Gesetz 

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Armenien: Inhaftierte Kriegsdienstverweigerer frei

Neues Ersatzdienstgesetz

(28.11.2013) Die Gemeinde der Zeugen Jehovas in Armenien hat begrüßt, dass alle ihre jungen Männer freigelassen wurden, die wegen Kriegsdienstverweigerung inhaftiert waren. Sie begrüßte auch die Anerkennung von 72 Anträgen zur Ableistung des neuen zivilen Ersatzdienstes. „Zum ersten Mal seit 1993 ist kein Zeuge Jehova in Armenien mehr wegen seiner Kriegsdienstverweigerung inhaftiert“, sagten sie gegenüber Forum 18.

Rundbrief »KDV im Krieg«, Februar 2013

Inhaltsverzeichnis

(17.02.2013) In der Ausgabe Februar 2013 des Rundbriefes »KDV im Krieg« befinden sich Beiträge zur antimilitaristischen Arbeit, zu Rekrutierung, Verweigerung und Asyl zur Arbeit von Connection e.V., Ägypten, USA, der Türkei, zur Schweiz, zu Österreich, Deutschland, Armenien, Eritrea, Griechenland und Israel.

15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

Türkei: Gesetzentwurf zur Kriegsdienstverweigerung

(22.11.2011) Nach dem Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zur Kriegsdienstverweigerung (...mehr) reichte die Abgeordnete der Barış ve Demokrasi Partisi (BDP), Sebahat Tuncel am 22. November 2011 einen Gesetzentwurf für ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung, eine "Gesetzesvorlage zur Änderung bzw. Aufhebung einiger Artikel des Wehrdienstgesetzes Nr. 1111 vom 21.06.1927 und des Türkischen Strafgesetzes Nr. 5237 vom 26.09.2004" ein. Wir dokumentieren die Begründung und den Gesetzestext im Wortlaut (d. Red.).

Bermuder gegen die Wehrpflicht (BAD) setzen ihren Kampf vor Gericht fort

(08.11.2011) Anti-Wehrpflicht Aktivisten werden ihren Protest trotz der Ankündigung der Premierministerin Paula Cox, einen alternativen nationalen Dienst einzuführen, vor Gericht fortsetzen Die Gruppe Bermudians Against the Draft (BAD - Bermuder gegen die Wehrpflicht) begrüßten gestern zurückhaltend die in der Thronrede von Frau Cox‘ geäußerte Ankündigung, „ein Gesetz vorzulegen, das weitere Alternativen zur Wehrpflicht vorsieht, einschließlich der Einführung eines nationalen Jugenddienstes“.