Rundbrief »KDV im Krieg« - September 2021

Rundbrief »KDV im Krieg« - September 2021

Arbeit von Connection e.V.

April bis September 2021

von Franz Nadler und Rudi Friedrich

Afghanistan - Eine katastrophale Bilanz

„Die aktuellen Entwicklungen in Afghanistan legen die Fehler der Politik der westlichen Staatengemeinschaft drastisch offen. Die Menschen, die mit den NATO-Truppen und humanitären Organisationen zusammengearbeitet haben, werden im Stich gelassen und einem ungewissen Schicksal ausgesetzt“, schreibt die IPPNW am 31. August und verweist damit auf den erschreckenden Umgang auch von Deutschland mit Ortskräften sowie weiteren gefährdeten Personen.

Vor 20 Jahren hatten wir nach den Anschlägen am 9. September, denen der Einmarsch nach Afghanistan folgte, geschrieben: „Rache, Vergeltungsangriffe, umfangreiche Militäroperationen in verschiedenen Teilen der Welt sind ganz im Sinne der Attentäter“. Leider haben wir damit Recht behalten. Der „Krieg gegen den Terror“ hat den Terror eher beflügelt als ihn eingedämmt.

In den letzten Tagen vor dem Abzug der alliierten Truppen hatten offensichtlich viele Tausende Soldaten der afghanischen Armee schon sehr frühzeitig verstanden, dass die afghanische Regierung angesichts des Vormarsches der Taliban das Weite suchen wird. Sie wollten nicht mehr ihren Kopf für ein korruptes Regime hinhalten.

Über viele Jahre hinweg gab es immer wieder Soldaten und Soldatinnen der alliierten Streitkräfte in Afghanistan, die angesichts des dort geführten Krieges oder auch des Krieges im Irak die Armeen auf die ein oder andere Weise verlassen haben. Ein weiteres Beispiel dafür findet sich in diesem Rundbrief im Artikel von Rowan Moore Gerety (…mehr)

Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung / Türkei

Zum 15. Mai lag der Schwerpunkt dieses Jahr auf der Situation der Kriegsdienstverweigerer in der Türkei. Die letzte Ausgabe des Rundbriefes hatte sich als Broschüre auch ausführlich mit diesem Thema befasst. Ergänzt haben wir dies durch mehrere online-Veranstaltungen, Lobby-Arbeit im Europaparlament und im Bundestag.

Wichtig war es uns auch, für die Belange der Kriegsdienstverweigerer in der Türkei auch öffentlich sichtbar einzutreten. So organisierten wir gemeinsam mit einigen anderen Organisationen eine Aktion in Frankfurt, begleitet von einer Performance, Redebeiträgen und Musik.

Unsere zeitgleich durchgeführte Spendenkampagne für den Verein für Kriegsdienstverweigerung in der Türkei (Vicdani Ret Derneği) erwies sich als eine große Hilfe für deren Arbeit. „Wir sind so dankbar für diese wunderbare Unterstützung“ schrieb Merve Arkun für den Verein. „Eure Spenden tragen entscheidend dazu bei, dass wir langfristig arbeiten können. Und es ist uns so wichtig zu sehen, wie viele Freunde und Freundinnen es gibt, die uns und unsere Arbeit unterstützen.“

Im Juli gab der Verein eine Studie zur Lage der Kriegsdienstverweigerung in der Türkei heraus, die sehr umfangreich und detailliert die Menschenrechtsverletzungen und die strafrechtlichen Verfolgungen aufzeigt, denen die Kriegsdienstverweigerer in der Türkei ausgesetzt sind. Die Studie ist auf englisch und türkisch erhältlich. Die englische Ausgabe kann unter https://en.Connection-eV.org/pdfs/expert-opinion-turkey-2021.pdf heruntergeladen werden.

Ukrainischer Pazifist Ruslan Kotsaba weiter verfolgt

Dem ukrainischen Pazifisten und Journalisten Ruslan Kotsaba wird weiter der Prozess gemacht. Ihm werden „Landesverrat“ und „Behinderung der Tätigkeit der Streitkräfte“ vorgeworfen. Das Mitglied der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung hatte 2015 ein Video veröffentlicht, in dem er den Krieg in der Ost-Ukraine verurteilte. In einem ersten Strafverfahren war er bereits verurteilt worden und verbrachte 524 Tage in Haft. Nach einer internationalen Solidaritätskampagne wurde er 2016 vom Berufungsgericht freigesprochen und aus der Haft entlassen. Der Freispruch wurde jedoch aufgehoben, das Verfahren Ende 2020 erneut aufgenommen. Zudem wurde er bereits zwei Mal von Rechtsradikalen angegriffen und verletzt. Wir führen zu seiner Unterstützung zum nächsten Prozesstag Aktionen in Mainz und Berlin durch (…mehr).

Kriegsdienstverweigerung in Deutschland

Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung griffen wir auch die Idee auf, die Situation vor 50 Jahren in Deutschland zu reflektieren. In der BRD sahen sich bis zur Aussetzung der Wehrpflicht vor 10 Jahren Kriegsdienstverweigerer mit einem Prüfungsverfahren konfrontiert, das dazu diente, das im Grundgesetz verankerte Recht auf Kriegsdienstverweigerung auszuhebeln. In der DDR gab es nicht einmal ein rudimentäres Kriegsdienstverweigerungsrecht. Außerdem gab es in beiden deutschen Staaten junge Männer, die die Wehrpflicht als staatlich erzwungenen Militär- und Kriegsdienstzwang grundsätzlich ablehnten und total verweigerten. Unter dem Motto „Kriegsdienstverweigerung als lebensgeschichtliches Ereignis“ führten wir gemeinsam mit der DFG-VK und der EAK eine online-Gesprächsrunde durch. Moderiert von Dr. Ute Finckh-Krämer berichteten und diskutierten Zeitzeugen und Zeitzeuginnen mit unterschiedlichsten Hintergründen über ihre Entscheidung und ihre Erfahrungen sowohl in der BRD wie auch in der DDR. Die Diskussion steht online zur Verfügung unter https://youtu.be/HLX5f5z9J4c.

 

Franz Nadler und Rudi Friedrich: Arbeit von Connection e.V., 12. September 2021. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe September 2021

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