von den politischen Krisen in- und außerhalb des Landes abzulenken. Wir sind der Überzeugung, dass alle Formen von Krieg und Militarisierung die Entwicklung von Gerechtigkeit, Freiheit, Demokratie, Rechtssicherheit und die Umsetzung der Menschenrechte im Land und in der Region behindern." Noch immer sind Tausende äthiopische Soldaten in Somalia.

online-Aktion für türkische Kriegsdienstverweigerer

Kurz vor der Sommerpause starteten wir eine online-Aktion für türkische Kriegsdienstverweigerer. Erfreulicherweise konnten wir die Zentralstelle KDV, die IPPNW, das Netzwerk Friedenskooperative und einige Landesverbände der DFG-VK dazu gewinnen, sich zu beteiligen. So gingen Ende Juni Tausende von eMails an interessierte Personen, die dann mit einem Klick über unsere Homepage ein Fax an den EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn absenden können. Wir haben bereits etwa 500 Rückmeldungen. In den nächsten Wochen werden wir uns zusätzlich darum kümmern, dass wir das Angebot auch in Englisch und Türkisch machen können.

Der Beitrag erschien in: Connection e.V. und AG "KDV im Krieg" (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Juli 2007.

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