Militärdienstentziehung 

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Aktuelle Kriegskultur in der Metro in Istanbul*

Türkische FriedensaktivistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen fordern Stopp des Waffenhandels mit der Türkei

(26.03.2018) Türkische FriedensaktivistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen fordern, den Waffenhandel mit der Türkei sofort zu beenden. Sie äußerten dies gegenüber der Arbeitsgruppe des internationalen antimilitaristischen gewaltfreien Netzwerkes der War Resisters' International (WRI), die zwischen dem 19. und 25. März die Türkei besuchte. “Der Krieg in Afrin und die Unterdrückung in der Türkei, insbesondere in den kurdischen Regionen, wird durch die Waffen ermöglicht, die vor allem aus Deutschland, Spanien, Italien und Russland importiert werden. Solange Länder fortfahren, Waffen zu verkaufen, werden diese für Unterdrückung und die Verletzung der Menschenrechte benutzt werden. Ein wichtiger Schritt, dies zu verhindern, wäre, den Rüstungsexport in die Türkei sofort einzustellen”, sagte ein Menschenrechtsverteidiger der Gruppe.

Rundbrief »KDV im Krieg« - Februar 2018

Syrien: Flüchtlingsanerkennung oder subsidiärer Schutz?

(14.02.2018) Bei syrischen Militärdienstflüchtlingen und Deserteuren wird zwar in aller Regel ein Schutz gewährt, aber zunehmend ein Schutz minderer Qualität. Aus der Geschäftsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für Januar 2018 ist zu entnehmen, dass nur noch bei 39,6% der Entscheidungen eine Flüchtlingsanerkennung erfolgt, bei 59,0% hingegen subsidiärer Schutz festgestellt wird. 0,4% werden abgelehnt.

Rundbrief »KDV im Krieg« - Februar 2018

Armenische Militärdienstentzieher sollen sich mit 28 Jahren freikaufen können

(23.11.2017) Armenische Bürger, die älter als 27 Jahre sind und das Land verlassen haben um sich der Ableistung des Militärdienstes zu entziehen, sollen sich freikaufen können. Bei Zahlung einer Gesamtsumme von 3.600.000 Drams (6.300 €) für die gesamte mögliche Einberufungszeit wird die Strafverfolgung aufgehoben. Eine Rückkehr nach Armenien wäre damit möglich.

Ukraine: Militärdienstentziehung und Desertion sowie strafrechtliche Folgen

(18.11.2017) Nach Schätzungen haben sich Hunderttausende den Einberufungen entzogen, sind im Land untergetaucht oder in Nachbarländer geflohen. Militärdienstentziehung bzw. Vermeidung der Mobilisierung kann nach den Artikeln 335 und 336 des Strafgesetzbuches mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren Haft verfolgt werden.