Äthiopien und Militär

Eine Positionsbestimmung

von Ethiopian War Resisters

Auf verschiedenen Treffen der Ethiopian War Resisters’ Initiative diskutierten die Mitglieder der Gruppe über die Auswirkungen der Militarisierung in Äthiopien. Verschiedene Beiträge der Aktiven wurden gesammelt und zusammengefasst. Der hier vorgestellte Beitrag dokumentiert diese Diskussion und spiegelt die Erfahrungen der Aktiven der EWRI wider. (d. Red.)

Äthiopien, vielen unter dem Namen Abessinien bekannt, hat eine reiche Geschichte. Anthropologen nehmen an, dass der Große Afrikanische Graben die Wiege der Menschheit ist. In der Region Afar haben Wissenschaftler die Überreste von "Lucy" gefunden, die vor mehr als drei Millionen Jahren in dieser Region lebte.

Die Geschichte ist verwebt mit Legenden wie König Salomon und der Königin von Saba, der Arche Noah, die in Axum gestrandet sein soll und das axumitische Königreich, die Geburtsstätte des Christentums und dem Aufstieg des Islam.

Äthiopien liegt an einem Schnittpunkt zwischen Mittlerem Osten und Afrika. Verschiedene ausländische Mächte versuchten das Land zu erobern. Es war Äthiopien jedoch möglich, die Invasionen aus Ägypten und des ottomanischen Reiches zurückzudrängen. Nach nur wenigen Jahren gelang es auch mit Unterstützung des Commonwealth die koloniale Expansion Italiens zu beenden. Die Unabhängigkeit Äthiopiens konnte mit einem Sieg über die italienische Armee wieder errichtet werden. Damit ist Äthiopien das einzige Land in Afrika, das nicht durch europäische Mächte kolonialisiert wurde.

Die heutige Armee sieht sich in dieser Tradition. Die Äthiopischen Nationalverteidigungskräfte (ENDF) sind eine der größten Streitkräfte in Afrika, neben Ägypten und Marokko. Im Januar 2007, während des Kriegseinsatzes in Somalia, wurde von einer Größe von 200.000 Mann ausgegangen.

Das äthiopische Militär besteht aus Bodentruppen, Luftwaffe, Sicherheitsabteilung, Polizei und Miliz. Die früher vorhandene Marine wurde nach der Unabhängigkeit von Eritrea an diesen abgegeben. Die in Dschibuti stationierten Schiffe wurden verkauft. Äthiopien hat heute keinen Meereszugang mehr.

Zur Entwicklung seit den 70er Jahren

Um zu verstehen, welche Rolle das Militär heute in Äthiopien spielt, wollen wir kurz die Entwicklung der letzten Jahrzehnte skizzieren.

Kaiser Haile Selassie I., der mit Unterstützung des Commonwealth die italienischen Truppen die Unabhängigkeit Äthiopiens wiederherstellen konnte, ließ in den folgenden Jahrzehnten ein modernes Militär mit Bodentruppen, Marine und Luftwaffe errichten. Er beteiligte sich auch am Koreakrieg. Der anwachsende Konflikt mit Eritrea, Hungersnöte und Misswirtschaft trugen dazu bei, dass das Regime 1974 durch einen Militärputsch abgelöst wurde.

Die darauf folgende Militärdiktatur, das sogenannte Derg-Regime, war 17 Jahre lang an der Macht. Es kündigte die Zusammenarbeit mit den USA und westeuropäischen Mächten auf und wurde fortan mit Ausrüstung und Organisation durch die Sowjetunion, dem Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe und Kuba versorgt.

Die äthiopischen Truppen wuchsen unter dem Derg-Regime massiv an. 1974 gab es 41.000 Soldaten, 1991 waren es bereits 230.000 zuzüglich 200.000 Milizangehörigen. Sie wurden vor allem zur Aufstandsbekämpfung im Land selbst eingesetzt, aber auch während des Ogaden-Krieges mit Somalia, als dort 17.000 äthiopische Soldaten im Einsatz waren.

Unter dem Derg-Regime wurde das Land erheblich militarisiert. Die Entscheidungen und das Kommando über die Armee unterlag dem Zentralkomitee der Militärregierung. Die Armee verschlang 1 Million US-Dollar pro Tag. Zahlreiche bewaffnete Gruppen und Organisationen bekämpften die Militärdiktatur. Das Land befand sich im Bürgerkrieg. Die Eritreische Volksbefreiungsfront (EPLF) kämpfte für ein unabhängiges Eritrea. Während der 17-jährigen Derg-Herrschaft verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage dramatisch. Das Derg-Regime beging zahlreiche Menschenrechtsverletzungen. Es ist für den Tod von mindestens einer halben Million Menschen verantwortlich.

