Rundbrief »KDV im Krieg« - November 2023

Rundbrief »KDV im Krieg« - November 2023

Aus unserer Arbeit

Frühjahr 2024

von Connection e.V.

Bremer Friedenspreis

Im März 2024 erhielten wir die Nachricht, dass Connection e.V. gemeinsam mit Maria Biedrawa mit dem Internationalen Bremer Friedenspreis der Stiftung die schwelle ausgezeichnet wird. Wir freuen uns sehr und sehen diesen Preis auch als Auszeichnung für unsere internationale Zusammenarbeit, insbesondere seit Beginn des Ukraine-Krieges im Rahmen der #ObjectWarCampaign. Die Stiftung die schwelle schreibt dazu: „Aus 36 Nominierungen eindrucksvoller Friedensarbeit in vielen verschiedenen Ländern wurden zwei Preisträger:innen für den diesjährigen Internationalen Bremer Friedenspreis ausgewählt. Einen großen Dank an alle, die diese spannenden Menschen und Organisationen nominiert haben.“ Die Preisverleihung wird am 31. Mai im Rathaus in Bremen stattfinden: https://www. dieschwelle.de/friedenspreis-2024.

Maria Biedrawa

Seit 20 Jahren ist die Sozialpädagogin in unterschiedlichen Kontexten und Ländern des afrikanischen Kontinents, z. B. in der Zentralafrikanischen Republik und im Süd-Sudan, aktiv. Sie arbeitet dort im Wesentlichen ehrenamtlich und mit hohem persönlichem Einsatz. Vielfältige Konflikte und bewaffnete Auseinandersetzungen lassen die Zivilbevölkerung mit diversen und komplexen Traumata zurück. Maria Biedrawa hilft Betroffenen mit Traumabegleitung und fördert mit ihrer Arbeit neue Kooperationen und gesellschaftliches Zusammenleben.

Connection e.V. bei den Vereinten Nationen und Europarat

Ab Mai 2024 wird Zaira Zafarana als Fachberaterin für Internationales für Connection e.V. arbeiten. Sie wird sich bei den Vereinten Nationen in Genf, beim Europarat und der Europäischen Union für das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung einsetzen. Ihre Arbeit ist möglich dank einer großzügigen Unterstützung des Joseph Rowntree Charitable Funds aus Großbritannien. Wir freuen uns sehr, dass sich Connection e.V. damit besser für das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung und für Asyl für Kriegsdienstverweiger* innen einsetzen kann. Bei internationalen Institutionen, rund um die UN-Menschenrechtskommission, sowie dem Europarat öffnen sich noch einmal ganz neue Optionen sich konkret für von Verfolgung bedrohte Personen einzusetzen. Gerne nehmen wir dafür Anregungen und Vorschläge von anderen Organisationen entgegen.

Aktionen zum zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns

Vor nun mehr als zwei Jahren startete Russland den Angriffskrieg gegen die Ukraine. Aus diesem Anlass gab es in verschiedenen Städten Aktionen. Wir waren in Bonn, Stuttgart und Göttingen dabei. Vorab hatten wir Videobeiträge dazu öffentlich gestellt. Bereits im Dezember und Januar gingen Interviews mit den Brüdern Danil und Vladimir online, beides Kriegsdienstverweiger*innen aus Russland. Zum Aktionstag selber berichtete Rudi Friedrich über die #ObjectWarCampaign. In einem weiteren Video spricht Artyom Klyga von der Bewegung für Kriegsdienstverweigerung Russland über die Arbeit der Organisation und die Situation der russischen Verweiger*innen. Alle Beiträge finden sich im YouTube- Kanal https://www.youtube.com/@RefusetoKill. Mit fantasievollen Aktionen hatten am Tag selbst Gruppen auf die für die Kriegsdienstverweiger*innen und Deserteur*innen notwendige Unterstützung aufmerksam gemacht. Wir konnten damit erneut eine umfangreiche Berichterstattung in den Medien anregen.

Ablehnungen in Asylverfahren

Sehr bedrückend ist die Tatsache, dass wir zunehmend Ablehnungen in den Asylverfahren von Kriegsdienstverweiger*innen erhalten. Das betrifft zum einen die Situation der russischen Verweiger*innen, denen oft vorgehalten wird, dass es nicht „beachtlich wahrscheinlich“ sei, dass ihnen wirklich eine Einberufung droht. Sie erhalten diese Ablehnungen selbst dann, wenn eine Vorladung des Militärs vorliegt. Inzwischen haben wir auch Ablehnungen türkisch-kurdischer Verweiger*innen erhalten, deren öffentlich geäußerte Kriegsdienstverweigerung als nicht relevant genug angesehen werden. Das ist in der Tat sehr enttäuschend und zeigt, dass sowohl das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wie auch die Gerichte immer schärfer gegen die Geflüchteten vorgehen und jede Verfolgungswahrscheinlichkeit absprechen. Die Betroffenen sind ob dieser Bescheide geschockt. Wir versuchen selbstverständlich, sie dabei zu unterstützen, in den noch laufenden Verfahren positivere Entscheidungen herbeizuführen oder auch andere Perspektiven zu eröffnen.

Diskussion um Dienstpflicht

Immer wieder – und seit Beginn des Krieges in der Ukraine verstärkt – wird die Wiedereinführung der Militärdienstpflicht oder sogar die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für Frauen und Männer gefordert. Franz Nadler hat sich für die April-Ausgabe 488 der graswurzelrevolution die Mühe gemacht, gleich drei Artikel dazu zu schreiben und damit das Thema aufzurollen. Sein erster Text gibt einen Überblick zum Reichsarbeitsdienst, der zweite legt den Fokus auf die Frauen im NS-Staat und die damalige Einbeziehung für den Krieg. Der dritte analysiert die aktuelle Diskussion um eine Dienstpflicht, die vor allem im Zusammenhang mit den aktuellen Planungen für eine Wiedereinführung der Kriegsdienstpflicht wichtig ist: https://www.graswurzel.net/gwr/category/ausgaben/488-april-2024/.

Connection e.V.: Aus unserer Arbeit Frühjar 2024. 30.04.2024. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe Mai 2024.

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