Inter­na­tio­nale Arbeit für Kriegs­dienst­ver­wei­gerer und Deser­teure

Türkei: Es gibt viele Gründe Nein zu sagen - Männer und Frauen verweigern den Kriegsdienst

Kurzbeschreibung und Inhalt der Broschüre

(01.11.2013) In der November 2013 erschienenen Broschüre kommen Kriegsdienstverweigerer und -verweigerinnen sowie Aktive aus der Türkei zu Wort. Mit insgesamt 17 Interviews zeigen wir die unterschiedlichen Ansätze der Männer und Frauen, den Kriegsdienst zu verweigern und/oder sich zu engagieren. Sie tun dies ungeachtet der nach wie vor bestehenden Repressionen und drohenden Verhaftungen und Strafverfahren. Ergänzt werden die Interviews durch Stellungnahmen zur rechtlichen Situation der Kriegsdienstverweigerer in der Türkei und zur Freikaufsregelung.

Türkei: Die „Freikaufsregelung“ – Ein Milliardengeschäft

(28.10.2013) Mit den aktuellen Protesten in der Türkei, die vom Gezi-Park in Istanbul auf das ganze Land ausstrahlten, verschafft sich erstmals eine breite Gruppe von Menschen Gehör, die sich bislang eher im Hintergrund gehalten hat und als unpolitisch galt. Damit wurde ein politisches Klima geschaffen, in dem auch die Marginalisierten der türkischen Gesellschaft die Chance haben, Gehör zu finden, u.a. die Kriegsdienstverweigerer. Nach der Räumung des Gezi-Parks finden regelmäßige Diskussionsforen in den zahlreichen Parks vor allem in Istanbul und Ankara statt, in dem auch antimilitaristische Aktivisten das Wort ergreifen. Vielleicht gehören auch einige der Aktivisten der Gezi-Park-Bewegung zu der gesellschaftlichen Gruppe, die zuvor eher ganz privat protestierte, indem sie sich z.B. der Ableistung des Militärdienstes entzogen: Geschätzt wird die Zahl der Fahnenflüchtigen auf 750.000, die gezwungen sind, wie Flüchtlinge im eigenen Land zu leben. Ein weiteres Protestpotential liegt allerdings noch brach: Seit Jahrzenten verdient die Türkei mit im Ausland lebenden männlichen Staatsbürgern jährlich Millionen von Euro, indem sie diese vor die Wahl stellt: entweder zahlen oder 15 Monate Militärdienst. Die Erpressung bleibt von Politik und Medien in Deutschland weitgehend unbeachtet. Und das, obwohl sie gerade im Zusammenhang mit der Debatte um die doppelte Staatsbürgerschaft eine wichtige Rolle spielt.

Türkei: Betrag der Freikaufsregelung wurde auf 6.000 Euro gesenkt

Wehrflüchtige werden nicht sofort eingezogen

(15.07.2013) Eine Neuregelung zum Betrag des Freikaufs von der Wehrpflicht für im Ausland lebende türkische Staatsbürger wurde verabschiedet (und ist ab sofort gültig – d. Red.). Der Betrag wurde von 10.000 Euro auf 6.000 Euro gesenkt. Es wurde nicht mitgeteilt, ob Wehrpflichtige, die bisher 10.000 Euro entrichtet haben, eine Rückzahlung der Differenz erhalten werden.

Türkei: Gesetz zur Freikaufsregelung im Wortlaut

(16.02.2013) Mit einer Gesetzesänderung zum 1. Januar 2012 wurde für türkische Staatsangehörige, die auf Dauer im Ausland leben, die sogenannte Freikaufsregelung geändert. Wir dokumentieren hier den Gesetzeswortlaut. Etwas verständlicher formuliert gilt derzeit folgendes:

- Türkische Wehrpflichtige, die auf Dauer im Ausland leben, müssen einen Betrag von 6.000 € zahlen, um damit die Wehrpflicht zu erfüllen. Der Betrag soll gezahlt werden, bis sie 38 Jahre alt sind. Die Freikaufsregelung kann bei sofortiger Zahlung der gesamten Summe aber auch später in Anspruch genommen werden.

- Es entfällt mit der neuen Regelung die Verpflichtung, einen einmonatigen Militärdienst in der Türkei abzuleisten.

Eine umfassende Erläuterung hatten wir in der Broschüre Kriegsdienstverweigerung in der Türkei in dem Beitrag „Freikaufsregelung, Ausbürgerung, Ausmusterung und Asyl“ veröffentlicht. Der Artikel ist auch zu finden unter www.Connection-eV.org/article-1609. (d. Red.)