"Wir wollen ein anderes Angola"

Am 6. Juli 2009 hatten wir Gelegenheit, mit Paulo Bunga und Emanuel Matondo von der Angolanischen Antimilitaristischen Menschenrechtsinitiative (IAADH) sowie dem Sympathisanten Fernandez Lino in Berlin zu sprechen. Sie berichteten über die Situation in Angola und die Aktivitäten der Initiative. Das Interview führte Rudi Friedrich.

Nach der Beendigung des Bürgerkrieges zwischen der Volksbewegung zur Befreiung Angolas (MPLA) unter dem Präsidenten José Eduardo dos Santos und der Nationalen Union für die völlige Unabhängigkeit Angolas (UNITA) unter Jonas Savimbi im Jahre 2002 und den Wahlen im September 2008 gilt die Situation in Angola als stabil. Entspricht dieser Eindruck der Realität?

Paulo Bunga: Im Prinzip ist der Krieg militärisch beendet worden. Aber das Land kann sich nicht einfach von heute auf morgen ändern. Wir müssen sehen: Es gab 500 Jahre Kolonisation und 30 Jahre Bürgerkrieg. Das hat die Gesellschaft geprägt. Die politische Macht konzentriert sich auf die MPLA, die Korruption ist weit verbreitet und die Interessen der Bevölkerung werden missachtet. Die soziale Situation ist katastrophal, wie auch die medizinische Versorgung und die Versorgung mit Schulen. Noch immer gibt es Hungertote in Angola.

Emanuel Matondo: Der Krieg hat das Land ausgeblutet. Und der Bürgerkrieg zwischen MPLA und UNITA ist zwar beendet, aber in der Exklave Cabinda schweigen die Waffen nach wie vor nicht. Dort müssen wir immer noch von Krieg sprechen, von militärischer Unterdrückung, von offenen Kämpfen zwischen Regierungsarmee und Separatisten der FLEC.

Was hat sich konkret verändert?

Emanuel Matondo: Abgesehen von Cabinda muss die Bevölkerung jetzt nicht mehr befürchten, in offene Kämpfe verwickelt zu werden. Sie kann sich auch frei im Land bewegen. Allerdings müssen Oppositionelle und Regimekritiker mit Einschränkungen und Repressionen rechnen.

Die Regierung versucht, mit Mammutprojekten die Infrastruktur aufzubauen. Im Land wird sehr viel gebaut. Das Problem ist, dass all diese Projekte einen Imagecharakter haben. Die Regierung will zeigen: Wir bauen die Infrastruktur auf. Aber wenn man sich die einzelnen Projekte anschaut, entstehen daraus keine nachhaltigen Entwicklungen. Sie bauen z.B. Straßen, die dem nächsten heftigen Gewitter nicht standhalten und von den Wassermassen einfach weggespült werden.

Paulo Bunga: All diese Projekte dienen nicht dem Wohl der normalen Bevölkerung. Da werden z.B. Wohnungskomplexe in Luanda gebaut, die dann für 15.000 US-Dollar verkauft werden. Welcher Angolaner soll das bezahlen? Das kommt also nur der Elite zugute, die Regierung erklärt aber, sie setze sich für das Volk ein. Das ist Propaganda. Tatsächlich werden Leute, die auf dem Bauland wohnen, enteignet und vertrieben. Die Grundstücke werden für unbewohnbar erklärt, mit Bulldozern werden die Häuser von den einfachen Leuten einfach platt gemacht.

Emanuel Matondo: Das ist die Kehrseite der Infrastrukturprojekte. Wir sehen, dass sich daraus soziale Spannungen und Konflikte entwickeln, die von den Investoren gar nicht wahrgenommen werden wollen.

Fernandez Lino: Es gab 500 Jahre Kolonisation und 30 Jahre Bürgerkrieg, ein Stellvertreterkrieg zwischen Ost und West. Afrika musste immer einen Teil der Souveränität verkaufen, um eine gewisse Infrastruktur und finanzielle Unterstützung zu erhalten. Aber das war völlig unzureichend. Praktisch gibt es nach all dem keinen Mittelstand in Angola und eine desolate Infrastruktur. Und heute haben wir mit der Korruption zu kämpfen und mit den Auseinandersetzungen um die Verteilung des Kuchens nach Erreichen der Unabhängigkeit. Es gibt viele Dinge, wo wir mit unseren Vorstellungen und Visionen positive Ansätze geben könnten und müssen.

