Türkei: Verein für Kriegsdienstverweigerung veröffentlicht bedeutsame Studie zur Lage der Kriegsdienstverweigerer
(06.07.2021) Gestern veröffentlichte der in Istanbul ansässige Verein für Kriegsdienstverweigerung (Vicdani Ret Dernği) eine umfangreiche Studie zur Lage der Kriegsdienstverweigerer in der Türkei. „Der Bericht“, so der Verein in seiner Pressemitteilung, „beschreibt detailliert die Menschenrechtsverletzungen und die strafrechtlichen Verfolgungen, denen sich Kriegsdienstverweigerer in der Türkei ausgesetzt sehen.“ Die der NATO angehörende Türkei hat eine Wehrpflicht mit einem in der Regel sechsmonatigen Militärdienst und erkennt die Kriegsdienstverweigerung nicht an.
Die von Mine Yıldırım und Hülya Üçpınar erstellte 76 Seiten umfassende Studie verweist zudem auf alle relevanten internationalen Beschlüsse, Empfehlungen und Gerichtsurteile. Die Studie beruht in wesentlichen Teilen auch auf der Auswertung einer Umfrage unter Kriegsdienstverweigerern in der Türkei, von denen einige mit ihrem Schicksal vorgestellt werden.
„Die beiden Autorinnen“, so heute Rudi Friedrich von Connection e.V., „zeigen mit ihrer Studie in aller Deutlichkeit auf, wie Kriegsdienstverweigerer in der Türkei bis ins hohe Alter verfolgt werden. Ein Teufelskreis aus Rekrutierung, Verweigerung, Strafverfahren und erneuter Rekrutierung, der ein ganzes Leben lang fortbesteht, schließt sie aus der Gesellschaft aus. Sie sind jederzeit erneuter Rekrutierung und Strafverfolgung ausgesetzt. Sie sind ihrer bürgerlichen Rechte beraubt. Das ist ein unhaltbarer Zustand.“
Noch nie lag eine solch umfassende und detaillierte Studie zur Lage der Kriegsdienstverweigerung in der Türkei vor. „Es ist eine sehr wichtige Dokumentation,“ so Rudi Friedrich, „um auf internationaler Ebene verstärkt Druck auf die Türkei auszuüben, im Land entsprechend europäischer und internationaler Rechtsprechung das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung zu garantieren.“
Die Zusammenfassung der Studie liegt in deutscher Übersetzung unter https://de.connection-ev.org/article:tuerkei-studie-zur-kriegsdienstverweigerung-einleitung vor. Das englischsprachige Original der Studie kann heruntergeladen werden unter https://en.connection-ev.org/pdfs/expert-opinion-turkey-2021.pdf, die türkische Ausgabe unter https://en.connection-ev.org/pdfs/tuerkiye-askerlik-hizmetine-karsi-vicdani-ret-2021.pdf.
Connection e.V., News vom 6. Juli 2021