Mehr als ein europäisches Netzwerk
Für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und Ukraine
Von Beginn des Krieges an suchten wir nach Möglichkeiten, ein europäisches Netzwerk zur Unterstützung von Kriegsdienstverweiger*innen und Deserteur *innen aus den am Krieg beteiligten Ländern aufzubauen.
Es gibt einige Organisationen, die bereits länger international zur Frage der Kriegsdienstverweigerung zusammenarbeiten, neben Connection e.V. sind das der Internationale Versöhnungsbund mit seinem Büro in Genf, das Büro der Quäker in Genf, das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung in Brüssel sowie die in London ansässige War Resisters‘ International. Aber viel wichtiger für die praktische Unterstützung sind Gruppen und Organisationen aus den am Krieg beteiligten Ländern.
Für Russland ist die Движение сознательных отказчиков (Bewegung für Kriegsdienstverweigerung - www.stoparmy.org) von großer Bedeutung. Sie bietet auf ihrer Website und anderen Plattformen eine Fülle von Informationen an, wie sich russische Wehrpflichtige dem Dienst entziehen können, was sie bei Kontakt mit den Militärkommissariaten beachten müssen, wie sie einen Kriegseinsatz umgehen und wie sie den Kriegsdienst verweigern können. Aufgrund der repressiven Situation in Russland ist die Organisation ins Exil nach Lettland gegangen, wo sie in enger Kooperation mit Aseistakieltäytyiäliitto, der Union für Kriegsdienstverweigerung Finnland, die online-Beratungstätigkeit ausgeweitet hat.
Für Belarus ist da insbesondere НАШ ДОМ (Nash Dom/Unser Haus – www.nash-dom.info/) zu nennen, eine Menschenrechtsorganisation, die seit einigen Jahren von Litauen aus arbeiten muss. Die Sprecherin Olga Karatch wurde von der belarussischen Regierung bereits mehrfach als Terroristin eingestuft. Ungeachtet dessen hat die Organisation mit der Kampagne „NO means NO“ (NEIN heißt NEIN) belarussische Wehrpflichtige dazu aufgerufen, sich dem Militärdienst zu verweigern. Mit beachtlichem Erfolg: Tausende entzogen sich dem Dienst und flüchteten ins Ausland. Das hat dazu beigetragen, bislang einen Kriegseintritt von Belarus zu verhindern.
In der Ukraine ist die Ukrainian Pacifist Movement (Ukrainische Pazifistische Bewegung) weiter aktiv. Sie unterstützt Kriegsdienstverweigerer in Einzelfällen und setzen sich über zahlreiche Stellungnahmen, Veranstaltungen und Beiträge für ein Ende des Krieges ein.
Die in Deutschland beheimatete Genossenschaft act4transformation (www.act4transformation.net) hat in Georgien eine Anlaufstelle insbesondere für russische und belarussische Kriegsdienstverweigerer und Deserteure eingerichtet. Derzeit werden Mitarbeiter*innen geschult, um die Arbeit effektiv leisten zu können. Das Büro in Tiflis bietet den Betroffenen Beratung und in Einzelfällen weitere Unterstützung an.
Beratungshotline und Kurzinfos: Mitte März 2022 eröffneten wir eine Beratungshotline und machten dies insbesondere über die Sozialen Medien bekannt. Unter der Hotline +49 157 824 702 51 und der eMail get.out.2022@gmx.de werden Fragen von betroffenen Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren in Russisch, Englisch und Deutsch beantwortet. Ergänzt wird das Angebot durch Kurzinfos für unzufriedene Soldaten über die Möglichkeiten der Verweigerung und Hinweise, was bei einer Asylantragstellung zu beachten ist.
Uns erreichten auch Anfragen von Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern, die in die Türkei, nach Armenien und nach Israel geflüchtet sind. Zum Teil ist ihre Lage sehr prekär, sie befürchten zum Beispiel die Auslieferung nach Russland.
Ein Netzwerk bedeutet auch, eine gemeinsame Stimme gegenüber Regierungen, Politik und Behörden zu haben. So konnten wir mit Vertreter*innen der Organisationen verschiedene Gespräche mit Abgeordneten des Bundestages und des Europäischen Parlamentes führen und die besondere Situation der Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus dem am Krieg beteiligten Ländern thematisieren.
Ziel des Netzwerkes ist es, in den verschiedenen Ländern Anlaufstellen zu schaffen, um den Betroffenen effektiv Unterstützung geben zu können. Wichtige Informationen werden ausgetauscht und veröffentlicht. Die Gruppen werden von uns finanziell gefördert. Wir wollen das Netzwerk ausbauen.
Connection e.V.: Mehr als ein europäisches Netzwerk. 20.9.2022. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe Oktober 2022
Stichworte: ⇒ Belarus ⇒ Desertion ⇒ Kriegsdienstverweigerung ⇒ Militärdienstentziehung ⇒ Russland ⇒ Ukraine