Welche Rolle spielt das Militär in Angola?

Paulo Bunga: Zunächst einmal müssen wir sehen, dass die MPLA den Bürgerkrieg mit dem Hauptkontrahenten UNITA militärisch beendet hat. Sie stellt ein diktatorisches Regime unter dem Präsidenten José Eduardo dos Santos. Wenn eine Regierung alleine Entscheidungen für ein Land wie Angola fällt, wie sollen wir es anders als eine Diktatur bezeichnen? Die Europäer, die nur am Profit durch Diamanten und Öl interessiert sind, wollen das nicht sehen.

Emanuel Matondo: Nach dem Ende des Bürgerkrieges sahen wir eine Stärkung des Militärs. Ich will dafür zwei Beispiele geben.

In Angola ist ein regelrechter wirtschaftlicher Boom zu beobachten. Im Zuge der Privatisierung seit 2005 wurden viele neue Joint-Venture Firmen gegründet. Hinter den meisten stehen in Angola die Generäle oder es sind Personen, die dem Kreis des Präsidenten angehören. Sie haben sich ihren Teil vom Kuchen geholt.

Im Präsidialamt gibt es zwei verschiedene Abteilungen, die eine ist für ziviles, die andere für militärisches verantwortlich. Nach dem Sieg über die UNITA wurde die militärische Abteilung gestärkt. Der mächtigste General, Manuel Hélder Vieira Dias, alias Kopilepa, ist der Leiter dieser Abteilung. Er erhielt deutlich mehr Befugnisse. So koordiniert er sogar das nationale Programm zum Wiederaufbau. Er ist zuständig für die Verhandlungen über Kredite, z.B. mit China. Er entscheidet, wer einen Teil vom Kuchen bekommt. Und er sorgt dafür, dass erst seine Leute bedient werden, dann die anderen Generäle.

Das hat ganz praktische Folgen. So haben sich z.B. die Generäle die Schürfrechte für die Diamanten untereinander aufgeteilt. Sie hatten versprochen, zu investieren, das aber unterlassen. Aufgrund der Finanzkrise droht dem Diamantensektor nun der Kollaps, womit Angola bedeutende Einnahmen verloren gehen. Im Öl-Bereich passiert das gleiche. Viele Generäle beteiligen sich an privaten Ölfirmen, die mithilfe von Investoren und Krediten aus dem Ausland oder multinationalen Energiekonzernen gegründet werden. So wird die Selbstbereicherung der Elite Angolas vorangetrieben.

Wer das in Angola kritisiert, wie z.B. der Journalist und Herausgeber der Zeitung Folha 8, William Tonet, wird bedroht. Wir von der IAADH konnten herausfinden, dass die Verantwortlichen für Todesdrohungen gegen ihn aus dem Kreis der Generäle stammen. Sieht eine positive Entwicklung so aus?

Wie sieht es aktuell Situation in Cabinda aus?

Emanuel Matondo: Wir haben aktuelle Berichte erhalten, wonach die Gewalt des Militärs wieder eskaliert. Leidtragende sind die Menschen aus der Zivilbevölkerung. Die Militärpräsenz ist im Vergleich zur Größe der Bevölkerung enorm. Im Jahr 2004, als die lokalen Gruppen aus der Exklave-Provinz sich in einem Friedensbündnis zusammenschlossen, bestellte Dos Santos gleichzeitig den Chef seines Militärbüros zum heimlichen Cabinda-Beauftragten. Kopilepa setzte auf die verstärkte Militarisierung, um den bewaffneten separatistischen Widerstand zu brechen. Es ist ein Zustand, den man als Low Intensity War bezeichnen könnte. Da werden Menschen vergewaltigt, schwangere Frauen auf offener Straße erschossen und anderes mehr. Dazu kommt noch, dass es aufgrund der Ölförderung eine Umweltverschmutzung ungeheuren Ausmaßes gibt. 2006 gab es eine Massenvergiftung von Menschen, die verseuchte Fische aus dem Meer verzehrt hatten.