Guerillagruppen übernehmen die Macht

Schließlich wurde die Regierung unter der Koalition der bewaffneten Gruppen der Revolutionäre Demokratische Äthiopische Volksfront (Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Front - EPRDF) 1991 gestürzt. Die EPRDF übernahm die Macht in Addis Abeba. Eritrea wurde 1993 unabhängig.

Die EPRDF war von der TPLF gegründet worden, um die verschiedenen Guerillagruppen im Kampf gegen die Militärregierung zu einigen. Sie blieb jedoch die herrschende Fraktion innerhalb der EPRDF und stellt seit 1991 die meisten militärischen und politischen Führer in Äthiopien. Heute ist der Vorsitzende der TPFL/EPRDF zugleich Premierminister des Landes. Meles Zenawi ist auch Kommandeur der Armee.

Die provisorische Regierung der EPRDF löste die ehemalige Armee und die Sicherheitskräfte auf. Mit dem Kollaps der Sowjetunion und dem Anwachsen des radikalen Islamismus wandte sich Äthiopien wieder den westlichen Mächten als Verbündete zu. 1993 erklärte die von der TPLF geführte Regierung den Plan, multi-ethnische Streitkräfte aufzustellen. Es sollte eine neue professionelle Armee geschaffen werden. Viele, die zuvor bei den Guerillagruppen gekämpft hatten, sollten demobilisiert werden. Aber es blieben am Ende vor allem tigrinische Offiziere, die der TPLF nahe stehen, in ihren Positionen.

Dieser Prozess wurde jäh unterbrochen durch den Krieg mit Eritrea, der von 1998 bis 2000 geführt wurde. Erneut wurden ehemalige Kommandeure und Piloten einberufen. Die Armee schwoll innerhalb von Monaten von 100.000 auf 250.000 Mann an - zudem unterstützt von 100.000 Milizangehörigen. Seit dem Waffenstillstand mit Eritrea, der im Jahre 2000 abgeschlossen wurde, ist die Stärke des Militärs im Jahre 2004 auf schätzungsweise 180.000 Mann reduziert worden.

Die Armee unter der EPRDF wird heute weiter im Rahmen der Aufstandsbekämpfung eingesetzt. So waren Soldaten auch an der Niederschlagung der Proteste im Jahr 2005 beteiligt, bei denen die Bevölkerung die Anerkennung des Wahlsieges durch die CUD einforderte.

Ende des Jahres 2006 marschierte die äthiopische Armee nach Somalia ein und führte dort Krieg gegen die Union Islamischer Gerichte (UIC). Noch immer sind nach Berichten der Vereinten Nationen 8.000 äthiopische Soldaten in Somalia. Zudem gibt es Spannungen zwischen Äthiopien und Eritrea, die zu einem neuen Krieg eskalieren können. Das äthiopische Militär hat bereits Truppen in der Grenzregion zusammengezogen.

Die äthiopische Armee basiert zwar in weiten Teilen noch auf der Ausrüstung aus dem Kalten Krieg, den Waffenlieferungen durch die Sowjetunion. Sie profitiert aber seit einigen Jahren von der Ausbildung durch das US-Militär, da die äthiopische Regierung im sogenannten "Kampf gegen den Terror" als Verbündeter der USA gilt. Äthiopien spielt damit eine zunehmend wichtige Rolle im Horn von Afrika.

Im Zuge des "Krieges gegen den Terror" richtete die USA 2002 eine gemeinsame Einsatzgruppe für das Horn von Afrika ein (CJTK-HOA). Das Hauptquartier liegt in Dschibuti. Das Operationsgebiet dieser Einsatztruppe schließt den Luftraum und den Boden Äthiopiens ein. Nach den terroristischen Angriffen vom 11. September begann die äthiopische Armee gemeinsam mit den US-Streitkräften die Terrorismus- und Aufstandsbekämpfung zu üben. Im Januar 2004 richteten Soldaten des 3. US-Infanterieregiments eine Basis in Hurso, im ländlichen Äthiopien ein.

