Inter­na­tio­nale Arbeit für Kriegs­dienst­ver­wei­gerer und Deser­teure

Arbeit von Connection e.V.

Juni bis September 2014

(05.09.2014) Von Juni bis September 2014 begleiteten wir den US-Deserteur André Shepherd in seinem Asylverfahren. In dieser Zeit fand eine Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg statt. Desweiteren bereiteten wir eine Veranstaltungsreihe zur Ukraine mit dem aus Moskau stammenden Sozial- und Politikwissenschaftler Vadim Damier vor.

Ukraine: „Wir rufen dazu auf, gegen den Krieg gewaltfrei Widerstand zu leisten“

Erklärung der War Resisters‘ International (WRI)

(11.07.2014) Der Krieg kehrte zurück auf europäischen Boden und es sieht so aus, dass die Europäer nicht fähig oder willens sind, selbst die Lektionen anzuwenden, die sie in anderen Teilen der Welt lehren. Die Europäische Union, Träger des Friedensnobelpreises, brachte die Ukraine in eine unmögliche Position, als sie das Land aufforderte sich zwischen einem politischen Pakt mit der Europäischen Union oder einer engeren wirtschaftlichen Beziehung zu Russland zu entscheiden. Die allgemeine Bevölkerung in der Ukraine hat mit das niedrigste Einkommen auf dem Kontinent und sieht sich mit einem der höchsten Niveaus bei der politischen und ökonomischen Korruption konfrontiert, die Hoffnungslosigkeit unter ihnen verbreitet – folglich sah das Angebot der Europäischen Union für viele wie eine goldene Möglichkeit für einen ersten Schritt aus, um sich aus dem Sumpf zu ziehen.

Kriegsdienstverweigerung und Asyl

Kurzbeschreibung und Inhalt der Broschüre

(01.07.2014) Mit dieser Broschüre legen Connection e.V. und Pro Asyl im Juli 2014 Beiträge, Hintergründe, Stellungnahmen und Rechtsgrundlagen zur Frage vor, wann Deserteure und Kriegsdienstverweigerer Flüchtlingsschutz erhalten können, obwohl nach Auffassung deutscher Behörden und Gerichte nach wie vor der Grundsatz besteht, dass "die zwangsweise Heranziehung zum Wehrdienst und die damit verknüpfte Sanktion wegen Kriegsdienstverweigerung und Desertion nicht schon für sich allein eine Verfolgung darstellt". Länderbeispiele zeigen auf, welche Entwicklungen es in den letzten Jahren gegeben hat.

Einleitung zur Broschüre "Kriegsdienstverweigerung und Asyl"

(01.07.2014) Etwa 300.000 Soldaten sind in den 1990er Jahren allein im ehemaligen Jugoslawien desertiert. Zehntausende von ihnen kamen nach Deutschland. Im Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan Anfang der 1990er Jahre sind in Teilen von Armenien über 90% der Rekruten der Einberufung zum Militär nicht gefolgt. Tausende US-Soldaten und –Soldatinnen entziehen sich jährlich dem Militär. Sie gelten, solange sie sich nicht dauerhaft dem Dienst entziehen als „unerlaubt abwesend“. Tausende Eritreer und Eritreerinnen verlassen jedes Jahr das Land, um der Rekrutierung zum Militär zu entgehen. Viele dieser Deserteure und Deserteurinnen suchen Schutz und Asyl, um der Verfolgung im Herkunftsland zu entkommen. Nur wenige von ihnen schaffen es nach Deutschland. Die Flucht durch mehrere Länder, ihre Probleme die Grenzsicherungen einer Festung Europa zu überwinden und eine Asylpolitik, die möglichst keinen Schutz für Flüchtlinge gewähren will, führt zum Tod Tausender. Wer dennoch die Grenzen überwindet, hofft hier auf Schutz, muss sich aber mit hohen Hürden für eine Anerkennung auseinandersetzen.