USA - Kriegsdienstverweigerung und Rekrutierung Minderjähriger

Connection e.V. berichtet dem UN-Menschenrechtsrat zur 50. Sitzung UPR

(April 2025) Die Vorlage für die Allgemeine Regelmäßíge Überprüfung (UPR) konzentriert sich auf das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, die Rekrutierung von Jugendlichen und damit zusammenhängende Fragen. Diese Fragen sind im Fall der USA angesichts der Größe ihrer Streitkräfte und der häufigen Beteiligung an militärischen Interventionen und bewaffneten Konflikten im Ausland von großer Bedeutung. Obwohl in dem untersuchten Staat derzeit keine Wehrpflicht besteht, ist die Frage des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung nach wie vor aktuell, soweit es sich um freiwillig angeworbene Berufsangehörige der Streitkräfte handelt.

Derzeit sind die Regelungen zur Kriegsdienstverweigerung für Berufssoldaten unzureichend und führen gelegentlich zu schwerwiegenden Verletzungen der Menschenrechte von Verweiger*innen, bis hin zu Inhaftierungen. Ein Problem ist die Definition von Kriegsdienstverweigerung durch das Verteidigungsministerium.

Ein besorgniserregendes Problem, zu dem wir Stellung bezogen haben, ist die Rekrutierung von Jugendlichen in dem Land, das trotz zahlreicher Empfehlungen die Konvention über die Rechte des Kindes nicht ratifiziert hat; das Fakultativprotokoll zur Konvention über die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten wurde jedoch ratifiziert.

Download: www.Connection-eV.org/ohchr/50th_UPR-USA_EN_Connection.pdf

Zaira Zafarana: International News. 15. Juni 2025. Auszug. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe Juni 2025

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