Europa 

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Europäische Union finanziert Sklavenarbeit in Eritrea

Petition zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung

(14.05.2019) Mit einer Petition werden Connection e.V., Eritreischer Verein für Demokratie, Kultur und voneinander Lernen e.V., United4Eritrea, Pax Christi Gruppe Bonn, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Bonn-Rhein-Sieg und Landesverband Nordrhein-Westfalen am kommenden Freitag in Bonn die Europäische Kommission dazu auffordern, das Projekt T05-EUTF-HOA-ER-66 in Eritrea zu stoppen.

Unterlassene Hilfeleistung statt Menschenrechtsschutz

Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung

(14.05.2019) Europäische Menschenrechtsorganisation EBCO kritisiert Versäumnisse der europäischen Institutionen bei der Durchsetzung der Rechte von Kriegsdienstverweigerern

Foundation Human Rights for Eritreans fordert EU auf, Unterstützung für Zwangsarbeit in Eritrea zu stoppen

(01.04.2019) Die Foundation Human Rights for Eritreans (Stiftung Menschenrechte für Eritreer*innen), eine Organisation von Exil-Eritreer*innen in den Niederlanden, wird rechtliche Schritte gegen die Europäische Union (EU) einleiten. Die EU finanziert in Eritrea Aktivitäten, für die Zwangsarbeitskräfte genutzt werden. Das stellt eine klare Verletzung der Menschenrechte sowie der Einhaltung internationaler Verpflichtungen der EU dar. Heute erging an die EU ein Schreiben, in dem die Stiftung die EU aufforderte, die Finanzierung dieser Maßnahmen unverzüglich zu beenden.

Militärparade. Foto: Timo Vogt

Waffenhandel mit der Türkei – ein Mordsgeschäft

(September 2018) Angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen und des Umbaus der Türkei zu einem autoritären Staat fielen die Reaktionen der „Wertegemeinschaft“ EU sehr dürftig aus. Zu viel steht auf dem Spiel: Die Länder der EU brauchen den „Flüchtlingsdeal“ mit der Türkei, Solidarität und Schutzverantwortung haben rapide abgenommen. Und die Türkei ist ein wichtiger Handelspartner, auch in Sachen Waffen.