Aktion am 31.10.2020. www.yairgil.com

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Kriegsdienstverweigerung: Eine unbequeme Wahrheit für Israel

von Yossi Mekelberg

(14.09.2021) Die Kriegsdienstverweigerung ist kein neues Phänomen. Sie wurde bereits im 3. Jahrhundert erstmals erwähnt, als Maximilian von Numidien sich aus religiösen Gründen weigerte, in die römische Armee einzutreten. Die Römer, die gerade dabei waren, das heutige Ostalgerien zu besetzen und zu annektieren, zeigten wenig Verständnis für seinen Widerstand gegen die Anwendung von Gewalt und ließen ihn hinrichten.

Im Laufe der Jahre hat die Menschheit jedoch mehr Verständnis für Ansichten wie die von Maximilian entwickelt, und gegen Ende des letzten Jahrhunderts erkannten die Vereinten Nationen das Recht auf Kriegsdienstverweigerung an, das sich aus dem Recht auf Gedanken-, Religions- und Gewissensfreiheit ableitet, das in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert ist. Verweigerer tun dies, wenn der Militärdienst mit ihrem Wertesystem kollidiert, unabhängig davon, ob dieses aus religiösen oder säkularen Überzeugungen resultiert und in der rechten oder linken Politik verankert sein mag.

In Anbetracht der ständigen Verstrickung Israels in Kriege und Konflikte ist es nicht überraschend, dass das Phänomen der Kriegsdienstverweigerung dort Wurzeln geschlagen hat und dass die Zahl der Verweigerer in dem Maße gestiegen ist, wie das Land immer mehr in "selbstgewählte Kriege" und unterdrückerische Besatzung statt in Selbstverteidigungskriege verwickelt wurde.

Die steigende Zahl derjenigen, die sich weigern, zum Militär zu gehen, ist eines der bestgehüteten Geheimnisse in Israel. Es ist eine unbequeme Wahrheit für ein Land, das ein Ethos geschaffen hat, das den Militärdienst heilig spricht und die Idee, dass man bereit ist, das ultimative Opfer zu bringen, um das Land zu verteidigen, als einen wichtigen einigenden Hebel und Gestalter seiner nationalen Identität. Wann immer es möglich ist, ziehen es die Behörden vor, die Augen vor denjenigen zu verschließen, die den Dienst verweigern, um die negative Öffentlichkeit zu vermeiden, die mit diesem Thema verbunden ist.

Die Verweiger*innen haben unterschiedliche Gründe für ihr Handeln. Einige verweigern jede Form des Pflichtdienstes, andere sind Reservisten, und wieder andere sind wählerisch, welche Aufgaben und Einsätze sie übernehmen wollen. Zur letzten Gruppe gehören diejenigen, die die illegalen Siedler im Westjordanland unterstützen und sich weigern, sich ihnen entgegenzustellen, wenn sie dazu aufgefordert werden.

Anfang dieses Jahres unterzeichnete eine Gruppe von 60 Oberstufenschüler*innen, die kurz vor der gesetzlichen Verpflichtung zum Dienst in den Streitkräften standen, einen Brief an den damaligen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den Generalstabschef der israelischen Streitkräfte (IDF), in dem sie ihre prinzipiellen Einwände gegen den Eintritt in die Streitkräfte darlegten. Eloquent beklagten sie, was aus der IDF geworden ist, und argumentierten, dass es heutzutage in Anbetracht der Aufgaben, die von Soldat*innen verlangt werden, ein ebenso politischer Akt sei, der Armee beizutreten, wie den Dienst zu verweigern.

Unabhängig davon, ob man mit der Haltung dieser jungen Männer und Frauen einverstanden ist oder nicht, verdienen sie großen Respekt für ihre Nachdenklichkeit und ihren klaren Verstand und dafür, dass sie sich um die moralische Erosion ihres Landes infolge der Besetzung palästinensischen Landes sorgen. Sie tun dies in dem Bewusstsein, dass ihre Haltung mit Gefängnisstrafen von unbekannter Länge enden wird, weil sie den völlig willkürlichen Entscheidungen der Militärgerichte ausgeliefert sind, die zusammen mit vielen Teilen der israelischen Gesellschaft darauf bedacht sind, schwere Strafen zu verhängen und an ihnen ein Exempel zu statuieren.

Das Problem ist jedoch sehr komplex. Abgesehen von der Tatsache, dass es weit mehr gibt, die gerne den Dienst in der Armee antreten und oft an vorderster Front kämpfen als die israelischen Kriegsdienstverweiger*innen, gibt es auch konkrete Bedrohungen für das Land durch den Iran, die Hisbollah und andere radikale islamistische Bewegungen, die zum Teil von den Palästinenser*innen ausgehen.

