Turkmenistan

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Turkmenistan: 16 Kriegsdienstverweigerer wurden freigelassen

von Felix Corley

Es war eine überraschende Wendung: Alle 16 bekannten inhaftierten Kriegsdienstverweigerer wurden am 8. Mai in Turkmenistan aufgrund einer Amnestie freigelassen. Die 16 - alle Zeugen Jehovas - verbüßten Haftstrafen von einem bis zu vier Jahren. Wie die Zeugen Jehovahs berichteten, mussten keine Bestechungsgelder gezahlt werden, um die Amnestie zu erhalten. Es wurde auch kein Schwur verlangt und auch keine andere Auflage angeordnet, um freigelassen zu werden. Alle müssen sich innerhalb der nächsten drei Tage zu Hause bei der Polizei melden. „Wahrscheinlich werden ihnen dort weitere Bedingungen mitgeteilt werden“, ergänzten die Zeugen Jehovahs. Alle Freigelassenen befinden sich in gutem Gesundheitszustand.

Von den 16 amnestierten und freigelassenen Kriegsdienstverweigerern verbüßte der 20-jährige Bahtiyar Atahanov die längste Strafe. Ein Gericht in Tejen hatte ihn im Juli 2019 zu vier Jahren Haft verurteilt. Der zuletzt Verurteilte war der 21-jährige Rasul Rozbayev. Ein Gericht in der nördlichen Region Dashoguz verurteilte ihn im März 2021 zu zwei Jahren Haft. Zehn der 16 Personen verbüßten zweite Haftstrafen wegen der gleichen Anklage. Alle hatten angeboten, einen zivilen Ersatzdienst zu leisten, was das Regime jedoch nicht akzeptierte. Bislang wurden keine neuen Verfahren gegen Kriegsdienstverweigerer eröffnet.

Das Regime hat keinerlei Anzeichen verlauten lassen, dass es die wiederholten Aufrufe der Vereinten Nationen beherzigen wird, die Verfolgung der Kriegsdienstverweigerer einzustellen. https://www.forum18.org/archive.php?article_id=2476. Das UN-Menschenrechtskomitee hat 13 Entscheidungen zugunsten von 15 Kriegsdienstverweigerern bekannt gegeben. Der letzte Aufruf erging durch eine Entscheidung des UN-Menschenrechtskomitees, der am 17. September 2019 veröffentlicht wurde.11 (CCPR/C/126/D/2302/2013. 5. November 2019. https://undocs.org/CCPR/C/126/D/2302/2013) In der Entscheidung wird festgestellt, dass die Religions- bzw. Glaubensfreiheit bei den Kriegsdienstverweigerern Juma Nazarov, Yadgarbek Sharipov und Atamurad Suvhanov durch ihre Haft verletzt wurde.

Felix Corley: 16 conscientious objectors freed, Muslim prisoners of conscience remain. 10. Mai 2021. Auszüge. https://www.forum18.org/archive.php?article_id=2656

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