Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Bericht zur Kriegsdienstverweigerung 2019

(24.05.2019) Der hier vorliegende Bericht des Büros des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) beruht auf Eingaben von Interessensvertretern sowie der Analyse des OHCHR an den Menschenrechtsrat zu seiner 35. Sitzungsperiode (A/HRC/35/4). Er bekräftigt kurz den internationalen Rechtsrahmen, stellt einige Lücken bei der Umsetzung heraus und gibt Informationen über aktuelle Trends und Entwicklungen zur Kriegsdienstverweigerung seit 2017. Anschließend werden verschiedene Ansätze zur Erlangung des Status‘ eines Kriegsdienstverweigerers beschrieben und damit verbundene Probleme. Das OHCHR schließt den Bericht mit Empfehlungen von Mindestkriterien, die bei Antragsverfahren zur Erlangung des Status‘ eines Kriegsdienstverweigerers eingehalten werden sollten.

Nordzypern und Südkorea: Anmerkungen zu den Gesetzentwürfen zur Kriegsdienstverweigerung

(10.01.2019) Ende 2018 wurde in Südkorea ein Gesetzentwurf zur Kriegsdienstverweigerung vorgelegt und letzte Woche auch von der Regierung Nordzyperns. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, an Beschlüsse und Empfehlungen internationaler Gremien zu erinnern und damit auf die Grundlagen für entsprechende Regelungen.

Nordzypern: Parlament wird über Gesetzentwurf zur Wehrpflicht debattieren

(08.01.2019) Nachdem der Kriegsdienstverweigerer Halil Karapaşaoğlu verurteilt wurde, wurde ein Gesetzentwurf zur Änderung des Militärgesetzes dem Parlament der Türkischen Republik Nordzypern zur Debatte vorgelegt. Das Gesetz sieht für türkische Zyprioten, die nicht in den bewaffneten Streitkräften Dienst leisten wollen, zwei Möglichkeiten vor: einen zivilen Dienst in der Armee entsprechend ihrer Fähigkeiten, ihrer Ausbildung und ihres Berufs oder eine Tätigkeit in öffentlichen Einrichtungen zum öffentlichen Wohl als Angestellter des Militärs.

Südkorea: Regierung plant verschärfte Regeln gegen Kriegsdienstverweigerer

Urgent Action

(17.12.2018) Am 13. Dezember 2018 fand in Seoul in Südkorea eine weitere Anhörung zu einer Gesetzesänderung statt, mit der für Kriegsdienstverweigerer ein sogenannter alternativer Dienst eingeführt werden soll. Es zeigt sich, dass die Regierung in der Tat verschärfte Regeln vorsieht, die einen mit 36 Monaten fast doppelt so langen Dienst für Kriegsdienstverweigerer ausschließlich in Haftanstalten und einer dort auch erfolgenden Unterbringung beinhalten.