China erneuert System der Wehrpflicht

von Han Shasha

(27.10.2011) Der chinesische Verteidigungsminister führt monatlich eine Pressekonferenz durch. Am 26. Oktober 2011 beantwortete der Ministeriumssprecher Yang Yujun eine Frage zum Bericht über die Verbesserung des Wehrpflichtsystems in China. Hier die Frage und die Antwort:

Journalist: „Vor kurzem haben die Einberufungen zum Winter begonnen. Welche Probleme stechen Ihrer Ansicht nach besonders hervor? Welche Maßnahmen sollen getroffen werden, um mit diesen Problemen umzugehen?“

Yang Yujun: „Der Militärdienst bildet eine solide Basis zur Stärkung der nationalen Verteidigung und zum Aufbau der Armee. Viele Provinzen haben vorteilhafte Rekrutierungsverfahren erlassen, um junge Menschen dazu anzuhalten und zu motivieren, in der Armee zu dienen. Es gibt großes Interesse an dem Entwurf zur Änderung des Wehrpflichtgesetzes. Chinas Militär hat die Wehrpflicht herausgestellt, seit der Nationale Volkskongress 1984 das Militärdienstgesetz verabschiedete. Es wurde 1998 und 2009 geändert. Mit der schnellen Entwicklung der Gesellschaft hat China einige Veränderungen beim Wehrpflichtsystem vorgenommen. Die Neufassung des Wehrpflichtgesetzes wird das Wehrpflichtsystem weiter entwickeln und einen besseren Aufbau der Armee ermöglichen.“

Kommentar

Die Äußerungen beziehen sich wohl auf Gesetzesänderungen, die Ende Juni vorgestellt wurden. Damit sollen mehr Hochschulabsolventen zum Militär einberufen werden. Ein Artikel, der am 28. Juni bei whatsonsanya.com veröffentlicht wurde, schreibt dazu:

„Chinas oberste Gesetzgeber stellten am Montag einen Gesetzentwurf zum Wehrpflichtgesetz vor, mit dem zum ersten Mal seit 13 Jahren Änderungen vorgenommen werden sollen. Ziel ist, mehr Studenten zu rekrutieren.

Der Gesetzentwurf wurde dem Ständigen Komitee des 11. Nationalen Volkskongresses unterbreitet. Xinhua berichtete, dass ein Artikel geändert werden soll, womit sich Vollzeitstudenten vom Militärdienst zurückstellen lassen können. China soll nach dem Gesetzentwurf besser ausgebildete Rekruten für die bewaffneten Streitkräfte heranziehen können.

Der Gesetzentwurf sieht auch vor, dass Rekruten mit hervorstechenden Leistungen beim Abschluss des Studiums direkt für Offiziersposten vorgesehen werden können. Studenten, die sich für den aktiven Dienst verpflichtet haben, könnten ihr Studium innerhalb von zwei Jahren nach Verlassen der Armee wieder aufnehmen. Der Gesetzentwurf sieht auch vor, dass das Höchstalter zur Rekrutierung 24 Jahre beträgt.

Chinas Militär hat die Wehrpflicht herausgestellt, seit der Nationale Volkskongress 1984 das Militärdienstgesetz verabschiedete. Das Gesetz sieht vor, dass chinesische Bürger mit 18 Jahren Militärdienst ableisten müssen, wenn sie dazu aufgefordert werden. Ausgenommen davon sind Untaugliche.

Gegenwärtig sind die meisten neuen Rekruten der Volksbefreiungsarmee Abiturienten. Erneuerte Waffensystem und moderne Kriegstechnik verlangen aber nach Soldaten mit einem höheren technologischen Verstand. Das hat die Armee dazu gebracht nach Rekruten aus der boomenden Zahl von Hochschulabsolventen zu suchen.

Das Militär begann 2001, unter den Hochschulabsolventen einzuberufen. Ende 2009 waren 130.000 von ihnen beim Militär.“

Han Shasha: China to update military conscription system. People’s Daily Online, 27. Oktober 2011. Übersetzung: Rudi Friedrich Quelle: http://english.peopledaily.com.cn/90786/7628596.html. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe September 2012

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