Arbeit von Connection e.V.
Februar bis April 2020
Aktion zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung
Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen zeigen gravierende Auswirkungen in unser aller alltäglichem Leben. Wesentliche Grundrechte wurden eingeschränkt, wie z.B. das Komitee für Grundrechte und Demokratie ausführte. Darüber hinaus wird die Bundeswehr im Land eingesetzt, was ausführlich von der Informationsstelle Militarisierung dokumentiert wurde. Neben dem notwendigen Schutz wird so auch immer versucht, das Militär zu legitimieren und bestimmte Rechte über die Pandemie hinaus einzuschränken.
Wir hatten dieses Jahr länger darüber nachgedacht, was wir zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung machen könnten. In den letzten beiden Jahren hatten wir Aktionen zur Situation der Kriegsdienstverweigerer und -verweigerinnen in Südkorea und Eritrea durchgeführt. Nun kamen wir auf die Idee, die internationale Breite der Bewegung über ein Videoprojekt zu zeigen. Und siehe da: Das geht ja nun auch trotz all der Einschränkungen, die wir derzeit erleben.
Nun wollen wir gemeinsam mit der War Resisters‘ International zum 15. Mai aktuelle Videos gemeinsam auf einem YouTube-Kanal veröffentlichen. Einige Beispiele sind dort bereits zu finden: www.youtube.com/channel/UC0WZGT6i5HO14oLAug2n0Nw.
Als Schwerpunktthema für den diesjährigen Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung steht das Thema „KDV und Asyl“. Viele Flüchtlinge mussten ihre Herkunftsländer verlassen, um zwangsweiser Rekrutierung zu entgehen. Ihnen wird das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung verwehrt. Aber die Flucht vor Krieg und Zwangsrekrutierung wird in aller Regel nicht als Asylgrund gesehen. Wir sagen: Der Schutz von Menschen, die sich nicht am Krieg beteiligen wollen, wäre ein wichtiger und notwendiger Schritt gegen Krieg und Unterdrückung!
Wir haben international dazu aufgerufen, sich an dieser Aktion zu beteiligen, mit persönlichen Beiträgen oder auch mit fantasievollen Videos. Wer noch mitmachen möchte, kann uns sein Video bis zum 15. Mai zusenden. Wir wünschen uns dafür kurze Beiträge, nicht länger als 2,5 Minuten. Das Video sollte zumindest eine Auflösung von 640x360px haben. Näheres dazu auf unserer Website unter www.Connection-eV.org.
Kriegsdienstverweigerer aus der Türkei
In den letzten Monaten hatten wiederholt einige Kriegsdienstverweigerer aus der Türkei zur aktuellen Politik der türkischen Regierung Stellung bezogen. „Die Türkei verschärft die Spannungen im Mittelmeer und Libyen. Das türkische Parlament beschloss den Einsatz von Militär in Libyen. Mit einer neuen Erklärung wollen wir zeigen“, so der Journalist und Kriegsdienstverweigerer Halil Savda im Januar 2020, „dass wir uns gegen diesen Kriegseinsatz stellen. Wir wollen damit die Opposition gegen Krieg stärken.“
Die Situation von Kriegsdienstverweigerern aus der Türkei griff auch das ARTE-Journal in einem Mitte Januar 2020 gesendeten Beitrag auf. Anhand des Beispiels des in Deutschland Asyl suchenden Beran Mehmet İşçi wird gezeigt, mit welchen Repressionen Kriegsdienstverweigerer in der Türkei rechnen müssen, mit dem Entzug bürgerlicher Rechte, mit Zwangsrekrutierung und Gefängnis. Kriegsdienstverweigerern wird jedoch fast immer der Schutz in den Asylverfahren verwehrt, dabei hat sich „gerade in den vergangenen Monaten die Lage für türkische Soldaten zugespitzt. Erdoğans Machtdemonstrationen, ausgetragen auf dem Rücken junger Männer: Dagegen leisten sie politischen Widerstand.“ Der ARTE-Beitrag kann über https://www.arte.tv/de/videos/094836-000-A/tuerkei-militaerdienst-oder-exil/ abgerufen werden.
Aufgrund der Corona-Pandemie mussten wir leider alle im März und April 2020 geplanten Veranstaltungen mit dem Journalisten und Kriegsdienstverweigerer Halil Savda absagen. Es war vorgesehen, dass er an verschiedenen internationalen Treffen teilnimmt, Veranstaltungen durchführt und sich an den Ostermärschen beteiligt. Nun planen wir, diese Rundreise nachzuholen, sobald dies möglich ist.
Franz Nadler und Rudi Friedrich: Arbeit von Connection e.V., 18. April 2020. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe April 2020
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