Turkmenistan: 2021 wurden schon acht Kriegsdienstverweigerer verurteilt

Kurzmeldung

(19.03.2021) Am 16. März 2021 wurde ein weiterer Kriegsdienstverweigerer in Turkmenistan zu zwei Jahren Haft verurteilt. Es ist die achte Verurteilung in diesem Jahr. Wie sechs weitere Kriegsdienstverweigerer wurde der 21-jährige Rasul Rozbayev zum zweiten Mal wegen der gleichen Anschuldigung bestraft.

Mit der Inhaftierung von Rozbayev stieg die Zahl der aktuell inhaftierten Kriegsdienstverweigerer auf 16 Personen an. Insgesamt sind seit der Wiederaufnahme der Strafverfahren gegen Kriegsdienstverweigerer in Turkmenistan seit Januar 2018 32 Wehrpflichtige zu Haftstrafen verurteilt worden. Alle von ihnen sind Zeugen Jehovahs. Die meisten von ihnen befinden sich im Arbeitslager Seydi, wo sie ihre Haftstrafen verbüßen. Die Adresse des Lagers: 746222 Lebap velayat, Seydi, uchr. LB-E/12, Turkmenistan.

Turkmenistan bietet trotz mehrfacher Aufforderungen durch die Vereinten Nationen keinen alternativen Dienst an. Die Dauer des Militärdienstes beträgt in der Regel zwei Jahre und ist im Alter zwischen 18 und 27 Jahren abzuleisten. Artikel 58 der Verfassung von 2016 sieht den Wehrdienst für Männer als „heilige Pflicht“ an.

Turkmenistan ignorierte wiederholte internationale Aufrufe im Rahmen der Wehrpflicht eine Alternative zur Ableistung des Militärdienstes einzuführen. Der letzte Aufruf erging durch eine Entscheidung des UN-Menschenrechtskomitees, die am 17. September 2019 veröffentlicht wurde.

Jehovas Zeugen reichten im Mai 2020 im Namen von 19 aktuellen oder ehemaligen inhaftierten Kriegsdienstverweigerern eine Beschwerde bei der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen ein. Über diese wurde bislang noch nicht entschieden.

Quelle: Forum 18, 19. März 2021. https://www.forum18.org/archive.php?article_id=2646. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe April 2021

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