Rundbrief »KDV im Krieg« - September 2017

Rundbrief »KDV im Krieg« - September 2017

Arbeit von Connection e.V.

Juni bis September 2017

von Franz Nadler und Rudi Friedrich

Konferenz zu Eritrea

Seit einigen Jahren versuchen Behörden von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und anderen Ländern die Situation der Deserteure und Deserteurinnen in Eritrea zu verharmlosen. So spitzt sich die Situation für die Flüchtlinge z.B. in der Schweiz zu. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erklärte in einem Urteil, dass die Abschiebung eines eritreischen Flüchtlings rechtens sei. Die Desertion wird nicht mehr als Asylgrund gewertet, obwohl sich die Situation im Land seit Jahren nicht geändert hat.

Das spiegelt sich auch in unterschiedlichen Entscheidungen von Gerichten wider, von denen wir in diesem Rundbrief zwei in Auszügen dokumentieren. Das Verwaltungsgericht Hannover sieht eine politische Verfolgung als gegeben an und gewährt damit Flüchtlingsschutz, das Verwaltungsgericht Düsseldorf hingegen stellt in langen Ausführungen fest, dass kein Schutzbedürfnis nach der Genfer Konvention vorliegt, sondern lediglich ein subsidiärer Schutz. Auch wenn damit ebenfalls ein Schutz verbunden ist, so ist der Status doch ungleich schlechter.

Um dies zu thematisieren, ergriffen wir die Initiative und regten die Durchführung einer internationalen Konferenz in Brüssel an. Im Verbund mit einigen anderen unabhängigen eritreischen und international arbeitenden Organisationen führten wir zudem Lobbyarbeit beim Europäischen Parlament durch. So waren VertreterInnen der Eritrean Movement for Democracy and Human Rights, EEPA und der Eritrean Law Society im Juni in Brüssel, um mit EU-Abgeordneten, der Europäischen Kommission und weiteren Organisationen zu sprechen. Eine zweite Lobbytour führen wir Ende September 2017 durch.

Die Konferenz „Fluchtsituation Eritrea - Kein Ende in Sicht?“ wird am 19. Oktober stattfinden. Aus diesem Anlass haben wir diesen Rundbrief mit Materialien und Beiträgen zur Konferenz und zur Situation der DeserteurInnen und VerweigerInnen aus Eritrea gefüllt. Wir würden uns sehr freuen, auch Dich/Sie auf der Konferenz begrüßen zu können. Anmeldung erbitten wir über https://goo.gl/sDSDrw oder an uns.

Neue Website

Willkommen auf der neuen Website von Connection e.V. Wir freuen uns sehr, Ihnen und Euch unsere neue Website präsentieren zu können. Sie ist völlig neu gestaltet, hat einen englischen und einen deutschen Teil, die beide weiterhin zentral zu finden sind unter www.Connection-eV.org. Der deutsche Teil ist separat zugänglich über https://de.Connection-eV.org, der englische über https://en.Connection-eV.org.

Es hat einige Monate gedauert, die Website umzustellen. Sie ist nun übersichtlicher gestaltet. Sie ist nun auch für Smartphones, Netbooks und Laptops zugänglich und enthält nach wie vor alle interessanten Artikel und Beiträge zur antimilitaristischen Arbeit, zu Kriegs­dienst­ver­weigerung und Asyl weltweit.

Neu hinzugekommen ist eine über das Menü besser zugängliche Übersicht über die jeweils aktuellen Projekte von Connection e.V. und eine verbesserte Suchfunktion nach Stichworten und Kategorien. Bereits auf der Home-Seite kann der eMail-Newsletter bestellt werden. Weiterhin können einzelne Beiträge problemlos ausgedruckt oder als pdf-Datei abgespeichert werden.

Zudem haben wir die Gelegenheit genutzt, grundsätzlich ein sicheres Übertragungsverfahren von Sender und Empfänger (sichere Hypertext-Übertragung) zu verwenden.

Wir laden Sie und Dich ein, sich auf der neuen Website umzuschauen. Gerne nehmen wir noch weitere Anregungen entgegen.

Türkei

Die Situation in der Türkei spitzt sich auch für die AktivistInnen für Kriegsdienstverweigerung und für Menschenrechte zu. Ein Zeichen dafür war die Verhaftung der TeilnehmerInnen eines ganzen Seminars von Amnesty International. Auf Seite 26 haben wir dazu einen Unterstützungsaufruf der Kurve Wustrow veröffentlicht (www.kurvewustrow.org/sende-post-auf-tuerkisch-an-die-istanbul10/).

Von unserer internationalen Delegationsgruppe sind wir erneut auf der Suche nach Handlungsmöglichkeiten, da die bisherigen Ideen aufgrund der Gefährdung von Inhaftierung offensichtlich so nicht mehr durchgeführt werden können. Wir stehen dazu in engem Kontakt mit unseren türkischen Partnerorganisationen.

Israel

Im August wurden erneut zwei Kriegsdienstverweigerinnen, Noa Gur Golan und Hadas Tal, zu Haftstrafen verurteilt. Das israelische Militär verurteilt sie in der Regel einige Male zu mehrwöchigen Haftstrafen, die sie im Militärgefängnis zu verbüßen haben. So waren drei Verweigerinnen, Tamar Alon, Tamar Ze‘evi und Atalya Ben Abba Anfang 2017 jeweils zu mehr als 100 Tagen inhaftiert worden, bevor sie ausgemustert wurden.

Wir bitten um Unterstützung der Verweigerinnen. Ein Protestschreiben sowie ein Solidaritäts-eMail an die Verweigerinnen kann versandt werden über www.Connection-eV.org/israel-refuser-form.

Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe September 2017

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