Die Kriege und Konflikte werden vom diktatorischen äthiopischen Regime dazu benutzt, Angst unter den ethnischen Gruppen des Landes zu schüren, das Land zu militarisieren und die eigene Macht zu festigen. Die äthiopische Regierung gibt 30-45% des jährlichen Etats für Waffen aus, um für Kriege und Militäroperationen vorbereitet zu sein, die die eigene Macht stabilisieren sollen. Sie hat darüber hinaus viele Militärzentren ausgebaut und benutzt Schulen und Universitäten für das Militär, wofür sie internationale Hilfsgelder aus dem Westen erhält, die eigentlich dazu dienen sollen, die Armut im Land zu bekämpfen.

Die Militarisierung des Landes ist eine der wesentlichen Ursachen für die Armut der Bevölkerung im Land. Hinzu kommt die durch die Kriege verursachte allgemeine Verbreitung von Minen, die das nutzbare Land dramatisch reduziert haben. Beobachter sind zunehmend beunruhigt über die destabilisierenden Konsequenzen der Kriege am Horn von Afrika. Neue Waffeneinkäufe heizen die Konflikte an. All dies ist eine Folge einer Politik, mit der die Regierung Äthiopiens versucht, eine hegemoniale Rolle am Horn von Afrika zu erreichen.

Dabei wird die Regierung unter Meles Zenawi von der US-Regierung unterstützt. So zeichnet der Menschenrechtsbericht des US-Außenministeriums zwar ein katastrophales Bild der Menschenrechtssituation in Äthiopien. Zugleich erhält Äthiopien aber zunehmende militärische Unterstützung durch die USA. Die finanziellen Leistungen der USA stiegen von ca. 1 Millionen Dollar im Jahre 1999 auf 7 Millionen im Jahre 2005 an.

Situation von Frauen

Unter dem Derg-Regime, aber auch von den Guerillagruppen, wurden Frauen rekrutiert. Teilweise hatten sie während des Bürgerkrieges verantwortliche Positionen innerhalb der militärischen Verbände inne. Die TPFL erklärte, dass eine bessere Stellung der Frau Teil der politischen Agenda sei. Mit der Demobilisierung in den 90er Jahren wurden sie jedoch aus ihren Positionen entfernt. Sie hatten fortan die ihnen zugeschriebene Rolle als Frau zur Versorgung der Familie wieder aufzunehmen. Nachdem sie den Männern zur Macht verholfen hatten, wurden sie nun mit wenig Geld abgespeist.

Einerseits waren und sind Frauen Teil der militärischen Verbände, andererseits sind sie als Teil der Zivilbevölkerung in erheblichem Maße der alltäglichen Gewalt ausgesetzt.

Sofern sie nicht beim Militär waren, waren sie für die Versorgung der Kinder zuständig. Damit hatten sie geringere Möglichkeiten, bei Kampfeinsätzen zu flüchten. Sie wurden Opfer der Gewalt, häufig von Soldaten vergewaltigt. Falls sie darauf hin schwanger wurden, hatten sie mit Ausgrenzung und sozialer Verachtung zu rechnen, weil sie uneheliche Kinder haben.

Zudem haben Frauen in der Regel weniger Möglichkeiten, eine qualifizierte Ausbildung zu erhalten. Damit sind ihre Chancen stark eingeschränkt, bei Verlust des Ehemannes die Familie zu ernähren. Dies ist neben der allgemeinen katastrophalen wirtschaftlichen Situation eine Ursache dafür, dass Frauen als letzten Ausweg die Prostitution sehen. Dies hat erheblich zur Ausbreitung des HIV-Virus unter jungen Frauen beigetragen.

Quotensystem bei Rekrutierung

Während des Derg-Regimes wurde die Wehrpflicht 1983 durch den Erlass Nr. 236 eingeführt. Alle Männer und Frauen im Alter von 18 bis 30 Jahren waren zu einem sechsmonatigen militärischen Training und zur Ableistung eines zweijährigen Militärdienstes verpflichtet. Sie blieben bis zum Alter von 50 Jahren Teil der Reserve.

Um die Wehrpflicht umzusetzen, war ein Quotensystem eingeführt worden. Lokale Behörden mussten eine bestimmte Zahl von Rekruten stellen. Um die Quoten zu erfüllen meldeten die lokalen Behörden auch Personen, die nicht aus ihrem Ort kamen. Daneben waren alle Gefangenen, Flüchtlinge wie auch unbegleitete Kinder den Zwangsrekrutierungen der Streitkräfte ausgesetzt.

Von 1991 an wurden unter dem EPRDF-Regime neue Soldaten aus allen ethnischen Gruppen für die neuen nationalen Streit- und Sicherheitskräfte rekrutiert. Der Erlass zur Wehrpflicht wurde nicht mehr umgesetzt. Die äthiopische Verfassung von 1995 kennt die Wehrpflicht nicht.

