Israel: Der Sturm, den Netanjahu entfachte
(12.05.2021) Gestern früh wachten wir mit der Nachricht, auf, dass einundzwanzig Palästinenser*innen in Gaza getötet wurden, neun von ihnen minderjährig, sowie zwei israelische Frauen in Ashkelon (eine von ihnen; wie sich später herausstellte, war eine Arbeiterin aus Indien). Seitdem hat sich die Zahl der Toten auf beiden Seiten mehr als verdoppelt. Dann kam die eMail, die ich erhofft hatte. Noa Levy von Hadash1 schickte einen dringenden Aufruf für Protestaktionen in Tel Aviv und Haifa. Eine zweite Nachricht, vom Forum israelischer und palästinensischer Hinterbliebener (Forum of Israeli and Palestinian Bereaved Families) und den Kämpfern für den Frieden (Combatants for Peace), unterstützte den Hadash-Aufruf und wies auf einen weiteren Ort für eine Protestaktion in Haifa hin, organisiert von Haifa Women for Women Center. "Die Regierung spielt mit dem Feuer, wir alle werden verbrannt! In einem verzweifelten Versuch, sich an die Macht zu klammern, zieht Netanjahu uns in einen Krieg hinein, der Töten, Leid und Schmerz für beide Völker bedeutet. Stoppt die Eskalation! Stellt das Feuer ein! Stoppt die Vertreibung von Familien aus Sheikh Jarrah, stoppt die Amokläufe der Polizei in Ost-Jerusalem. Es kann keinen Frieden und keine Ruhe geben, solange das Westjordanland unter Besatzung lebt und Gaza unter einer erstickenden Belagerung leidet. Die Lösung: ein Ende der Besatzung, ein Ende der Belagerung des Gazastreifens und die Errichtung eines palästinensischen Staates an der Seite Israels mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Wir alle verdienen es, in Freiheit und Sicherheit zu leben. Die Zeit zum Handeln ist jetzt!"
Und so gab es mehrere Stunden verzweifelter Arbeit am Computer und am Telefon, um die Botschaft per Facebook und WhatsApp an alle zu verbreiten, die auf einen solchen Aufruf an einem solchen Tag gewartet hatten. Und dann nahmen wir den Bus nach Tel Aviv. Auf dem Kugel-Boulevard, der Hauptdurchgangsstraße von Holon, auf der alle Busse nach Tel Aviv fahren, herrschte ganz normales tägliches Treiben. Auf der King-George-Straße in Tel Aviv hatten sich bereits mehrere hundert Menschen vor dem Hauptquartier der Likud-Partei versammelt. Darunter waren bekannte Gesichter, die entschlossene Minderheit der Israelis, die immer an solchen Tagen auftaucht, wie 2014 und 2009. "Stoppt das Feuer, stoppt das Blutvergießen!", skandierten mehrere hundert Kehlen. Und "Auf beiden Seiten der Grenze - Kinder wollen leben!" und "Sheikh Jarrah, verzweifle nicht - Wir werden die Besatzung beenden!" und auch "Gaza, Gaza, verzweifle nicht - Wir werden die Belagerung beenden!" und "Netanjahu, Netanjahu - Den Haag wartet auf dich!".
Ein vages Gefühl von Frustration. Aber was hätten wir noch tun können? Vielleicht hätten wir uns zufriedener gefühlt, gewaltsam zerstreut zu werden und die Nacht in Haft zu verbringen - aber hier, im Gegensatz zu anderen Orten, hat die Polizei nicht in die Demonstration eingegriffen. Es gab nur zwei gelangweilte Polizisten, die von der Seite aus zusahen. Unser veganes Lieblingsrestaurant war in der Nähe, also gingen wir hinein. Alles war wie an jedem anderen Abend in der Innenstadt von Tel Aviv, es fühlte sich ein bisschen seltsam an, dass das Leben wie immer ist, während anderswo schreckliche Dinge passieren.
Der Alarm vor einem Luftangriff ging los, kurz nachdem wir unsere Rechnung bezahlt hatten und losliefen. Wir gingen in eine nahe gelegene große Apotheke. Das Apothekenpersonal war ruhig und effizient: "Hier rüber, linksrum, dort ist die Kellertreppe". Etwa hundert Leute - Mitarbeiter und Kunden und alle, die zufällig auf der Straße waren - drängten sich hinein. Selbst im Keller konnten wir die Explosionen am Himmel deutlich hören. "Sind das die Raketen selbst, oder die Abfangjäger?", fragte sich eine alte Frau. Eine andere alte Frau sagte: "Mach dir keine Sorgen, Liebes, wenn das so weitergeht, werden wir alle lernen, was was ist."
Nach einer Viertelstunde dachten wir, es ist vorbei. Alle tauchten auf und gingen wieder die Straße hinunter - und dann ertönte wieder die Luftschutzsirene. Diesmal gingen wir in den Keller eines Privathauses mit sehr freundlichen jungen Leuten, die uns anboten, die Nacht zu bleiben. "Ihr könnt hier bleiben, ihr braucht nicht zu riskieren, wieder rauszugehen, wir haben freie Betten."
