Asyl und KDV 

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Eine Übersicht

In diesem Bereich finden Sie die Beiträge unter folgenden Stichworten: »Asyl«, »Asyl und KDV«, »Asylentscheidungen« und »Internationale Resolutionen«.

Das rationale Regime? Zur Entpolitisierung syrischer Geflüchteter in der deutschen Asylrechtsprechung

(11.05.2020) Deutsche Verwaltungsgerichte sprechen syrischen Wehrdienstentziehern zunehmend den Flüchtlingsstatus nach der Genfer Flüchtlingskonvention ab. Die Entscheidungen beruhen auf einer Entpolitisierung der Geflüchteten, die einhergeht mit einer Rationalisierung und teilweisen Aufwertung des Assad-Regimes. Der Prozess am OLG Koblenz gegen zwei mutmaßliche Helfer dieses Regimes ist eine Chance, fundiertere Informationen zu den Praktiken und Motiven des syrischen Staates zu gewinnen, die auch Auswirkungen auf die Asylrechtsprechung haben können.

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Rudi Friedrich

Rudi Friedrich, Deutschland: Kennst Du den Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung?

Video auf dem YouTube Kanal Refuse to Kill

(15.03.2020) Der Internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung wird seit fast 40 Jahren weltweit alljährlich am 15. Mai begangen. Damit wird auf alle Männer und Frauen hingewiesen, die sich nicht an den Verbrechen eines Krieges beteiligen wollen. Rudi Friedrich schildert Aktionsbeispiele der vergangenen Jahre.

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Eritrea im Fokus: Das Willkürregime wird verharmlost, der Flüchtlingsschutz ausgehebelt

Kurzbeschreibung und Inhalt der Broschüre

(10.03.2020) Im Dezember 2019 berichteten Sachverständige auf einem Fachgespräch im Bundestag über aktuelle Themen zur Menschenrechts- und Flüchtlingspolitik in Bezug auf Eritrea. Diese Beiträge werden mit dieser Broschüre veröffentlicht und ergänzt durch Interviews sowie aktuelle Berichte verschiedener Menschenrechtsorganisationen. "Angesichts der Situation", so die Herausgeber PRO ASYL und Connection e.V., "muss von der eritreischen Regierung unmissverständlich die Einhaltung der Menschenrechte eingefordert weden, eritreischen Flüchtlingen muss der notwendige flüchtlingsrechtliche Schutz gewährt werden".

Schutzquoten eritreischer Flüchtlinge in Deutschland ohne Familienasyl

Eritreas Willkürregime verharmlost – Flüchtlingsschutz verweigert

(10.03.2020) Im Juli 2018 wurde ein Friedensvertrag zwischen Äthiopien und Eritrea abgeschlossen und damit der Grenzkrieg zwischen den beiden Ländern (1998-2000) formal beendet. Im November 2018 folgte die Aufhebung der UN-Sanktionen gegenüber Eritrea. Seitdem gab es immer wieder Stimmen, dass das eritreische Regime keinen Vorwand mehr habe, die repressive Militarisierung der Bevölkerung fortzusetzen. Damit verbunden wurde auch die Hoffnung geäußert, dass sich die Menschenrechtslage im Land verbessere. Wie den Berichten von Amnesty International, dem UN-Menschenrechtskomitee, der UN-Sonderbeauftragten zur Situation der Menschenrechte in Eritrea und zuletzt Human Rights Watch zu entnehmen ist, ist dies jedoch nicht der Fall.