Internationale Resolutionen 

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Eine Übersicht

In diesem Bereich finden Sie die Beiträge unter folgenden Stichworten: »Asyl«, »Asyl und KDV«, »Asylentscheidungen« und »Internationale Resolutionen«.

Nach EU-Qualifikationsrichtlinie sollen einige Verweigerer Asyl erhalten

(01.01.2007) Am 10. Oktober 2006 trat eine Richtlinie in der Europäischen Union in Kraft, die auch die Frage der Asylgewährung von Kriegsdienstverweigerern berührt.

Kriegsdienstverweigerung und Asyl im Irakkrieg

(14.03.2006) Ich danke herzlich für die Einladung zum heutigen Hearing. Ich werde darüber sprechen, welchen Schutz Soldatinnen und Soldaten benötigen, die sich weigern, sich an Verstößen gegen das internationale Recht zu beteiligen oder die ihre Kriegsdienstverweigerung erklären.

Osman Murat Ülke

Türkei: Osman Murat Ülke wird Entschädigung zugesprochen

Pressemitteilung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte

(24.01.2006) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat heute das schriftliche Urteil im Fall Ülke gegen Türkei vorgelegt. Das Gericht hält einstimmig eine Verletzung des Artikels 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention für gegeben.

Richtlinie über Mindestnormen für die Anerkennung von Flüchtlingen - Qualifikationsrichtlinie

Rat der Europäischen Union

(29.04.2004) Richtlinie 2004/83 des Europäischen Rates über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen, und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes. Frist für die Mitgliedstaaten zur Umsetzung in nationales Recht: 10. Oktober 2006.

(Anm. d. Red.: Die Richtlinie wurde am 13.12.2011 als Richtlinie 2011/95/EU neu gefasst.)