Die dort tätigen Ölkonzerne ignorieren das oder weisen jeden Vorwurf seitens der Bevölkerung oder der örtlichen Umweltschützer zurück. Die meisten in Angola tätigen Öl-Konzernen setzen sich über die Umweltstandards hinweg, die in ihren Ursprungsländern gelten. Sie sind nur an dem Profit interessiert. Es ist erschreckend: Über die Zustände in Cabinda wird kaum in den Medien berichtet, selbst in Afrika. So weiß kaum jemand, dass dort Kriegsverbrechen geschehen.

Gab es Ansätze zur Lösung des Konflikts in Cabinda?

Paulo Bunga: Seit 2006 hat die IAADH viele Menschenrechtsorganisationen in Angola in Bezug auf Cabinda sensibilisiert. Vor Ort wurde eine Konferenz organisiert, die an die Regierung appellierte, einen Friedensprozess zu beginnen. Aber es gibt bis heute keine Lösung.

Emanuel Matondo: Ich werfe Chevron Texaco Komplizenschaft vor. Der Ölkonzern agierte im Hintergrund und beeinflusste die Politik der angolanischen Regierung. Das zeigte sich gerade bei dem Versuch, eine Lösung für den Konflikt in Cabinda zu finden.

Die lokale Zivilgesellschaft hatte sich 2004 mit der Kirche zusammengetan und ein Forum für Dialog in Cabinda (FCD) gegründet, in dem sogar Vertreter der Separatisten, der Front für die Befreiung der Enklave Cabinda (FLEC) zugelassen wurden. Es kam zu Gesprächen zwischen lokalen Kräften aus Cabinda und der angolanischen Regierung, mit Unterstützung der niederländischen Regierung, die auch später die Friedensgespräche politisch wie materiell förderte.

Die Chancen standen gut, dass es eine endgültige und nicht-militärische Lösung für Cabinda gibt. Beteiligte aus der Exklave, darunter auch die Führung der FLEC, sprachen zum ersten Mal davon, ihre separatistischen Bestrebungen aufzugeben und einen Vorschlag zur Autonomie anzunehmen. Hätte es eine Lösung gegeben, hätte die Zentralregierung aber auch einen Teil der Kontrolle über die Einnahmen in Cabinda verloren.

Als die Gespräche schon relativ weit fortgeschritten waren, wurde der Verhandlungsführer der lokalen Kräfte, Antonio Bento Bembe, verhaftet. Der Vorwurf, der gegen ihn erhoben wurde, lautete auf Mitwirkung an der Entführung eines US-amerikanischen Bürgers.

Diese Geschichte ist allerdings sehr dubios. Bis heute weiß keiner, ob dieser US-Bürger wirklich entführt wurde und wer dahinter stand. Nach dem, was in Angola verbreitet wurde, war es ein Mitarbeiter von Chevron, der später von den Separatisten im Busch vorgefunden und der US-Botschaft in Kinshasa, der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo, übergeben wurde. Es stellt sich schon die Frage, warum sie ihn erst hätten entführen sollen und dann einfach der Botschaft übergeben. Das weckt die Vermutung, dass es vielleicht auch eine Inszenierung des Geheimdienstes war.

Wie auch immer, Antonio Bento Bembe wurde verhaftet und dem Haager Tribunal überstellt. Die niederländische Regierung setzte sich für ihn ein und forderte Angola zum Handeln auf. Schließlich kam die angolanische Regierung zu ihm zu Besuch und machte einen Deal. Bento Bembe erhielt einen diplomatischen Pass der Regierung Angolas und wurde aus der Haft entlassen. Das Ergebnis des Friedensprozesses wurde im Zuge dieses Deals gleich mit verhandelt. Der in Cabinda begonnene Prozess zur Lösung der Probleme in der Exklave war damit gescheitert. Bento Bembe ist nun in Angola Minister ohne Aufgabenbereich und zugleich pensionierter General.

Später oder während des Gerichtsprozesses wurde festgestellt, dass eine ehemalige Aufsichtsrätin von Chevron darauf eingewirkt hat, Bento Bembe zu verhaften. Es war Condoleeza Rice, in ihrer neuen Funktion als US-Außenministerin. Chevron hat sich also als eine Macht in der Provinz erwiesen, die ohne Rücksicht die eigenen Interessen vertritt.

