Nagorny-Karabach, Foto: Timo Vogt

Nagorny-Karabach, Foto: Timo Vogt

Armenien: Amnestie bei Dienstentziehung vor dem Karabach-Krieg

(18.05.2021) Der armenische Präsident Armen Sargsyan hat ein Amnestiegesetz für Militärdienstentzieher unterzeichnet. Die Amnestie gilt für Wehrpflichtige, die bereits 27 Jahre alt sind, und für Reserveoffiziere, die 35 Jahre alt sind.

Die Amnestie betrifft mehr als 5.000 Personen, die auf der Fahndungsliste stehen, sowie 124 Verurteilte.

Ziel des Gesetzes ist es, den amnestierten Personen die Möglichkeit zu geben, zur Entwicklung Armeniens im wirtschaftlichen, sozialen, geistigen und kulturellen Bereich beizutragen.

Was besagt das neue Amnestiegesetz?

Anfang Mai hat das armenische Parlament den vom Justizministerium vorgeschlagenen Gesetzentwurf zur Amnestie von Personen angenommen, die sich der Einberufung zum Militär- oder Ersatzdienst entzogen haben.

Der Gesetzentwurf gilt für Personen, die sich vor dem 26. September 2020, also vor Ausbruch des Karabach-Krieges:

- der Wehrpflicht für den Militär- oder Ersatzdienst entzogen haben,

- der Pflichtausbildung entzogen haben,

- der Mobilmachung entzogen haben

Unter die Amnestie fallen auch Personen, die bereits strafrechtlich verurteilt wurden. Bestehende Verurteilungen und Bewährungsauflagen werden aufgehoben, noch in Haft befindliche Personen freigelassen.

Die Amnestie gilt für alle, die die im Gesetz genannten Kriterien erfüllen. Dies wird auch vielen im Ausland lebenden armenischen Staatsbürgern die Rückkehr in ihr Heimatland ermöglichen. Sie müssen sich allerdings vor dem 31. Dezember 2021 in Armenien melden.

Quelle: JAMnews: President of Armenia to Pardon Draft Evaders. 18. Mai 2021. https://jam-news.net/president-of-armenia-to-pardon-draft-evaders/. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe September 2021

Stichworte:    ⇒ Armenien   ⇒ Desertion   ⇒ Militärdienstentziehung