Rundbrief »KDV im Krieg« - April 2021

Rundbrief »KDV im Krieg« - April 2021

Februar bis April 2021

von Franz Nadler und Rudi Friedrich

Aktionen zum 15. Mai

Schwerpunkt des diesjährigen 15. Mai, des Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung ist die Situation der Kriegsdienstverweigerer in der Türkei. Die Türkei ist inzwischen das einzige Land des Europarates, das die Kriegsdienstverweigerung nicht anerkennt. Verweigerer können ein Leben lang wegen ihrer einmal getroffenen Entscheidung strafrechtlich verfolgt werden, da es für die Ableistung der Wehrpflicht keine Altersbegrenzung gibt. Werden sie auf der Straße, in Hotels oder in Bussen kontrolliert, stellen die Behörden fest, dass sie keinen Militärdienst abgeleistet haben. Es folgen Strafverfahren, die manchmal mit einer Haftstrafe enden, sehr oft zu einer Geldstrafe führen. Einige wurden so bereits mehr als ein Dutzend Mal verurteilt.

Um auf diese Situation des „Zivilen Todes“ aufmerksam zu machen, werden wir am 15. Mai in Frankfurt eine Aktion durchführen. Zudem wird es auf internationaler Ebene verschiedene Veröffentlichungen und Aktivitäten dazu geben. (...mehr)

Türkei: Projekt des Vereins für Kriegsdienstverweigerung

Im November 2020 startete der Verein für Kriegsdienstverweigerung, Vicdani Ret Derneği, eine Kampagne, um in der Türkei endlich das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung durchzusetzen. Mit der Kampagne möchte Vicdani Ret Derneği die Motive und Anliegen der Kriegsdienstverweigerer bekannter und sichtbarer machen. Zudem baut der Verein systematisch ein Beratungsnetz und rechtliche Unterstützung für Kriegsdienstverweigerer auf. In einigen Fällen wurden bereits Beschwerden beim türkischen Verfassungsgericht eingelegt. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Dokumentation des „Zivilen Todes“. Alle zwei Monate erscheint ein „Bulletin Kriegsdienstverweigerung“, das wir auch in deutscher Sprache zur Verfügung stellen. (...mehr)

Im Exil aktiv

Einige Kriegsdienstverweigerer aus der Türkei mussten in den vergangenen Jahren aufgrund der Verfolgung in ihrem Herkunftsland Asyl beantragen. Sie haben sich zusammengefunden, um zum 15. Mai ebenfalls aktiv zu werden. Sie bereiten derzeit eine Broschüre vor, um insbesondere auf die Arbeit im Exil und auf ihre eigene Situation aufmerksam zu machen. Sie fordern damit zugleich, dass Kriegsdienstverweigerer, die unter Verfolgung leiden, Asyl erhalten müssen.

Eritrea im Fokus

Zu Beginn des Krieges im Tigray hatten sich auf unsere Initiative hin einige eritreische Organisationen zusammengefunden, die gegen den Krieg und zur Unterstützung der im Kriegsgebiet unter Druck stehenden eritreischen Flüchtlinge aktiv sind. Damit verbunden sind verschiedene Ziele. So wird die Beendigung des Krieges eingefordert, der Rückzug der eritreischen Truppen aus dem Tigray, ein Stopp der Zwangsrekrutierungen für den Krieg.

Im Tigray gab es vier größere Flüchtlingslager, in denen vor allem Flüchtlinge aus Eritrea untergebracht waren, zumeist Militärdienstent­zieher*innen. Die Lager wurden angegriffen, Flüchtlinge nach Eritrea verschleppt. Die Gruppen fordern nun mit Lobbyarbeit die Sicherheit der Flüchtlinge ein und ihre Verlegung in andere Länder. Zudem sind die Gruppen selbst aktiv geworden und haben in der Hauptstadt Äthiopiens, Addis Abeba, einige Unterkünfte für diese Flüchtlinge bereitstellen können. (...mehr)

Desweiteren wird eingefordert, dass die verschiedenen Kriegsparteien für die von ihnen an der Zivilbevölkerung und den Flüchtlingen begangenen Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.

Dies alles war auch Thema einer Demonstration, die von befreundeten Organisationen in Frankfurt/M. durchgeführt wurde. Diese haben uns nun zu einer Veranstaltung Ende April eingeladen, um dies und weitere Themen in die eritreische Community in Deutschland hineinzutragen. (...mehr)

Äthiopische Kriegsgegner*innen wieder aktiv

Vor einigen Wochen wandten sich auch einige Äthioper*innen an uns, mit denen wir bereits vor fast 15 Jahren Kontakt hatten. Sie wollen nun erneut als Initiative der äthiopischen Kriegsgegner*innen aktiv werden. Wir sind gespannt, was sich aus dieser neuen Gruppe an Anregungen, und Initiativen ergibt.

Franz Nadler und Rudi Friedrich: Arbeit von Connection e.V., 6. April 2021. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe April 2021

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