Internationale Resolutionen 

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Eine Übersicht

In diesem Bereich finden Sie die Beiträge unter folgenden Stichworten: »Asyl«, »Asyl und KDV«, »Asylentscheidungen« und »Internationale Resolutionen«.

Südkorea: UN-Menschenrechtskomitee entscheidet über weitere elf Fälle

"Verfolgung und Bestrafung ist Verletzung ihrer Gewissensfreiheit"

(03.05.2010) Am 14. April 2010 entschied das UN-Menschenrechtskomitee über weitere elf Fälle von Kriegsdienstverweigerern, die am 15. Mai 2007 vorgetragen worden waren. In Übereinstimmung mit einer früheren Entscheidung vom November 2006 kam das Menschenrechtskomitee zu folgenden Schlussfolgerungen:

Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen

(01.12.2009) Nach Artikel 10 der Grundrechtecharta wird "das Recht auf Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen nach den einzelstaatlichen Gesetzen anerkannt, welche die Ausübung dieses Rechts regeln."

Kolumbien: Verfassungsgericht erkennt Kriegsdienstverweigerung an

(05.11.2009) Am 14. Oktober 2009 entschied das Verfassungsgericht von Kolumbien über eine Verfassungsbeschwerde, die von verschiedenen kolumbianischen Organisationen im März 2009 eingereicht worden war. Überraschenderweise urteilte das Gericht, dass das Recht auf Kriegsdienstverweigerung durch die kolumbianische Verfassung geschützt ist. Das Gericht forderte zugleich den kolumbianischen Kongress dazu auf, ein Gesetz zur Kriegsdienstverweigerung zu verabschieden.

Auszüge aus dem Fortschrittsbericht zur Türkei

(06.11.2007) Es gab keine Fortschritte in der Frage der Kriegsdienstverweigerung. Die Türkei hat immer noch dem Urteil des EGMR im Fall Ülke vs. Türkei nachzukommen und ein Gesetz zu verabschieden, dass wiederholte Verfolgung und Bestrafungen wegen "Beharren auf Ungehorsam" bei denjenigen verhindert, die die Ableistung des Militärdienstes aus Gewissens- oder religiösen Gründen verweigern.