Rundbrief »KDV im Krieg« - Februar 2021

Rundbrief »KDV im Krieg« - Februar 2021

Arbeit von Connection e.V.

Dezember 2020 und Januar 2021

von Franz Nadler und Rudi Friedrich

Seminar zum Syrien-Urteil des EuGH

Am 19. November 2020 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) zugunsten eines syrischen Kriegsdienstverweigerers entschieden. Wir dokumentierten dies im letzten Rundbrief (...mehr). In dem Urteil geht der EuGH davon aus, dass „im Kontext des Bürgerkriegs in Syrien eine starke Vermutung dafür spricht, dass die Weigerung, dort Militärdienst zu leisten, mit einem Grund in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann“.

Dieses Urteil nahmen wir zum Anlass, gemeinsam mit Pro Asyl ein Seminar anzubieten, um die sich daraus ergebenden Chancen für Betroffene zu diskutieren und auch zu überlegen, inwieweit die Grundsätze des Urteils auf die Situation von eritreischen Asylantragsteller*innen übertragbar sind. Ein erstes Seminar fand im Dezember 2020 statt. Da es innerhalb eines Tages ausgebucht war, führten wir das Seminar im Januar 2021 erneut durch. Klar wurde, dass in bestimmten Fällen für syrische Verweigerer ein Asylfolgeantrag in Frage kommen könnte, um einen besseren Schutz zu erhalten. Für Eritrea ist dies jedoch derzeit aussichtslos. Mehr zum EuGH-Urteil ab Seite 28.

Rundbrief KDV im Krieg ab sofort im online-Layout

Mit dieser Ausgabe stellen wir unser Lay-out um. Wir wollen damit eine bessere Möglichkeit bieten, den Rundbrief auch an einem Bildschirm, z.B. im Computer oder Tablet zu lesen.

Eine wichtige Änderung: Wir lösen unser zweispaltiges Lay-out auf und haben stattdessen jeweils an der Außenseite Hinweise, Fußnoten und Quellen platziert. Damit kann in einem Bildschirm der laufende Text einfach nach unten gescrollt werden. Auch alle im Rundbrief benannten Links sind damit ab sofort direkt funktionsfähig.

Zum Ausprobieren senden wir gerne einen online-Zugang zu. Eine kurze eMail an office(at)Connection-eV.org reicht dafür völlig aus.

Aktion zum Strafverfahren gegen ukrainischen Pazfisten

Nach nun sechs Jahren führt ein Gericht in Kolomyja in der westlichen Ukraine ein Wiederaufnahmeverfahren gegen den Journalisten und Pazifisten Ruslan Kotsaba durch. Er war bereits 2015 verhaftet und wegen „Landesverrats“ und „Behinderung der Tätigkeit der Streitkräfte“ zu 3½ Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Berufungsgericht hatte ihn freigesprochen.

Aus Anlass eines Gerichtstermins führten Connection e.V. sowie die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hessen und die DFG-VK Rheinland-Pfalz am 21. Januar 2021 eine Protestaktion durch.

Wir verbanden dies mit der Forderung an die ukrainische Regierung, die politische motivierte Repression gegen pazifistisch gesinnte Menschen zu stoppen und die Menschenrechte auf Kriegsdienstverweigerung und auf Meinungsfreiheit zu achten. Ein entsprechendes Schreiben wurde dem Honorarkonsulat in Mainz überstellt. Der Prozess wird fortgesetzt. Weitere Informationen unter www.Connection-eV.org/ruslankotsaba.

Krieg am Horn von Afrika

Seit Anfang November gibt es um die Region Tigray einen Krieg. Daran beteiligt ist auch Eritrea. Zu Beginn des Krieges hatte wir einige eritreische Gruppen gefragt, gegen den Krieg aktiv zu werden. Gemeinsam wurde zu Aktionen am Tag der Menschenrechte im Dezember 2020 aufgerufen ( ...mehr ). Weitere Aktivitäten sind geplant.

Trailer „Gegen mein Gewissen“

Anfang Januar 2021 erstellten wir einen Trailer zur Grafischen Erzählung „Gegen mein Gewissen“, die im November 2020 erschien und die wir im letzten Rundbrief ausführlich vorgestellt haben. Hannah Brinkmann hat darin die Geschichte ihres Onkels erzählt und gezeichnet, der 1973 als Kriegsdienstverweigerer zum Militärdienst in der Bundeswehr gezwungen wurde.

Mit dem Film stellen wir das Buch, das mit einer Verbindung von Erzählung, Dialogen und Situationsschilderungen die Geschichte anschaulich und nachvollziehbar macht, in neuer Form vor. Veröffentlicht wurde der Film auf dem YouTube Kanal „Refuse to Kill“ von Connection e.V. und der War Resisters‘ International unter https://youtu.be/THUVTQptniI.

In einer ersten Reaktion schrieb uns Hannah Brinkmann dazu: „Ich bin begeistert.“

Franz Nadler und Rudi Friedrich: Arbeit von Connection e.V., 1. Februar 2021. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe Februar 2021

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