Dies stellt die verweigernden Oberstufenschüler*innen vor ein echtes Dilemma, seit 1970 der erste Brief dieser Art an den israelischen Premierminister geschickt wurde. Obwohl einige von ihnen jede Art von Militärdienst ablehnen - sie vertreten einen legitimen pazifistischen Ansatz - ist für die meisten das Kernproblem das palästinensische. Diese jungen Menschen sind fest entschlossen, sich nicht an den täglichen Demütigungen und Menschenrechtsverletzungen an Palästinenser*innen zu beteiligen.

Außerdem lehnen sie es ab, zum Schutz von Siedlern und Siedlungen eingesetzt zu werden und damit zum Werkzeug einer israelischen Regierung zu werden, die verhindern will, dass ein unabhängiger palästinensischer Staat das Licht der Welt erblickt.

Ihre Abwesenheit vom Militärdienst schafft jedoch ein weiteres moralisches Dilemma: Sie überlässt die Palästinenser*innen an Kontrollpunkten, bei Verhaftungen oder anderen Begegnungen mit israelischen Sicherheitskräften der Gnade von Soldat*innen, die sich vielleicht weniger um die Achtung der Menschenrechte anderer kümmern als sie selbst. Wenn man jedoch der Meinung ist, dass die Quelle des Übels die Besatzung selbst ist, dann ist jede Art der Beteiligung an ihr falsch und ihre Milderung wird zu einem Rezept für ihre Verlängerung.

Die Bewegung der Kriegsdienstverweiger*innen in Israel ist seit ihrem Entstehen vor 50 Jahren erheblich gewachsen, und ihre Botschaften sind mutiger geworden. Von der grundsätzlichen Verweigerung des Dienstes hat sich eine neue Generation herausgebildet, die selbstbewusster ist und weniger Angst vor den Militärbehörden oder vor sozialen Sanktionen hat.

Seit den 1980er Jahren hat die Entwicklung dieser Bewegung an Dynamik gewonnen und ist stärker institutionalisiert. Meiner Meinung nach hängt dies eng mit drei Entwicklungen zusammen.

Erstens hat das Friedensabkommen mit Ägypten deutlich gemacht, dass eine flexiblere israelische Politik bessere Aussichten auf Frieden und Sicherheit hat als eine Konzentration auf militärische Macht.

An zweiter Stelle steht der Libanonkrieg von 1982, der das erste eindeutige Beispiel für einen "selbstgewählten Krieg" war, der sich in die inneren Angelegenheiten eines Nachbarlandes einmischte und diesem unermessliche Zerstörungen zufügte, ganz zu schweigen von den hohen Kosten, die Israel selbst durch den Verlust von Menschenleben und die angespannten Beziehungen zu Freunden und Feinden verursachte, ohne dass es daraus einen strategischen Nutzen zog. Dies führte im selben Jahr zur Gründung der Bewegung Yesh Gvul ("Es gibt eine Grenze"), die es sich zum Ziel gesetzt hatte, Verweiger*innen und grundsätzliche Kriegsdienstverweiger*innen zu unterstützen.

Das dritte Ereignis war die erste Intifada, als Tausende von israelischen Soldat*innen, Wehrpflichtige und Reservisten, ausgebildet für den Einsatz in den regulären Streitkräften, vor allem mit Zivilisten zusammenstießen und diese unterdrückten, deren Forderung nach einem Ende der israelischen Besatzung bei vielen der Soldat*innen auf Resonanz stieß.

Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer mag relativ gering sein, aber durch ihre Entschlossenheit, ihre Bereitschaft, für ihre Überzeugung Zeit im Gefängnis zu verbringen, und die Eloquenz ihrer Argumente bringen sie einen der heiligsten Konsense Israels ins Wanken: Den des Dienstes im Militär.

Je länger die Besatzung und die Unterdrückung der Palästinenser*innen andauern, desto mehr wird sich diese Bewegung im Recht fühlen fühlen und zuversichtlich sein, weiterhin ein moralischer Kompass für andere zu sein und zu hinterfragen, ob der Militärdienst, ohne Fragen zu stellen, nicht eher das Problem als die Lösung für Israels Sicherheitsprobleme ist.

Yossi Mekelberg ist Professor für internationale Beziehungen und Associate Fellow des MENA-Programms bei Chatham House. Er schreibt regelmäßig für internationale Medien. Twitter: @YMekelberg

Yossi Mekelberg: Conscientious objectors - An unconvenient truth for Israel. In: Arab News, 14. September 2021. Übersetzung: Rudi Friedrich. https://arab.news/nm3dt

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