Großbritannien: Kriegsdienstverweigerer Michael Lyons zu sieben Monaten Haft verurteilt

(05.07.2011) (05.07.2011) Ein Militärgericht in Portsmouth verurteilte heute den britischen Kriegsdienstverweigerer Michael Lyons nach einer zweitägigen Verhandlung zu sieben Monaten Haft. Michael Lyons ging 2005 als Sanitäter zur Marine. Im Mai 2010 wurde er darüber informiert, dass er nach Afghanistan verlegt werden sollte. Bald danach stellte er einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung, weil sich bei ihm Gewissensgründe entwickelt hatten, sowohl zur Verweigerung der Teilnahme am Krieg in Afghanistan, aber auch grundsätzlich gegenüber der Teilnahme an anderen Kriegen.

Während des Verfahrens leistete Michael Lyons weiter Dienst ab und wurde zu einem Aufbautraining zu Fragen des Sanitätsdienstes im Kriegsgebiet entsandt. Der Kurs diente der Vorbereitung auf einen Einsatz in Afghanistan. Mitte September 2010 wurde er darüber informiert, dass sein Antrag auf Kriegsdienstverweigerung abgelehnt worden ist, obwohl ihn der Kommandeur unterstützt hatte.

Michael Lyons bereitete nun einen Widerspruch beim Ausschuss zur Kriegsdienstverweigerung vor. Währenddessen wurde er zu einem erweiterten Waffentraining abkommandiert, erneut zur Vorbereitung auf den Einsatz in Afghanistan. Am ersten Tag des Kurses, dem 20. September 2010, wurde ihm befohlen „eine Waffe zu tragen und die Waffenausbildung anzutreten“. Diesen Befehl verweigerte er und erklärte, dass er Kriegsdienstverweigerer sei. Er könne dem Befehl aufgrund seiner ethischen und moralischen Überzeugungen keine Folge leisten. Er bat darum, wieder einen Status als Nicht-Kämpfender zu erhalten.

Zuletzt hatte Michael Lyons 2006 an einem Waffentraining teilgenommen. Nach der Genfer Konvention sind Sanitäter Nicht-Kämpfende. Ihnen ist nur gestattet, zur Selbstverteidigung und zum Schutz ihrer Patienten eine Waffe zu benutzen.

Im Militärstrafverfahren wurde offensichtlich, dass der für den Befehl verantwortliche Offizier Robert Bainbridge unsicher war, was er mit Michael Lyons machen sollte. Er musste bei Vorgesetzten nachfragen. Zunächst wollte er Lyons zurück zu seiner Einheit schicken, ihm wurde aber gesagt, Lyons erneut den Befehl zu erteilen, eine Waffe zu tragen und das Training zu beginnen, was er dann auch um 13.00 Uhr des 20. September in Anwesenheit von Feldjägern tat. Höflich verweigerte Lyons erneut den Befehl. Danach wurde er zurück zu seiner Einheit geschickt.

Im Dezember 2010 fand die Anhörung zur Berufung vor dem Ausschuss zur Kriegsdienstverweigerung statt. Der Ausschuss empfahl danach dem Verteidigungsminister Liam Fox, die ursprüngliche Entscheidung aufrechtzuerhalten und den Kriegsdienstverweigerungsantrag von Lyons abzulehnen. Bis heute – mehr als sechs Monate später – wurde Michael Lyons nicht über die offizielle Entscheidung informiert.

Lyons trug vor, dass der Befehl, dass Waffentraining zu beginnen, unrechtmäßig gewesen sei, da die Ablehnung des Kriegsdienstverweigerungsantrages durch den Widerspruch noch nicht rechtskräftig war. Er hätte daher in den Status eines Nicht-Kämpfenden versetzt werden müssen. Das Militärgericht sprach ihn jedoch schuldig wegen Befehlsverweigerung und verurteilte ihn zu sieben Monaten Haft.

War Resisters’ International protestiert entschieden gegen das Urteil und fordert dessen Aufhebung oder Annullierung. Bitte schreiben Sie dafür an: Liam Fox, Minister of Defence, Main Building, Whitehall, London, SW1A 2HB.

Ein Protest-eMail kann versandt werden über http://wri-irg.org/node/13260.

War Resisters’ International: Britain: Conscientious objector Michael Lyons sentenced to 7 months’ imprisonment, 5. Juli 2011. Übersetzung: Rudi Friedrich, Connection e.V. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe September 2011

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