Ich muss sagen, dass es sich bis zu diesem Zeitpunkt noch ein bisschen wie ein Spiel anfühlte. Mir ist jetzt klar, dass wir die arrogante Illusion der Israelis teilten, dass die Iron-Dome-Raketen uns praktisch vollständigen Schutz bieten. Aber als wir uns im zweiten Keller des Abends zusammenkauerten, klingelte das Telefon: "Bist du in Ordnung? Schön, deine Stimme zu hören, ich habe von dem verbrannten Bus in Holon gehört, ich war so besorgt!" "Ich bin in Tel Aviv, welcher Bus war das?" Ein kurzer Blick auf die Nachrichtenseiten zeigte den Kugel-Boulevard, an dem wir nur drei Stunden zuvor vorbeigefahren waren. Es war ein Kriegsgebiet, überall Flammen und verstreute Trümmer, und in der Mitte das Skelett eines völlig verbrannten Busses. Es wurde berichtet, dass der Fahrer den Alarm hörte, den Bus anhielt und allen sagte, sie sollten rennen, nur eine Minute bevor der Bus getroffen wurde.
Vielleicht hätten wir das Angebot der jungen Leute annehmen und bei ihnen übernachten sollen. Der Rückweg nach Hause war lang und mühsam. Die Hauptstraßen waren von der Polizei blockiert, und wir sahen Krankenwagen und Feuerwehrautos vorbeirasen. Der Bus aus Tel Aviv ließ uns weit weg von zu Hause aussteigen, und in ganz Holon gab es keine Taxis, so dass wir sehr lange und müde durch dunkle, leere Straßen stapfen mussten. Zu Hause hatte ich einen WhatsApp-Austausch mit einer alten Freundin. "Bleibt wachsam, diese Nacht ist noch nicht vorbei", schrieb sie. "Die Regierung wird sicher eine harte Vergeltung für diesen Angriff auf Tel Aviv anordnen, und die Palästinenser werden Vergeltung für die Vergeltung üben wollen." Sie hatte völlig Recht. Nach 15.00 Uhr gab es eine sehr lange Reihe von Alarmen, einer nach dem anderen. Die Explosionen klagen eher vage und schienen weit entfernt zu sein. Diesmal zielten sie auf den Ben-Gurion-Flughafen.
Eine der Raketen war auf eine Hütte in Lod (Lydda) gefallen und hatte einen fünfzigjährigen Mann und seine jugendliche Tochter getötet. Später stellte sich heraus, dass sie Araber waren, dass sie in einem "nicht anerkannten" Viertel lebten, wo keine Baugenehmigungen erteilt werden, und dass dies sie daran hinderte, eine solidere Infrastruktur aufzubauen, die ihr Leben hätte retten können.
Und so sind wir hier, der Konflikt eskaliert und die Zahl der Todesopfer steigt immer weiter an. Und ich sollte zumindest kurz rekapitulieren, wie es dazu kam.
Letzten Freitag - vor nur fünf Tagen, obwohl es wie eine Ewigkeit erscheint - war die öffentliche Aufmerksamkeit in Israel völlig auf den heiklen Tanz der Parteipolitik gerichtet. Premierminister Netanjahu, der sich vor dem Jerusalemer Bezirksgericht mit drei schweren Korruptionsanklagen konfrontiert sieht, war gerade mit seinen Bemühungen gescheitert, ein neues Kabinett zu bilden. Das Mandat ging an den oppositionellen "Block of Change" über, dessen Führer sehr heikle Verhandlungen zur Bildung einer sehr heterogenen Regierungskoalition führte, aus rechten, Links- und Zentrumsparteien, die praktisch nichts gemeinsam haben, außer dem Wunsch, das Ende von Netanjahu zu sehen. Wir hatten sehr gemischte Gefühle dabei, zumal der vorgesehene neue Ministerpräsident Naftali Bennet vermutlich rechter ist als Netanjahu. Dennoch würde die neue Regierung über sehr starke Mechanismen wie ein "gegenseitiges Veto" verfügen, die Bennet davon abhalten würde, zu viel Schaden anzurichten - obwohl das gleiche auch die neue Regierung davon abhalten würde, viel Gutes zu tun. Und diese Regierung wäre die erste in der israelischen Geschichte, die sich für ihre parlamentarische Mehrheit auf eine arabische Partei stützt (abgesehen von der Regierung Rabin im Jahr 1995, deren Amtszeit durch die Ermordung des Premierministers verkürzt wurde).
Jedenfalls gab es sehr konkrete Pläne, das neue Kabinett bis Dienstag, den 11. Mai (gestern), zur parlamentarischen Genehmigung vorzustellen. Die Anti-Korruptions-Demonstranten, die jede Woche vor der Residenz des Premierministers demonstriert haben, scherzten darüber, wann die Möbelpacker ankommen werden, um die Möbel der Familie Netanjahu wegzubringen. Aber Netanjahu hatte noch andere Eisen im Feuer.
