Inter­na­tio­nale Arbeit für Kriegs­dienst­ver­wei­gerer und Deser­teure

Einladung zum Webinar: Kriegsdienstverweigerung in der Türkei

Sa., 7. November 2020, 15.00 Uhr, (17 Uhr türkische Zeit)

Der Verein für Kriegsdienstverweigerung (Vicdani Ret Derneği) in Istanbul hat diesen Herbst ein neues Projekt gestartet. Damit will er in der Türkei das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung durchsetzen. Die Kampagne soll mit Lobbyarbeit begleitet werden. Über das Projekt wird der Verein zudem Daten und detaillierte Informationen zur Lage von Militärdienstentziehern und Kriegsdienstverweigerern in der Türkei sammeln und dokumentieren.

Wir laden zu einem Webinar ein. Folgende Themen sind vorgesehen:

• Aktuelle Lage der Kriegsdienstverweigerer in der Türkei
• Das Projekt des Vereins für Kriegsdienstverweigerung
• Wie kann die Kampagne zur Kriegsdienstverweigerung gestärkt und weiterentwickelt werden?

Die Bedeutung der Kriegsdienstverweigerinnen in der Türkei

(12.09.2020) Die Türkei ist eine Region des Krieges. Derzeit steht die Kriegspolitik dieser Region mit den „Spannungen im östlichen Mittelmeerraum“ im Fokus. Aber wir leben schon seit Jahrzehnten in einer Realität des Krieges. Gerade wird die Frage eines Krieges für Politiker*innen aufgrund der Spannungen in der Ägäis zum wichtigsten Tagesordnungspunkt. Aber letztlich ist das in dieser Region ständig virulent. Die Politik und Praxis des Krieges gegen die kurdische Bevölkerung ist der deutlichste Ausdruck davon.

Ministerkomitee des Europarates drängt Türkei zur Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung

(05.06.2020) In unmissverständlichen Worten hat gestern das Ministerkomitee des Europarates in einer Entscheidung (…mehr) gegenüber dem Mitgliedsstaat des Europarates Türkei dargelegt, dass Kriegsdienstverweigerer nicht weiter der Strafverfolgung unterliegen dürfen. Die Entscheidung befasste sich mit Fällen von neun Kriegsdienstverweigerern, die als Antragsteller in den letzten Jahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Klage erhoben hatten. Die Entscheidung fiel auch auf Grundlage einer von Connection e.V., Vicdani Ret Derneği, Freedom of Belief Initiative in Turkey, Norwegian Helsinki Committee, War Resisters‘ International und dem Europäischen Büro für Kriegsdienstverweigerung eingereichten Stellungnahme.

Stellungnahme zur Situation der Kriegsdienstverweigerer in der Türkei

Ministerkomitee des Europarates bezieht Stellung

(04.06.2020) Die Abgeordneten 1. erinnerten daran, dass diese Fälle die wiederholten Strafverfolgungen und Verurteilungen von Antragstellern betreffen, die sich als Pazifisten und Kriegsdienstverweigerer geweigert haben, den im Rahmen der Wehrpflicht zu erfüllenden Militärdienst abzuleisten, wodurch sie dazu gezwungen sind, ein geheimes Leben zu führen, was zu einem „Zivilen Tod“ führt; zugleich gibt es kein Verfahren um ihren Status als Kriegsdienstverweigerer feststellen zu lassen.