Januar-März 2024: Conscientious Objection Watch Bulletin

von Merve Arkun

(18.04.2024) In dieser Ausgabe des Conscientious Objection Watch Bulletin finden Sie einen Bericht über die Beratungsanfragen, die im Zeitraum Januar-März 2024 an Conscientious Objection Watch gestellt wurden, über die Rechtsverletzungen, die Kriegsdienstverweiger*innen in der Türkei erfahren haben, sowie über neue Erklärungen zur Kriegsdienstverweigerung, die in diesem dreimonatigen Zeitraum abgegeben wurden.

Nachfolgend finden Sie eine Zusammenfassung der Rechtsverletzungen und Einschränkungen, denen Kriegsdienstverweiger*innen der Türkei im Zeitraum Januar-März 2024 ausgesetzt waren. Das vollständige Bulletin kann hier gelesen werden (auf Englisch).

Das Jahr 2024 begann mit Rechtsverletzungen für Kriegsdienstverweiger*innen in der Türkei und brachte neue Herausforderungen für Kriegsdienstverweiger*innen, die die Türkei verlassen mussten. Eine dieser negativen Entwicklungen bezieht sich auf den Kriegsdienstverweigerer Onur Erden. Im Jahr 2006 desertierte Erden während seines Militärdienstes. Danach wurde er mehrmals verhaftet und in Militärgefängnissen misshandelt, woraufhin er die Türkei verließ. Im Jahr 2020 ging Onur Erden nach Deutschland und beantragte dort Asyl, aber sein Antrag wurde im Februar 2024 abgelehnt.

Ein weiterer Kriegsdienstverweigerer, der die Türkei wegen seines „zivilen Todes“ verlassen musste, erhielt im Februar 2024 Asyl in Frankreich. Dies ist die zweite positive Entscheidung für einen Kriegsdienstverweigerer, der aufgrund der Verfolgung, der er als Kriegsdienstverweigerer in der Türkei ausgesetzt war, Asyl in Frankreich beantragt hat. Sidar Akdemir, ein weiterer Kriegsdienstverweigerer aus der Türkei, erhielt letztes Jahr Asyl in Frankreich. (Der Kriegsdienstverweigerer, dessen Asylantrag angenommen wurde, wollte aus Sicherheitsgründen nicht, dass sein Name in dem Bericht ausdrücklich genannt wird).

Im Februar wurde der Kriegsdienstverweigerer Kamil Murat Demir vom Strafgericht erster Instanz in Pertek wegen „Militärdienstverweigerung“ zu zwei Monaten Gefängnis verurteilt. Das Urteil wurde später in eine gerichtliche Geldstrafe von 1.480,00 TL (ca. 43 Euro) umgewandelt. Gegen das Urteil wurde Berufung beim Berufungsgericht eingelegt. Kamil Murat Demir hat ebenfalls einen Antrag beim Verfassungsgericht gestellt, weil sein Recht auf Kriegsdienstverweigerung verletzt wurde. Sein Verfahren vor dem Verfassungsgericht ist derzeit noch anhängig.

Im Februar wurde der Kriegsdienstverweigerer Güney Akgün vom 3. Strafgericht erster Instanz in Ankara wegen „Militärdienstverweigerung“ zweimal zu 2 Monaten Gefängnis verurteilt. Die Strafe wurde später auf 1 Monat und 20 Tage reduziert und in eine gerichtliche Geldstrafe von 1.000,00 TL (ca. 30 Euro) umgewandelt. Der Kriegsdienstverweigerer Akgün wird gegen das Urteil Berufung beim Berufungsgericht einlegen. Akgün hat auch einen Antrag beim Verfassungsgericht wegen der Verletzung seines Rechts auf Kriegsdienstverweigerung gestellt. Sein Verfahren vor dem Verfassungsgericht ist derzeit noch anhängig.

Im Februar wurde der Kriegsdienstverweigerer Osman Görkem Eryılmaz vom 3. Istanbuler Strafgericht erster Instanz unter dem Vorwurf der „Militärdienstverweigerung“ zu 2 Monaten Gefängnis verurteilt. Die Strafe wurde später auf 1 Monat und 7 Tage reduziert und in eine gerichtliche Geldstrafe von 1.850,00 TL (ca. 55 Euro) umgewandelt.

Im Februar wurde der Kriegsdienstverweigerer Oğuzhan Şahin vom 3. Strafgericht erster Instanz in Amasya zu acht Monaten Gefängnis verurteilt, weil er sich dem Gesetz entzogen hatte. Die Strafe wurde später auf 6 Monate und 20 Tage herabgesetzt und die Urteilsverkündung wurde verschoben.

Im März wurde der Kriegsdienstverweigerer Mahmut Elkuş vom 3. Strafgericht erster Instanz in Mersin, das ihn zuvor zweimal freigesprochen hatte, wegen „Steuerhinterziehung“ zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Die Strafe wurde später auf 10 Monate reduziert und in eine Geldstrafe von 6.000,00 TL (ca. 175 Euro) umgewandelt.

Merve Arkun: January-March 2024 Conscientious Objection Watch Bulletin, April 18, 2024. https://vicdaniret.org/january-march-2024-conscientious-objection-watch-bulletin-released/

Stichworte:    ⇒ Kriegsdienstverweigerung   ⇒ Projektberichte   ⇒ Publikationen   ⇒ Türkei