Belarus 

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Internationales Treffen in Athen

Ein Bericht

(31.05.2023) Vom 19.-24. April 2023 fanden in Athen mehrere Treffen zur #ObjectWarCampaign und zur Kriegsdienstverweigerung statt. Rudi Friedrich hatte Gelegenheit, an den Treffen teilzunehmen und berichtet hier von seiner Reise (d. Red.).

Belarus: Repressionen für Kriegsdienstverweigerer und Unterstützer*innen nehmen zu

(30.05.2023) Obwohl im September 2022 erklärt wurde, dass es keine Mobilisierung in Belarus geben würde, kam im Oktober die Mitteilung, dass Belarus an einer „Spezialoperation“ teilnehme und gemeinsame Aktivitäten mit dem russischen Militär beginne. Am 21. Februar 2023 führte eine Änderung des Strafgesetzbuches zur Einführung des Strafbestandes „Diskreditierung der Armee“ und der Todesstrafe für Hochverrat. Der Gesetzesentwurf richtet sich auch gegen Menschenrechtsverteidiger*innen im Exil.

Kriegsdienstverweigerung und Asyl

Aus dem EBCO-Jahresbericht 2022/23

(15.05.2023) In seinem Jahresbericht führt das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung ausführlich die internationale Rechtslage zum Thema Kriegsdienstverweigerung und Asyl aus und bezieht diese auf die Situation der Verweigerer und Deserteure des aktuellen Krieges in der Ukraine.

Aktion in Athen, 22. April 2023

30 Organisationen verlangen Schutz und Asyl für Verweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine

Aktionen starten nächste Woche - Rund um den Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung

(05.05.2023) „Wir haben gemeinsam über 35.000 Protestunterschriften gesammelt und werden vom 8. bis 21. Mai 2023 mit Aktionswochen rund um den Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung auf die Problematik aufmerksam machen“, so Rudi Friedrich vom Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. – aktuell sind zehn Aktionen in Deutschland und weitere in anderen europäischen Ländern geplant.