Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Aserbaidschan: Oberstes Gericht weist Beschwerde von Bakhtiyar Hajiyev zurück

(06.12.2011) Heute hat sich das unter Vorsitz von Imran Hajibayov tagende Oberste Gericht von Aserbaidschan mit der Beschwerde von Bakhtiyar Hajiyev befasst, einem inhaftierten Jugendaktivisten und Blogger. Im Mai diesen Jahres war er zu zwei Jahren Haft wegen Militärdienstentziehung verurteilt worden. Der Richter des Obersten Gerichts erklärte schließlich, dass die Beschwerde von Hajiyev abgewiesen werde. Nach dem Urteil sagte Bakhtiyar Hajiyevs Anwalt, dass diese Ablehnung vorhersehbar und kein anderes Urteil zu erwarten gewesen wäre. Da es nicht möglich sei, vor aserbaidschanischen Gerichten Recht zu erhalten, habe er die Absicht, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Gerechtigkeit zu suchen.

Doppelstaater und Wehrpflicht

(01.09.2011) Nach Schätzungen gibt es mehrere Millionen Doppelstaater in Deutschland. In der Vergangenheit sahen sich viele junge Männer damit konfrontiert, dass sie in beiden Staaten, deren Staatsangehörigkeit sie hatten, wehrpflichtig waren. Allerdings gab es durch verschiedene bilaterale Abkommen und einen Vertrag des Europarates oft die Möglichkeit, dass die Ableistung des Militär- bzw. Zivildienstes in einem Land durch das andere anerkannt werden konnte. Die Möglichkeit der gegenseitigen Anerkennung entfällt mit der Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland. Wir wollen uns deshalb hier mit der Frage beschäftigen, wie die Betroffenen mit der neuen Situation umgehen können.

Armenien und Aserbaidschan

Brüchiger Waffenstillstand und Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern

(01.09.2011) 1991 bis 1993 kam es zwischen Armenien und Aserbaidschan zu einem Sezessionskrieg um die Bergregion Nagorny-Karabach, den Aserbaidschan verlor. Bis heute besteht nur ein brüchiger Waffenstillstand, die Fronten haben sich in Schützengräben festgefahren. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerer wird praktisch weder in Armenien, noch in Aserbaidschan und dem international nicht anerkannten Nagorny-Karabach gewährt.

Aserbaidschan: Verhaftung eines Jugendaktivisten wirft Schlaglicht auf fehlende Regelung zur Kriegsdienstverweigerung

(30.03.2011) Sarah Paulsworth von der Universität Pittsburgh (USA) schreibt über den mangelnden Schutz von Kriegsdienstverweigerern in Aserbaidschan und die fehlende Alternative zum Militärdienst mit Blick auf die internationale Gesetzgebung.