Neue Stellungnahmen zu Ukraine, Belarus, Eritrea, Türkei und Recht auf Kriegsdienstverweigerung

Lobbyarbeit bei der UN - und mehr

von Connection e.V.

(11.07.2024) Im Mai 2024 nahm Zaira Zafarana ihre Arbeit als Fachberaterin für Internationales bei Connection e.V. auf. Sie setzt sich bei den Vereinten Nationen in Genf, beim Europarat und der Europäischen Union für die Menschenrechte, insbesondere das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung, ein.

In den letzten Wochen fand die 56. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf statt. Zaira Zafarana konnte bei mehreren Gelegenheiten im Plenum des Rates Stellungnahmen vortragen, insbesondere zum Recht auf Kriegsdienstverweigerung wie auch zur Unterstützung von Menschenrechtsaktivist*innen.

Zaira Zafarana: „Sich an die Mitglieder des UN-Menschenrechtsrates zu wenden, ist eine einmalige Gelegenheit, um auf spezifische Menschenrechtsverletzungen und Einzelfälle aufmerksam zu machen. Ziel ist es für mich immer, diejenigen zu unterstützen, deren Rechte vor Ort verletzt werden und die zum Schweigen gebracht werden sollen. Es geht auch darum, Mitgliedsstaaten zu konkreten Maßnahmen zum Schutz der Betroffenen aufzufordern. Auf diese Weise verleihen wir ihnen Gehör, um die Menschenrechtslage in den Länder zu verbessern.“

Sie betonte: „Angesichts des weltweit vorherrschenden Kriegsszenarios wird die Arbeit zum Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung immer wichtiger. Unsere Aufgabe ist es, dieses Thema auf der Tagesordnung des Rates zu halten, gerade weil das Thema kaum von anderen Organisationen behandelt wird. Unsere kontinuierliche Arbeit zu diesem Thema bei der UNO ist eine wichtige Unterstützung für die Kriegsdienstverweiger*innen.“

Hier eine Übersicht der Stellungnahmen (in Deutsch und Englisch). Wir haben die Liste ergänzt mit zwei weiteren aktuellen Berichten des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte und des Ministerkomitees des Europarates:

10. Juli 2024 zur Ukraine: Stellungnahme anlässlich des Interaktiven Dialogs mit dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, über die Situation in der Ukraine und den fehlenden Schutz von Kriegsdienstverweiger*innen. Zudem wurde der Fall des Menschenrechtsverteidigers Yurii Sheliazhenko und seiner Organisation, der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung, thematisiert: https://de.connection-ev.org/article-4196

3. Juli 2024 zu Belarus: Stellungnahme anlässlich des Interaktiven Dialogs mit der Sonderberichterstatterin Anais Marin über die besorgniserregende Menschenrechtslage in Belarus und die anhaltenden Verstöße gegen das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung, die Unterstützung der russischen Aggression sowie die Wiedereinführung der Todesstrafe bei Desertion: https://de.connection-ev.org/article-4190

26. Juni 2024 zu den Menschenrechten von Migrant*innen: Stellungnahme anlässlich des Interaktiven Dialogs mit dem Sonderberichterstatter für die Menschenrechte von Migrant*innen, um die negativen Asylbescheide von Kriegsdienstverweiger*innen anzusprechen und die Mitglieder des Menschenrechtsrates aufzufordern, Kriegsdienstverweiger*innen zu schützen: https://de.connection-ev.org/article-4183

20. Juni 2024 zu Eritrea: Stellungnahme anlässlich des Interaktiven Dialogs mit dem Sonderberichterstatter Mohamed Abdelsalam Babiker über die ernste Menschenrechtslage in Eritrea. Darin wird der de facto unbefristete Nationaldienst in dem Land beschrieben und die internationale Gemeinschaft aufgefordert, Eritreer*innen zu schützen und nicht weiter das im Land bestehende System der Sklaverei zu unterstützen: https://de.connection-ev.org/article-4177

13. Juni 2024 zur Türkei: Ministerkomitee des Europarates fordert die Türkei auf, das Recht auf Kriegsdienstverweigerung anzuerkennen: https://de.connection-ev.org/article-4181

21. Mai 2024 zum Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung: Veröffentlichung des Berichts des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) über das Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Der Bericht wurde am 3. Juli im UN-Menschenrechtsrat vorgestellt und wird bei der nächsten Sitzung im September im Plenum des Rates diskutiert werden (English): https://en.connection-ev.org/article-4126

10. Juli 2024, Webinar mit Daniel Møgster vom UN-Hochkommissariat für Menschenrechte: Das Webinar war von Connection e.V. gemeinsam mit War Resisters’ International und dem UN-Büro der Quäker organisiert wurde. In dem Webinar präsentierte Daniel Møgster vom Büro des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) den Bericht vor mehr als 40 Teilnehmer*innen aus verschiedenen Ländern. Anschließend gab es eine konstruktive Diskussion, wie dieser Bericht genutzt werden kann, um über die offizielle Position des OHCHR zum Recht auf Kriegsdienstverweigerung zu informieren und wie Kriegsdienstverweiger*innen unterstützt werden können. (Die Aufzeichnung des Webinars wird demnächst auf der Website verfügbar sein).

Über die internationale Lobbyarbeit von Connection e.V. berichten wir regelmäßig in unserem Rundbrief „KDV im Krieg“ sowie auf unserer dafür angelegten Projektseite: https://de.connection-ev.org/HKMG

Connection e.V.: News vom 11. Juli 2024. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe September 2024

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