Neuigkeiten zur #ObjectWarCampaign
Russland, Belarus, Ukraine
(01.09.2024) Die #ObjectWarCampaign entwickelt sich weiter. Vor wenigen Tagen hatten wir eine aktuelle Information für ukrainische Militärdienstpflichtige auf unserer Website veröffentlicht.
Wir wollen hier einen aktuellen Überblick geben, was für die Arbeit für Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweiger*innen und Deserteur*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine wichtig ist.
Beratung: Mehr als 120 Organisationen setzen sich inzwischen gemeinsam für die Betroffenen ein. Der Verbund bietet in den verschiedensten Ländern Beratung und Unterstützung an, u.a. für Russland, Belarus, Ukraine, Kroatien, Georgien, Finnland, Frankreich, Spanien, Deutschland, Armenien, Belgien, Niederlande, Großbritannien, Litauen, Südkorea.
Allein Connection e.V. konnte seit Beginn des Krieges mehrere Hundert Deserteur*innen und Kriegsdienstverweiger*innen aus den verschiedensten Ländern beraten, Rechtsanwält*innen vermitteln und gemeinsam mit den Betroffenen Strategien entwickeln, wie trotz der widrigen Bedingungen doch ein Aufenthalt möglich sein könnte.
Gemeinsame Projekte: Es gibt einen regelmäßigen Austausch über geplante und laufende Projekte, die über Spenden und Fundraising finanziert werden können, so z.B. ein aktuell gestartetes Projekt für russische Deserteur*innen in Armenien, wo etwa 500 von ihnen unter sehr prekären Bedingungen leben müssen.
Kampagne #Refuse War: Es wurde die gemeinsame Kampagne #RefuseWar als Erweiterung ins Leben gerufen, um auch die Verweiger*innen anderer Kriege mit in den Fokus zu nehmen. (www.refusewar.org)
Lobbyarbeit: Connection e.V. setzt auch verstärkt auf Lobbyarbeit sowohl bei den Vereinten Nationen in Genf wie auch bei den Europäischen Institutionen. Unsere Mitarbeiterin Zaira Zafarana hat bereits begonnen, bei der letzten Sitzung des UN-Menschenrechtsrates den Fokus auf diese Arbeit zu setzen. Dies werden wir noch ausweiten.
Aktionen und Veranstaltungen: Es gab in Deutschland und anderen Ländern zuletzt zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, dem 15. Mai, dezentral Dutzende von Veranstaltungen und Aktionen.
Solidarität mit verfolgten Aktivist*innen: Gemeinsam unterstützt das Netzwerk Aktivist*innen, denen aufgrund ihrer Arbeit Strafverfolgung droht oder die Zurückweisung in ihr Herkunftsland. Diesbezüglich steht vor allem die Ukrainische Pazifistische Bewegung unter Druck, die nach wie vor in der Ukraine arbeitet. In Litauen wird Olga Karatch mit der Organisation Nash Dom ein vollständiger Flüchtlingsschutz verweigert, obwohl sie im Herkunftsland Belarus wegen ihrer Menschenrechtsarbeit zu zwölf Jahren Haft verurteilt wurde. Zeichen der Solidarität sind angesichts dessen unbedingt notwendig und üben auch deutlich Druck auf die jeweils zuständigen Behörden aus.
Stärkung im Asylverfahren: Gemeinsam mit der russischen Bewegung für Kriegsdienstverweigerung und Rechtsanwält*innen aus Deutschland werden wir in den nächsten Wochen Argumentationshilfen für Militärdienstentzieher*innen aus Russland erstellen, damit deutsche Behörden und Gerichte deren Asylanträge anerkennen und sie nicht nach Russland abschieben.
Die nächsten Schritte
Zum Internationalen Tag der Menschenrechte, 10. Dezember, ist eine erneute Aktionswoche vorgesehen. Wir werden dazu aktuelles und neues Material erstellen und hoffen darauf, dass sich erneut viele Gruppen und Organisationen daran beteiligen. Wie im Mai 2024 wird sich die Aktionswoche nicht nur auf den Krieg in der Ukraine beziehen, sondern auch andere Kriege und deren Verweiger*innen im Blick haben.
Aktuell haben wir das Flugblatt zur #ObjectWarCampaign überarbeitet. Es kann über unseren Shop bei www.Connection-eV.org/shop bestellt werden. Dort finden sich auch weitere Materialien für Aktionen.
Wir hoffen weiter auch auf finanzielle Unterstützung, insbesondere, um die Organisationen unterstützen zu können, die sich direkt für die betroffenen Deserteur*innen und Kriegsdienstverweiger*innen einsetzen: Konto DE47 5055 0020 0006 0853 77 bei Sparkasse Offenbach.
Das können Sie tun: Nehmen Sie teil an den Aktionswochen. Organisieren Sie selbst eine Veranstaltung vor Ort. Informieren Sie Betroffene über die Möglichkeiten der Beratung und Unterstützung: www.objectwarcampaign.org/contacts. Bestellen und verteilen Sie den Flyer der #ObjectWarCampaign.
Connection e.V.: Neuigkeiten der #ObjectWarCampaign, 1. September 2024. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe September 2024
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