Militär 

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Plakat zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung

Türkei: Neues Rekrutierungsgesetz verabschiedet

(14.09.2019) Am 26. Juni 2019 wurde in der Türkei ein neues Rekrutierungsgesetz1 (Kanun 7179) verabschiedet. Es löst das bisherige Militärdienstgesetz (Kanun 1111) ab und sieht vor allem eine Reduzierung der Dauer des Militärdienstes von bisher zwölf auf sechs Monate und zugleich eine Professionalisierung der türkischen Armee vor.

Marokko: Alles was Sie über die Wehrpflicht wissen müssen

(10.04.2019) Seit April 2019 wird in Marokko die Wiedereinführung der Wehrpflicht umgesetzt. Sie war 2006 vom König ausgesetzt worden. Ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gibt es in Marokko nicht. (d. Red.)

Foundation Human Rights for Eritreans fordert EU auf, Unterstützung für Zwangsarbeit in Eritrea zu stoppen

(01.04.2019) Die Foundation Human Rights for Eritreans (Stiftung Menschenrechte für Eritreer*innen), eine Organisation von Exil-Eritreer*innen in den Niederlanden, wird rechtliche Schritte gegen die Europäische Union (EU) einleiten. Die EU finanziert in Eritrea Aktivitäten, für die Zwangsarbeitskräfte genutzt werden. Das stellt eine klare Verletzung der Menschenrechte sowie der Einhaltung internationaler Verpflichtungen der EU dar. Heute erging an die EU ein Schreiben, in dem die Stiftung die EU aufforderte, die Finanzierung dieser Maßnahmen unverzüglich zu beenden.

USA: Kampagne für ein Ende der „Forever Wars“

Sanders, Warren, Ocasio-Cortez und andere Kongressmitglieder verpflichten sich, Amerikas permanente Kriege zu beenden

(04.03.2019) Acht Mitglieder des Kongresses haben sich mit einer gemeinsamen Erklärung dazu verpflichtet, sich dafür einzusetzen, die „Forever Wars“, die anhaltenden weltweiten militärischen Konflikte der USA, in „verantwortungsvoller und vorteilhafter“ Art und Weise zu beenden. Das ist das Ergebnis einer beispiellosen Lobbyarbeit von Militärveteran*innen auf dem Capitol Hill.