Turkmenistan: Jetzt sind 15 Kriegsdienstverweigerer in Haft

von Felix Corley

(15.02.2021) Ein Gericht in der Region Lebap verurteilte den 20-jährigen Nazar Alliyev wegen seiner Kriegsdienstverweigerung zu einem Jahr Haft. Er ist der siebte Verweigerer, der 2021 verurteilt wurde. „Wir bedauern sehr, dass die Kriegsdienstverweigerung strafrechtlich verfolgt wird“, schrieben vier für die Menschenrechtssituation UN-Beauftragte im Dezember 2020 an die turkmenische Regierung. „Turkmenistan muss einen echten alternativen Dienst einrichten“ (AL TKM 2/2020).1 Die Regierung hat darauf bislang nicht geantwortet.

Mit der Verurteilung von Alliyev sind nun 15 junge Kriegsdienstverweigerer bekannt, die verurteilt wurden und sich in Haft befinden. Seit der erneuten Verurteilungswelle seit Januar 2018 stieg die Zahl der strafrechtlich verfolgten Verweigerer damit auf insgesamt 31 an.2 Alle von ihnen sind Zeugen Jehovahs.

Eine zunehmende Zahl von ihnen wurde bereits das zweite Mal wegen der gleichen Straftat verurteilt. Neun der 15 derzeit Inhaftierten verbüßen eine zweite Haftstrafe, in den meisten Fällen von zwei Jahren. Allein im Januar 2021 wurden sechs verurteilt.3

Fußnoten

1 https://www.spcommreports.ohchr.org/TMResultsBase/DownLoadPublicCommunicationFile?gId=25740

2 https://www.forum18.org/archive.php?article_id=2363

3 https://de.Connection-eV.org/article-3200

Felix Corley: Turkmenistan – Now 15 jailed conscientious objectors. 15. Februar 2021. Auszüge aus https://www.forum18.org/archive.php?article_id=2636

Stichworte:    ⇒ Kriegsdienstverweigerung   ⇒ Strafverfolgung   ⇒ Turkmenistan