Während des äthiopisch-eritreischen Krieges wurde dennoch zwangsweise rekrutiert. Nach einem Bericht von Human Rights Watch vom 12. Juni 2001 waren auch Tausende von Kindern davon betroffen. Sie wurden entlang der Minenfelder im Grenzgebiet zu Eritrea eingesetzt. "Einige, die zurückkehren konnten und überlebten, wurden misshandelt oder wegen Desertion verurteilt. Andere, die zu fliehen versuchten, wurden erschossen."

Heutzutage ist aufgrund der katastrophalen wirtschaftlichen Situation in Äthiopien grundsätzlich ein hoher Anreiz gegeben, sich beim Militär zu verpflichten und damit einen monatlichen Sold zu erhalten. Zudem wurden in den Städten fortan Vergünstigungen gewährt, z.B. erweiterte Ausbildungsmöglichkeiten und Studium bei schlechterem Schulabschluss. Auf dem Land jedoch wurde das Quotensystem weitergeführt. Immer noch werden lokale Behörden aufgefordert, eine entsprechende Zahl von Freiwilligen für das Militär zu melden. Insbesondere zur Kriegsvorbereitung wird dieses Mittel genutzt. So wurden kürzlich Zehntausende junge Männer zum Militär einberufen, um einen Krieg gegen Eritrea vorzubereiten. Im Dezember 2006 wurden 600 bis 700 junge Männer der Anuak zwangsweise rekrutiert und in den Norden Äthiopiens gebracht. Viele junge Männer flohen vor den Rekrutierungen in den Busch. (www.ethiomedia.com).

Das führt dazu, dass in einigen Regionen (Ogaden, Gambella, Amharia, Oromia, Afar, Anuak) Familien und Jugendliche unter Druck gesetzt werden. Als Mittel dazu wird z.B. die Tatsache verwandt, dass den Bauern grundsätzlich Land für die Bewirtschaftung von den Behörden zugewiesen wird. Unter Androhung, die Erlaubnis zur Bewirtschaftung einzustellen, sind viele Familien bereit, Söhne ins Militär zu entsenden.

Immer wieder gab es Desertionen aus der äthiopischen Armee. So flohen im Jahre 2005 fünf Piloten aus Protest gegen die Übergriffe gegen unbewaffnete Zivilisten ins Ausland, zwei weitere nach Dschibuti. Im Jahre 2007 beantragten zwei Piloten Asyl in Kanada, weil sie als Oppositionelle immer stärker unter Druck standen. 600 Soldaten flohen in den Jemen (www.ethiomedia.com). 150 Soldaten, unter ihnen auch höherrangige Offiziere, liefen im Jahre 2006 nach Eritrea über.

Unsere Schlussfolgerungen

Die gegenwärtige Politik der USA, die das Regime unter Meles Zenawi als Partner im "Kampf gegen den Terror" ansieht, ist kontraproduktiv. Wir fordern, dass sich die Politik in Äthiopien, wie auch in Eritrea und Somalia an die Regeln der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) hält, wie sie in der Charta der OAU festgeschrieben sind, die Souveränität und territoriale Integrität sowie die Unabhängigkeit der afrikanischen Staaten gewährleistet.Wir lehnen die Unterstützung von Krieg und militärischen Lösungen für Konflikte innerhalb eines Landes oder zwischen Ländern ab. Wir treten für eine Änderung des Verhaltens zu Krieg und militärischer Unterdrückung ein. Wir wollen einen Prozess zur Umsetzung demokratischer Strukturen auf Basis der Menschenrechte. Wir glauben, dass die Gruppen der Diaspora aus Eritrea, Somalia und Äthiopien zusammenarbeiten müssen, um weitere Kriege zu verhindern, die das Horn von Afrika in ein Desaster und einen Alptraum verwandeln werden.

Übersetzung und Bearbeitung: Rudi Friedrich. Dieser Beitrag erschien in: Connection e.V. und Ethiopian War Resisters’ Initiative (Hrsg.) in Zusammenarbeit mit dem Friedenspfarramt der EKHN: Broschüre "Gegen Krieg und Diktatur in Äthiopien", Januar 2008. Wir danken für die finanzielle Förderung durch: Förderverein Pro Asyl, Evangelischer Entwicklungsdienst (EED) und Bertha-von-Suttner Stiftung

 

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