Erstens war da die geplante Vertreibung von Hunderten von Palästinensern aus ihren Häusern im Scheich-Jarach-Viertel in Ost-Jerusalem. Dutzende von ihnen sollten innerhalb weniger Tage vertrieben werden, und rechtsextreme Siedler sollten in ihre geräumten Häuser einziehen. Proteste in Sheikh-Jarach und anderswo in Ost-Jerusalem wurden von der Polizei brutal unterdrückt. Dann weiteten sich die Proteste auf das Gelände des Haram A Sharif (Tempelberg) aus, und die Unterdrückung durch die Polizei nahm ebenfalls zu. Die Polizei begann, "Gummigeschosse" direkt in die Gesichter der Demonstranten zu schießen, wodurch diese ihre Augen verloren - mindestens zwei von ihnen verloren beide Augen und wurden für den Rest ihres Lebens blind. Filmaufnahmen, die zeigen, wie die Polizei in die Al-Aqsa-Moschee einbricht, die drittheiligste Stätte des Islams und ein Ort, der selbst von säkularen Palästinensern als wichtiger Teil ihres nationalen Erbes angesehen wird, ließen die Proteste eskalieren. Und dann war da noch der Plan, Tausende von radikalen jungen Siedlern den provokativen "Tanz der Fahnen" quer durch das Damaskustor und das muslimische Viertel der Altstadt von Jerusalem abhalten zu lassen, und die Polizei und die Regierung bekräftigten Stunde um Stunde, dass der "Tanz der Fahnen" wie geplant stattfinden würde. Dann drohte die Hamas in Gaza mit Vergeltung für den Angriff auf die Palästinenser Jerusalems, und die Regierung erklärte, dass sie sich „den Ultimaten der Terroristen" nicht beugen werde. Und im allerletzten Moment wurde der "Tanz" abgesagt - aber es war zu spät. Um 18.00 Uhr schlug eine Salve von sieben Hamas-Raketen am Stadtrand von Jerusalem ein - die zwar keine Opfer oder Schäden verursachte, aber den tödlichen israelischen Vergeltungsschlag auf Gaza auslöste.
Und jetzt, etwas mehr als 48 Stunden später, sind wir hier, inmitten eines eskalierenden Krieges. Die israelische Luftwaffe zerstört Hochhäuser in Gaza und verkündet stolz die "Eliminierung" von hochrangigen Hamas-Aktivisten – ist aber unfähig, die Palästinenser daran zu hindern, weiter Raketen abzuschießen. Und die Beziehungen zwischen Juden und Arabern, den Mitbürgern Israels, sind auf ein noch nie dagewesenes Ausmaß an Gewalt zwischen den Kommunen gesunken. In Lod hat die Polizei eine nächtliche Ausgangssperre verhängt, "um die randalierenden Araber zu stoppen", aber die arabischen Einwohner weigern sich, sich daran zu halten und sind in gewalttätige Konfrontationen mit der Polizei rund um eine lokale Moschee verwickelt. Und in Bat Yam und Tiberias greifen Mobs rechtsextremer Juden wahllos Araber an und zertrümmern Geschäfte, die Arabern gehören. Und immer wieder wird in den Medien die Ablehnung eines Waffenstillstandes wiederholt. "Nein, nein, kein Waffenstillstand - wir müssen der Hamas eine Lektion erteilen!"
Natürlich kein Waffenstillstand. Warum sollte Netanjahu einen Waffenstillstand wollen? Jeder Tag, an dem die Schießerei weitergeht, ist ein weiterer Tag, an dem er diegefürchteten Umzugswagen von der Residenz des Premierministers fernhält, ein weiterer Tag, an dem er die Macht in seinen eigenen Händen behält. Wenn es konkrete Beweise dafür gäbe, dass Netanjahu das alles bewusst und absichtlich getan hat, würde das eine weitaus schwerwiegendere Anklage darstellen als die, mit der er vor dem Bezirksgericht in Jerusalem konfrontiert ist. Aber jeder solche Beweis ist wahrscheinlich als streng geheim eingestuft und würde erst in fünfzig Jahren veröffentlicht werden. Wir können also nicht beweisen, dass er es absichtlich getan hat, obwohl es kaum Zweifel daran geben kann. Wir können nur den Krieg beenden und ihn unmittelbar danach loswerden.
Vielleicht wird das, was jetzt geschieht, Präsident Biden aufrütteln, sich in Bezug auf Israel und die Palästinenser bedeckt zu halten? Immerhin ist dieser ganze Schlamassel mit einem ziemlich lauten Scheppern auf seinen Schreibtisch gefallen.
1 Hadash ist eine Listenverbindung sozialistischer Parteien in Israel (d. Red.)
Adam Keller: The storm which Netanyahu enleashed. 12. Mai 2021. Übersetzung: Rudi Friedrich