Israel: Zwei Kriegsdienstverweiger*innen in Haft

(30.07.2019) Die Kriegsdienstverweigerin Maya Brand-Feigenbaum wurde zu weiteren 20 Tagen Haft verurteilt, weil sie sich aufgrund der Besatzungspolitik weigert, Dienst in der israelischen Armee abzuleisten. Ein israelisches Disziplinargericht verurteilte die aus der im Norden liegenden Stadt Tivon stammende 18-jährige am Dienstag zu dieser zweiten Haftstrafe. Sie war nach ihrer Einberufung zum 14. Juli 2019 bereits zu sieben Tagen Haft verurteilt worden. In Israel unterliegen fast alle jüdischen Israelis der Wehrpflicht.

“Ich weigere mich Dienst in der Armee zu leisten, weil ich der Überzeugung bin, dass dies der beste und wirkungsvollste Weg für mich ist, um meine grundsätzliche Antikriegshaltung nach außen zu tragen und mich für ein Ende der Besatzung einzusetzen“, schrieb Brand-Feigenbaum in der von ihr bereits vor der Einberufung veröffentlichten Erklärung.

Sie ergänzte: „Die seit Jahrzehnten währende Kontrolle über eine Nation gefährdet die Sicherheit des Staates Israel. Als eine Frau, die dieses Land liebt, dessen Landschaften und Bevölkerung ein Teil von mir sind, kann ich mich nicht daran beteiligen, diese Situation aufrechtzuerhalten. Ich bin mir bewusst, dass wir eine Armee brauchen, um uns gegen wirkliche Gefahren zu schützen. Zur gleichen Zeit aber braucht es Menschen, die für eine Realität ohne Krieg kämpfen. Antikriegsaktivitäten werden sowohl dem Land wie auch der Welt nützen, da sie langwährende Sicherheit bringen werden. Zu handeln, den Konflikt zu lösen und die Besatzung zu beenden, wird zum Nutzen aller Bewohner*innen dieses Landes sein, seien es Jüd*innen, Muslime oder Christ*innen.“

Bevor Brand-Feigenbaum vor dem Gewissenskomitee der Armee erschien erhielt sie zu Hause Besuch von dem Abgeordneten Ayman Odeh (Joint List). Er nannte Brand-Feigenbaum und ihre Mitstreiter*innen einen „Hoffnungsstrahl der Humanität, der den Weg weist für ein Ende der Besatzung und Frieden.“

Roman Levin noch in Haft

Trotz einer Empfehlung des Gewissenskomitees, den 20-jährigen Kriegsdienstverweigerer Roman Levin aus der Haft zu entlassen, ist dies bislang nicht geschehen. Levin istbereits mehr als 70 Tage inhaftiert.

Sowohl Levin wie auch Brand-Feigenbaum werden von Mesarvot – Der Besatzung den Dienst verweigern unterstützt. Dieses Graswurzelnetzwerk bringt Personen und Gruppen zusammen, die sich der Einberufung in eine Besatzungsarmee verweigern.

Levin aus der Stadt Bat Yam im Süden Tel Avivs wanderte mit einigen Mitgliedern seiner Familie aus der Ukraine nach Israel ein, als er drei Jahre alt war. Ursprünglich nahm er an, dass sein Dienst sein Beitrag für die Gesellschaft hier sein werde und so war er zunächst bereit, seine Pflicht als Staatsbürger zu erfüllen.

Dann aber erklärte Levin: „Ich weigere mich, weiter Militärdienst abzuleisten. Meine Verweigerung ist ein Protest gegen die Besatzung, die nun seit mehr als 50 Jahren andauert und ein Akt der Solidarität mit dem palästinensischen Volk in West Bank und Gaza.“

Derzeit verbüßt er seine vierte Haftstrafe wegen seiner Kriegsdienstverweigerung. Er hatte zuvor eineinhalb Jahre bei der Armee Dienst als LKW-Fahrer abgeleistet.

+972 Magazine: Israeli conscientious objector sentenced to 20 days in military prison. July 30, 2019. Übersetzung: Rudi Friedrich

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