Welche Rolle spielt das angolanische Militär in der Region?

Emanuel Matondo: Die Ideologie des Militärs ist, dass Angola von Ländern umgeben ist, die das Land morgen angreifen könnten. Deswegen sei es notwendig aufzurüsten. Und es sei notwendig, Militär in die Nachbarländer zu schicken, um Angola zu schützen. So wurden Soldaten der Elitetruppen in die Demokratische Republik Kongo, nach Kongo-Brazzaville bis hin zur Elfenbeinküste geschickt. Und Europa setzte auf ein „schwer bewaffnetes“ Angola als Feuerwehr, als der Konflikt zwischen Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo zu eskalieren drohte.

Angola wurde von den USA zum strategischen Partner gewählt und erhielt den Auftrag, die gesamte südwestafrikanische Küste bis zum Golf von Guinea militärisch zu bewachen. Angola ist Partnerland von EUCOM, dem europäischen Oberkommando der USA, geworden. Angolanische Generäle kommen nach Stuttgart, um über die Stationierung von US-Streitkräften in Afrika, im Rahmen des umstrittenen Projekts AFRICOM zu sprechen. Hinter all dem steht: Die USA ist an den Ölvorkommen in dem ganzen Gebiet interessiert. Was der Diktator Mobutu Sese Seko aus Zaire damals für die USA in der Region erledigte, sollte nun Dos Santos übernehmen.

Damit wird wieder das Interesse der Fremdherrschaften in den Vordergrund gestellt. Dem Präsidenten Dos Santos und seiner Clique geht es um die Stabilisierung des eigenen Regimes. Dafür unterstellt er das Militär fremden Interessen, verstärkt den Militarismus und erhöht die Ausgaben für das Militär. Dem Budget für 2010 entnehmen wir, dass Angola so viel Ausgaben für das Militär vorsieht, wie nie zuvor. Warum müssen Korvetten und Fregatten für über eine Mrd. Euro gekauft werden. In den Krankenhäusern sterben Menschen wie Fliegen. Warum gibt es keine Investitionen für Medizin, für Schulen, für Kliniken in den Dörfern, um die entlegenen Gebieten medizinisch zu versorgen?

Das System hat keine stabile Basis, es steht auf tönernen Füßen. Irgendwann kann es einen Funken geben und der Konflikt eskaliert. Wie lange schaut die Bevölkerung zu, dass eine Minderheit so viel Geld verschwendet, während die Masse an Hunger und Krankheiten stirbt.

Welche Ziele und Projekte verfolgt die IAADH?

Emanuel Matondo: Wir müssen ein anderes Angola entwickeln, frei von Krieg und massiver Ungerechtigkeiten. Wir von der IAADH wollen Menschen und Aktivisten in Angola vernetzen, die zu Menschenrechten arbeiten. Wir wollen auch die im Ausland lebenden Menschen sensibilisieren, um für die Belange der AngolanerInnen und gegen die dort stattfindenden Menschenrechtsverletzungen aufzustehen.

Wir haben einige konkrete Ideen, so im Medienbereich. Wir wollen die bestehenden kritischen Zeitungen ausbauen und nach außen bekannter machen. Dazu müssten ihre internationalen Ausgaben ausgebaut werden und sie müssten online vertreten sein. Wir müssen auch Möglichkeiten finden, die in Angola bestehende Zensur zu umgehen, z.B. durch den Aufbau eines landesweiten Radiosenders, der von außen sendet.

Paulo Bunga: Ein von uns seit langem verfolgtes Projekt ist der Aufbau eines Büros der IAADH in Angola. Wir wollten Präsenz zeigen, um in Angola selbst aktiver werden zu können. Wir denken, dass dies auch andere Organisationen motivieren könnte.

Viele Angolaner kennen ihre Rechte nicht. Unsere Idee ist, ihnen über Theater, Musik, Workshops und auf viele andere Art und Weise konkret zu zeigen, wie sie ihre Rechte wahrnehmen können. Das können wir nur schaffen, wenn wir mit einem Büro vor Ort sind. Aber leider ist dies Projekt vorerst gescheitert. Ein Hindernis waren die vielfältigen Auflagen des angolanischen Justizministeriums. Ein anderes Hindernis ist die fehlende Finanzierung. So erhielten wir die Auflage, dass wir ein Büro in Luanda haben sollten, aber das hätte uns Tausende von Euro gekostet. Die haben wir einfach nicht.

