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Kriegsdienstverweigerung in Europa 2017

Vorwort zum EBCO-Jahresbericht 2017

(10.12.2017) Die Bestrebung, den Rechten der Kriegsdienstverweigerer zur Anerkennung zu verhelfen, war in Eu­ropa auch 2017 mit negativen Entwicklungen konfrontiert. Offenbar waren die vorrangigen Anliegen der EU-Politik weniger durch die Förderung der Menschenrechte bestimmt als durch Wirtschaftsfragen und die Absicht, militärische Zusammenarbeit und Rüstungsausgaben zu stärken.

Ruslan Kotsaba

Ukrainischem Kriegsdienstverweigerer und Journalisten droht erneute Strafverfolgung

Zum Fall Ruslan Kotsaba

(18.11.2017) Chronologie des Falles Ruslan Kotsaba und Einschätzung des gegen den Journalisten und Kriegsdienstverweigerer geführten Strafverfahrens.

Ukraine: Zum Recht auf Kriegsdienstverweigerung

(18.11.2017) Nach Artikel 35 Absatz 3 der ukrainischen Verfassung von 1996 gibt es ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung: „Wenn die Ableistung des Militärdienstes im Gegensatz zu den religiösen Überzeugungen eines Bürgers steht, soll die Dienstpflicht durch einen alternativen Dienst erfüllt werden.“ Genauer definiert wird dies in Artikel 2 des Alternativdienstgesetzes. Danach ist die Wahrnehmung dieses Rechtes auf Personen begrenzt, die Angehörige von registrierten religiösen Gemeinschaften sind, deren Lehre es verbietet, Waffen zu benutzen und Dienst in der Armee abzuleisten. In der Liste finden sich u.a, Adventisten, Baptisten, Zeugen Jehovas und die Pfingstbewegung. Ein Antrag ist mit einem offiziellen Schreiben der jeweiligen religiösen Gemeinschaft einzureichen.

Ruslan Kotsaba

„Ich danke Euch sehr“

Ukrainischer Kriegsdienstverweigerer und Journalist berichtet

(03.09.2016) Liebe Freunde,

ich danke Euch sehr, dass ihr meine ungesetzliche Inhaftierung und Verurteilung begleitet habt. Danke auch, dass Ihr Euch mit Stellungnahmen an die deutsche Botschaft und die ukrainischen Behörden gewandt habt. Ich denke, insbesondere die internationale Resonanz und der damit verbundene Druck auf Präsident Poroschenko haben dazu beigetragen, dass ich vorzeitig aus der Haft entlassen wurde.