Turkmenistan

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Turkmenistan: Doppelbestrafung eines Kriegsdienstverweigerers

von Felix Corley, Forum 18

(15.01.2021) Am 11. Januar 2021, vier Wochen nach seiner Verhaftung, verurteilte ein Gericht in Turkmenistan den Kriegsdienstverweigerer Ruslan Artykmuradov zu zwei Jahren Arbeitslager. Damit wurde er bereits zum zweiten Mal wegen seiner Gewissensentscheidung verurteilt.

Am 15. Dezember 2020 verhaftete die Polizei den 20-jährigen Zeugen Jehovah Ruslan Artykmuradov. Sie überstellten ihn am 18. Dezember in das Untersuchungsgefängnis in Turkmenabat im Osten der Region Lebap. Artykmuradov hatte bereits eine einjährige Haftstrafe wegen seiner Verweigerung verbüßt.

Die Staatsanwaltschaft eröffnete im Dezember 2020 ein erneutes Verfahren, nachdem das Rekrutierungsbüro seinen Antrag auf Ableistung eines alternativen zivilen Dienstes abgelehnt hatte. Turkmenistan bietet trotz mehrfacher Aufforderungen durch die Vereinten Nationen keinen alternativen Dienst an.

Artykmuradov ist damit der 25. Kriegsdienstverweigerer, der seit Januar 2018 schuldig gesprochen wurde. Er ist der Fünfte, der wegen der gleichen Straftat zum zweiten Mal ins Gefängnis gehen muss. Weitere vier Kriegsdienstverweigerer wurden am 30. Dezember 2020 durch die Staatsanwaltschaft des Bezirks Danev darüber informiert, dass auch gegen sie ein erneutes Verfahren eingeleitet worden ist, obwohl sie bereits wegen ihrer Kriegsdienstverweigerung in Haft waren.

Derzeit befinden sich acht Kriegsdienstverweigerer im Arbeitslager Seydi, wo sie ihre Haftstrafen verbüßen. Die Adresse des Lagers: 746222 Lebap velayat, Seydi, uchr. LB-E/12, Turkmenistan.

Felix Corley, Forum 18: Turkmenistan – Another second-time jailing, four more imminent?. 15. Januar 2021. Auszüge. https://www.forum18.org/archive.php?article_id=2630

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