Emanuel Matondo: Wir mussten leider erleben, dass wir gerne gesehen wurden, wenn es um Austausch von Ideen und Anregungen ging. Aber andere Organisationen waren nicht bereit, konkrete Projekte, innovative Ideen zu fördern.

Ihr erhaltet viele Informationen aus Angola, z.B. über Menschenrechtsverletzungen. Was macht Ihr damit?

Paulo Bunga: Wenn wir erste Informationen erhalten, z.B. über Festnahmen oder Bedrohungen, überprüfen wir zuerst die Quellen und Angaben. Erst wenn wir Bestätigungen erhalten, greifen wir das auf. Dann schreiben wir Berichte darüber, geben Empfehlungen, was getan werden kann. In vielen Fällen konnten wir so erreichen, das Inhaftierte wieder aus dem Gefängnis freigelassen wurden, wie z.B. Rafael Marques.

Emanuel Matondo: Ich will ein Beispiel dafür geben. Es gab vor einigen Jahren eine Massenabschiebung von 19 Angolanern aus Portugal. Jemand saß in der Maschine und sah das. Er kannte unsere Büronummer und rief uns nach Ankunft in Luanda an. Er schilderte uns, dass Leute nach der Abschiebung verhaftet wurden und in einem Auto mit dunklen Gläsern abtransportiert wurden.

Uns gelang es, Verwandte der Inhaftierten zu finden, die uns das Verschwinden ihrer Familienangehörigen bestätigten. Wir aktivierten unsere Vertrauensleute in Luanda und gaben eine Pressemitteilung heraus. William Tonet konnte Wochen später herausfinden, wo sie sich befanden und veröffentlichte dies in Folha 8 und setzte damit das Innenministerium in Angola unter Druck. Schließlich gaben angolanische Sicherheitsbehörden zu, die Abgeschobenen verhaftet zu haben und festzuhalten - ohne Kontakt zur Außenwelt. Das war zumindest teilweise ein Erfolg, weil somit die Familien endlich wussten, wo ihre Angehörigen inhaftiert waren. In vielen Fällen verschwinden in Angola Menschen für immer und ohne jede Spur.

Aber immer, wenn wir mit solchen Fällen konfrontiert waren, hat uns das sehr mitgenommen. Wir spürten die Härte der Menschenrechtsarbeit.

Die IAADH war ja sehr aktiv bei dem Versuch, den Bürgerkrieg mit friedlichen Mitteln zu lösen. Könnt Ihr kurz darüber berichten?

Emanuel Matondo: 2001 legten wir ein Konzept vor, wie die beiden verfeindeten Kriegsparteien, MPLA und UNITA, an den Verhandlungstisch zurückkehren könnten. Wir wollten informelle Kommunikationswege eröffnen, was damals verboten war. Wir vertraten die Meinung, wenn Menschen miteinander reden, kann über Probleme gesprochen und Lösungen gefunden werden.

Gemeinsam mit einer befreundeten US-Anwältin verfassten wir das Konzept für einen Friedensprozess. Wir legten es indirekt der UNITA vor, die es begrüßte. Über kirchliche Kanäle ließen wir das Konzept auch der Regierung unter der MPLA vorlegen. Viele, so wurde uns zurückgemeldet, fanden es kohärent und realisierbar. So übernahmen wir die Koordination als Teil der angolanischen Zivilgesellschaft, die hier die Vermittlerrolle übernahm. Die beiden großen Kirchen beteiligten sich daran.

Im September 2001 führten wir eine Rundreise durch. Unsere Delegation wurde geführt von Dom Zacarias Kamuenho, dem damaligen Präsidenten der angolanischen Bischofskonferenz. Ich war zwei Wochen mit ihnen unterwegs, um Gespräche mit einigen Regierungsangehörigen der Europäischen Union zu führen. Dies ermöglichte uns, direkt Kontakt mit einem dem Rebellenchef nahestehendem hochrangigen UNITA-Vertreter aufzunehmen. Paulo koordinierte dies alles von Berlin aus. Es war das erste Mal, bei dem beide Seiten zugeben konnten, dass sich Angola in einer militärischen Sackgasse befand.

