Militärdienstentziehung 

Seite: 1   2   3   4   ...  

Ukraine: Update zu Rekrutierung, Militärdienst und Kriegsdienstverweigerung

Stellungnahme von Connection e.V.

(18.02.2019) Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland eskalierte erneut im November 2018 in der Meerenge von Kertsch. Die Ukraine erklärte Ende November 2018 Kriegsrecht für eine befristete Zeit für einige Regionen der Ukraine. Am 3. Dezember 2018 kündigte der ukrainische Präsident Poroschenko zudem an, Reservisten einzuberufen. Auch wenn das Kriegsrecht nicht verlängert wurde, ist dies Anlass, ein Update zur Situation von Kriegsdienstverweigerern, Militärdienstentziehern und Deserteuren in der Ukraine zu geben. Die aktuelle Stellungnahme kann heruntergeladen werden unter www.Connection-eV.org/pdfs/ukraine_stellungnahme2019.pdf.

Ausführlich hatten wir die Situation von Kriegsdienstverweigerern, Militärdienstentziehern und Deserteuren bereits im Januar 2018 in einer Stellungnahme dargestellt.

Aktion in Diyarbakır, 15. Mai 2016. Foto: VR-DER

Unsichtbarer Widerstand gegen türkisches Militär

(20.08.2018) Anfang März 2018 erklärte Ahmet Alcan seine Desertion von der türkischen Armee. Er war der einzige, der seine Weigerung, im Krieg in Afrin teilzunehmen, öffentlich machte. Er verließ die Armee nur drei Tage vor seiner Überstellung nach Nordsyrien. „Mit mir wurden noch zwei weitere Soldaten beordert. Es scheint, dass sie an den Militäroperationen in Afrin teilnehmen werden müssen. Die Soldaten wollen nicht gehen, aber sie werden dazu gezwungen.“1 Die Türkei hatte erklärt, dass nur Berufssoldaten nach Syrien geschickt worden seien, aber Menschenrechtsaktivisten und andere Quellen berichten, dass auch Wehrpflichtige in das Kriegsgebiet geschickt wurden.

Türkei: Freikaufsregelung, Ausbürgerung, Ausmusterung und Asyl

Eine Übersicht

(27.07.2018) Türkische Staatsbürger, die im Ausland leben, unterliegen der Wehrpflicht. Oft ist ihnen nicht bekannt, welche Möglichkeiten es gibt, sich der Ableistung des Militärdienstes zu entziehen. Das wollen wir im Folgenden ausführen.  (d. Red.)

Vor Wehrdienst geflohen: Syrer erhalten Flüchtlingsstatus

(26.07.2018) Bundesrepublik Deutschland muss Syrer wegen der Flucht vor dem Wehrdienst in ihrem Heimatland als Flüchtlinge anerkennen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hat dies mit zwei Urteilen am Donnerstag entschieden. Die Rechtsprechung gelte für alle syrischen Wehrpflichtigen, unabhängig aus welchem Landesteil sie stammten, erklärte das Gericht. 2017 hatten die Kasseler Richter bereits entschieden, dass Wehrdienstentzieher aus regierungsfeindlichen Zonen Anspruch auf den Flüchtlingsstatus haben. Denn der syrische Staat unterstelle ihnen eine oppositionelle Gesinnung und verfolge sie. (AZ 3 A 809/18.A und 3 A 403/18.A)

(externer Link)   ... mehr