Israel/Palästina

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Israel: Drusischer Kriegsdienstverweigerer in Einzelhaft im Militärgefängnis

von Rami Younis

(22.04.2019) Kamal Zidan, drusisch-arabischer Bürger Israels erklärte letzten Sonntag gegenüber dem Rekrutierungsbüro in Tel HaShomer, dass er den Dienst in der israelischen Armee verweigert. Er wurde sofort von einem Disziplinargericht zu fünf Tagen Haft im Militärgefängnis verurteilt.

Im Gegensatz zu muslimischen oder christlichen Arabern unterliegen drusische Männer der Wehrpflicht so wie die jüdischen Israelis. Kamal Zidan verweigert den Dienst aufgrund seiner palästinensischen Identität.

„Die Chancen, von der Ableistung des Dienstes ausgenommen zu werden, sind nicht hoch. Es ist zu erwarten, dass er erneut inhaftiert wird“, sagte Yaman Zidan, Kamals Anwalt und Vater. Andere Verweigerer waren über Monate im Gefängnis mit wiederholten Verurteilungen von jeweils fünf bis 30 Tagen. Yaman, der zwei Brüder hat, die während ihres Militärdienstes starben, ist einer der Gründer der Bewegung Urfod, die sich für Kriegsdienstverweigerer unter den Drusen Israels einsetzt. Er selbst verweigerte. Nun tritt sein Sohn in seine Fußstapfen.

Während der Woche im Militärgefängnis, so Zidan, sei er unter harten Bedingungen inhaftiert gewesen, unter anderem in Einzelhaft. Bei seiner Freilassung wurde ihm gesagt, dass er sich zum Ende des Passahfestes erneut beim Rekrutierungsbüro melden solle. „Sie steckten ihn in Einzelhaft unter stellten ihn mit Hilfe von Kameras unter 24-stündige Bewachung, da er alle Befehle verweigert“, sagte Yaman, sein Vater. „Er weigerte sich, die Beamten und Kommandeure zu grüßen, die zu seiner Zelle kamen.“ Kamal ergänzte: „Ich bin kein Soldat, also behandelt mich nicht wie einen.“

Die ständige Beobachtung ist eine offensichtliche Verletzung der Privatsphäre, sagen Kamal und sein Vater. Zudem, so Kamal, habe er auf einer Matratze ohne jedes Betttuch schlafen müssen. Er ergänzt, dass ihm nur ein Buch gestattet worden sei. Während des Tages sei ihm verboten worden, sich auf das Bett zu legen. Und das Licht wurde in der Nacht angelassen, womit es schwer gewesen sei, einzuschlafen. „Wenn er auf dem Bett lag, kamen sie rein und zwangen ihn aufzustehen. Sie nahmen ihm sogar die Matratze weg, um ihn zu bestrafen. Es gab eine andere Situation, in der ihm die Hände gefesselt wurden, weil er sich hingelegt hatte. Sie wollten, dass er den ganzen Tag über in der gleichen Position sitzt“, sagte Yaman. „All dies sind Elemente psychischen und körperlichen Zwanges.“

Nach Angaben seines Vaters ging Kamal in Hungerstreik, in Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen, die letzte Woche im Hungerstreik waren. Sogar nach Ende des Hungerstreiks weigerte sich Kamal weiter zu essen, als Protest gegen seine eigenen Haftbedingungen. „Ich sprach mit den Beamten, die angaben, er würde der Anweisung folgen. Ich bat ihn, die Anweisung einsehen zu können, was er verweigerte“, sagte Yaman.

Letzten Donnerstag reichte Yaman eine Petition beim Obersten Gericht ein. Er wandte sich darin gegen die von der Militärverwaltung und dem Staatsvertreter auferlegten Haftbedingungen seines Sohnes, die aufgrund der ethnischen Diskriminierung schärfer seien. Yaman forderte auch Einsicht in die Anweisung ein, nach dem sein Sohn im Gefängnis behandelt worden ist.

Als Antwort gab die Militärverwaltung an, dass allen Gefangenen verboten sei, sich während des Tages auf das Bett zu legen. Im gleichen Atemzug bestritt die Armee, dass Kamal verboten worden sei, sich während des Tages in der Zelle auszuruhen. „Als sie in seine Zelle kamen, verlangten sie, dass er die Hände hinter seinem Rücken halten soll. Als er es verweigerte, fesselten sie seine Hände“, sagte Yaman.

Nach Angaben seines Vaters hatte Kamal auch berichtet, dass verschiedene Beamte in den ersten Tagen seiner Gefangenschaft in seine Zelle gekommen seien und ihm gesagt hätte, er sei Druse und kein Araber oder Palästinenser.

Kamal bezieht sich mit seiner Verweigerung auf eine Klausel, nachdem arabische Drusen von der Ableistung des Dienstes ausgenommen werden, wenn sie sich den Arabern zugehörig fühlen. „Nach dem Militärdienstgesetz werden arabisch-drusische Männer als Drusen definiert, Frauen jedoch als Araber“, sagte Yaman. „Das bedeutet nach dem Gesetz, dass ich ein drusischer Sohn einer arabischen Mutter bin. Sehen Sie, wie absurd das ist?“

Nach seinem Antrag auf eine Ausnahmeregelung von der Wehrpflicht kam Kamal zum Rekrutierungsbüro, wo das Komitee seinen Antrag überprüfte. „Ich denke, sie haben nach einer Möglichkeit gesucht, seinen Antrag abzulehnen“, sagte Yaman. „Wenn sie seinem Antrag zugestimmt hätten, wäre dies ein Präzedenzfall gewesen.“

2014 hatte die israelische Armee den drusischen Verweigerer Omar Sa’ad für 150 Tage inhaftiert, bevor er aus dem Dienst entlassen wurde. Ein Jahr zuvor wurde der jüdische Verweigerer Natan Blanc für 177 Tage inhaftiert und Tamar Aloni saß insgesamt 130 Tage hinter Gittern, bevor sie aus dem Dienst entlassen wurde.

Ein Sprecher des israelischen Militärs sandte folgende Stellungnahme: „Der Soldat wurde von einem Disziplinargericht wegen seiner Verweigerung zu fünf Tagen Haft verurteilt. Während er die Strafe im Gefängnis Nr. 6 verbüßte, weigerte er sich, die Befehle der Kommandeure zu befolgen. Deshalb wurde er in Einzelhaft überstellt. Im Gegensatz zur vom Soldaten eingereichten Beschwerde, wurde er von den Beamten während seiner Haft gesetzesmäßig behandelt. Es gibt keine Grundlage für seine Behauptung, dass er an den Händen gefesselt worden sei. Der Soldat beendete seine Haft letzte Woche.“

Rami Younis: Druze draft refuser sent to Israeli military prison, put in solitary. 22. April 2019. Übersetzung: rf

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