Aber der 11. September veränderte die geostrategische Lage. Der Rebellenchef war unnachgiebig und verkannte diese Veränderung oder verschätzte sich völlig, so mein Eindruck aus meinen Diskussionen bis Dezember 2001 mit seinen Beauftragten im Ausland. Und damit war der zivile Friedensprozess praktisch beendet. Schließlich wurde Jonas Savimbi getötet und die UNITA militärisch besiegt.

Hätten wir den Frieden aufgrund gegenseitiger Vereinbarungen erhalten, ständen wir heute anders da. Wir hätten einen Frieden, in dem alle AngolanerInnen die Probleme und die Zukunft des Landes gemeinsam diskutieren und mitreden könnten. Wir standen und stehen immer noch für einen umfassenden Frieden.

Gibt es Projekte, die Ihr hier in Berlin verfolgt?

Emanuel Matondo: Wir sind hier Teil eines multikulturellen Projektes und machen hier auch verschiedene Angebote. Wir haben z.B. Computerkurse für Frauen angeboten, damit diese erste Kenntnisse erhalten können. Die Resonanz war ausgesprochen gut. Wir konnten Nachhilfe anbieten. Im Moment sind wir dabei, als Teil eines Integrationsprojektes gemeinsam mit anderen AngolanerInnen ein Kochbuch herauszugeben.

Fernandez Lino: Bei all dem ist wichtig, dass es Strukturen geben muss, bei dem sich die Menschen auch wohl fühlen. Ich habe in der Zusammenarbeit mit dem Ausländerbeauftragten konkret Ausgrenzung und Rassismus erlebt. Das ist ein ganz großes Hindernis.

Anfang diesen Jahres wurdet Ihr bedroht. Wie seid Ihr damit umgegangen?

Emanuel Matondo: Seit der Gründung wurden wir immer wieder beschimpft. Einmal versuchte sogar ein Sicherheitsbeamter des Konsulats in unser Büro einzudringen.

Aber Ende letzten Jahres erreichten uns Gerüchte, das etwas gegen uns liefe. Man hätte Maßnahmen gegen uns eingeleitet, hieß es immer wieder. Paulo Bunga und Emanuel Matondo müssten verschwinden, weil wir als IAADH das Image der Regierung beschmutzen und den Namen Angolas schädigen.

Wir gingen den Gerüchten nach und wollten eine Bestätigung erhalten. Die erhielten wir aus sehr vertrauenswürdiger Quelle. Wir müssen das also als eine wirklich ernsthafte Bedrohung ansehen.

Wir vermuten, dass es mit unseren Aktivitäten zu Cabinda oder der Unterstützung für William Tonet zusammenhängen könnte. Wir hatten vor dem militärischen Einsatz in Cabinda gewarnt und die Aktivitäten der dortigen Zivilgesellschaft unterstützt, z.B. die Organisation Mpalabanda. Wir haben uns auch vehement für William Tonet eingesetzt, als er verhaftet wurde. Als klar wurde, dass er auf der Todesliste steht, drohten wir mit einem Gerichtsverfahren im Ausland. Ich selbst erläuterte, wie das umsetzbar ist. Wenige Wochen später rief William Tonet an und sagte, dass erst ein Mal Ruhe herrsche. Zudem fiel die Drohung gegen uns in die Zeit, als Präsident Dos Santos nach Deutschland kam, um hier unter anderem Rüstungsgeschäfte abzuschließen.

Erfreulicherweise haben wir Solidarität von einigen Partnerorganisationen, wie von Euch, erfahren. Wir wissen, dass Öffentlichkeit der beste Schutz ist. Wir werden selbstverständlich unsere Arbeit weiter fortsetzen und hoffen auf weitere Unterstützung.

Interview mit den Aktiven Emanuel Matondo und Paulo Bunga der Angolanischen Antimilitaristischen Menschenrechtsinitiative (IAADH), und dem Sympathisanten Fernandez Lino. 6. Juli 2009. Fragen, Abschrift und Bearbeitung: Rudi Friedrich. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe September 2009

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