Aktivitäten und Entwicklungen zum Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Türkei

Newsletter der Initiative Conscientious Objection Watch

(25.07.2024) Hey,

hier ist Merve Arkun, Koordinatorin von Conscientious Objection Watch. Ich schreibe Ihnen, um Sie über die neueste Ausgabe des Bulletins für Kriegsdienstverweiger*innen zu informieren, das wir in regelmäßigen Abständen veröffentlichen.

Die neueste Ausgabe berichtet über die Erfahrungen von Kriegsdienstverweiger*innen in der Türkei zwischen April und Juni 2024, die von zahlreichen Rechtsverletzungen und Einschränkungen, von Verletzungen des Rechts auf Arbeit bis hin zu Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, geprägt sind. Hier gelangen Sie zum vollständigen Bulletin (in Englisch).

Nachfolgend finden Sie außerdem eine kurze Zusammenfassung der Aktivitäten von Conscientious Objection Watch im Zeitraum April bis Juni 2024.

Viel Spaß beim Lesen!

Merve Arkun
Koordinatorin
Conscientious Objection Watch

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Erklärung zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai: "Kriegsdienstverweigerung ist eine kraftvolle Form des Protests"

"Da die Zahl derjenigen, die den Militärdienst und Kriege verweigern, täglich wächst, müssen wir unsere Solidarität gegen Gefängnisstrafen, Diskriminierung und andere ernsthafte Risiken, denen Kriegsdienstverweiger*innen ausgesetzt sind, verstärken", erklärte die Initiative Conscientious Objection Watch zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung und erinnerte einmal mehr daran, dass Kriegsdienstverweigerung ein Menschenrecht ist. Die vollständige Erklärung, die am 15. Mai 2024 veröffentlicht wurde, kann hier abgerufen werden.

Filmvorführung des Dokumentarfilms "Shalom-Salaam-Peace" und Vortrag in Izmir

Am Freitag, den 17. Mai, organisierte Conscientious Objection Watch in Zusammenarbeit mit der Izmir Solidarity Academy und FemArtAct ihre erste Veranstaltung im Rahmen des Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung bei IDA. Nach der Vorführung des von Conscientious Objection Watch ins Türkische übersetzten Dokumentarfilms "Shalom-Salaam-Peace" fand ein Gespräch mit der Regisseurin Alexia Tsouni statt. Die Details der Veranstaltung finden Sie hier.

Zweite Filmvorführung des Dokumentarfilms "Shalom-Salaam-Peace" in Diyarbakır

Conscientious Objection Watch organisierte seine zweite Veranstaltung im Rahmen des Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung am Samstag, den 18. Mai in Mordem Sanat in Zusammenarbeit mit FemArtAct, Amed War Resisters Initiative und Cultural Research for Peace Association. Auch hier find im Anschluss an die Vorführung ein Gespräch mit der Regisseurin Alexia Tsouni statt. Einzelheiten zu der Veranstaltung können hier nachgelesen werden.

Veröffentlichung der ersten beiden Interviews einer Interviewserie mit türkischen Kriegsdienstverweiger*innen

Das erste Interview der Videoreihe zeigt die Erfahrungen von Kenan Kahya, der 2017 seine Kriegsdienstverweigerung erklärt hat. Hier können Sie das Interview mit Kenan Kahya sehen, der wegen der Verweigerung des Militärdienstes mit vielen Einschränkungen und Verstößen konfrontiert war, von der Verletzung seines Rechts auf Arbeit bis hin zur Einschränkung seiner Bewegungsfreiheit.

Im zweiten Interview der Reihe werden die Erfahrungen von Kemal Soylu, der 2020 seine Kriegsdienstverweigerung erklärt hat, geteilt. Das Interview mit dem Kriegsdienstverweigerer Kemal Soylu können Sie sich hier ansehen.

Individualbeschwerde des Kriegsdienstverweigerers Gökhan Soysal vom Verfassungsgericht wegen "fehlender verfassungsrechtlicher Relevanz" zurückgewiesen

Der Anwalt und Kriegsdienstverweiger Gökhan Soysal reichte eine Klage auf Aufhebung eines Bußgeldbescheids ein, der ihm ohne rechtskräftigen Zahlungsbefehl auferlegt worden war. Diese Klage wurde abgewiesen. Soysal rief daraufhin das Verfassungsgericht an, das seine Klage nun wegen "mangelnder verfassungsrechtlicher Bedeutung" für unzulässig erklärte.

Der Kriegsdienstverweigerer Gökhan Soysal bereitet derzeit eine Individualbeschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen die Ablehnung seines Antrags vor.

Interimsresolution zu Verletzungen des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung in der Türkei

Achtzehn Jahre nach dem ersten Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zugunsten des Kriegsdienstverweigerers Osman Murat Ülke hat das Ministerkomitee des Europarats seinen Zwischenbeschlüssen zu Verletzungen des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung in der Türkei einen neuen Zwischenbeschluss hinzugefügt.

In seiner Interimsentscheidung vom 13. Juni 2024 erinnerte der Ausschuss daran, dass alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden sollten, um sicherzustellen, dass alle negativen Folgen der Verstöße, denen die Antragsteller der Ülke-Gruppe ausgesetzt sind, rasch behoben werden. Das Ministerkomitee forderte zudem die türkischen Behörden auf, bis Ende März 2025 Informationen zu den in den Ländergruppenfällen angesprochenen Fragen zu liefern. Link zur vorläufigen Entschließung: Ministers‘ Deputies, Interim Resolution CM/ResDH(2024)126. June 13, 2024. Ülke group v. Turkey (Application n° 39437/98)

Merve Arkun: April-Juni 2024: Aktivitäten und Entwicklungen zum Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Türkei. Newsletter der Initiative Conscientious Objection Watch. Gesendet via Email am 25. Juli 2024 und ins Deutsche übersetzt von Connection e.V. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe September 2024

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