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Ruslan Kotsaba

Ukraine: Kriegsgegner Ruslan Kotsaba erneut vor Gericht

Bitte um Unterstützung

(30.01.2018) Am 31. Januar 2018 steht der ukrainische Journalist und Kriegsdienstverweigerer Ruslan Kotsaba erneut vor Gericht. Für die nun zum zweiten Mal erhobene Anklage wegen Landesverrats und Behinderung der Streitkräfte war er bereits 2016 zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden.

Die Anklage war gegen ihn eröffnet worden, weil er sich Anfang 2015 über Youtube gegen die Kriegführung im Osten des Landes wandte und seine Landsleute dazu aufrief, den Kriegsdienst zu verweigern.

Nach einer internationalen Kampagne kam er im Juli 2016 nach über 16 Monate auf Beschluss des Berufungsgerichtes frei. (...mehr)

Das Oberste Gericht der Ukraine hob jedoch den Freispruch auf und ordnete eine Wiederholung des Verfahrens an. Ruslan Kotsaba braucht daher dringend internationale Unterstützung.

Nachtrag: Das Gericht in Bohoradtschany erklärte sich am 31. Januar 2018 für befangen, wohl auch aufgrund des internationalen Drucks, und hat das Verfahren an das Berufungsgericht in Kiew zurückverwiesen. Es ist zu erwarten, dass nun ein anderes Gericht in der Region mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt wird.

Osman Murat Ülke

Türkischer Kriegsdienstverweigerer Osman Murat Ülke erhielt Vorladung

(23.11.2017) Vor zwei Tagen wurde der türkische Kriegsdienstverweigerer Osman Murat Ülke auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Bilecik zur Polizei vorgeladen. Er sollte eine Aussage bezüglich der gegen ihn neu aufgenommenen Verfahren zu Desertion und Befehlsverweigerung machen. “Damit verletzt die Türkei in eklatanter Art und Weise ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Falle von Osman Murat Ülke“, so heute Rudi Friedrich vom Internationalen Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. „Alle Verfahren gegen ihn, wie auch andere Kriegsdienstverweigerer in der Türkei, müssen unverzüglich eingestellt, das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung anerkannt werden.“

Sheila B. Keetharuth spricht auf der Eritrea Konferenz

Eritrea: Wir müssen von ‘Verbrechen gegen die Menschlichkeit’ ausgehen

UN-Sonderberichterstatterin berichtete auf internationaler Konferenz in Brüssel

(23.10.2017) Es gibt “gute Gründe anzunehmen, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit stattfinden”. Das erklärte Sheila Keetharuth, UN-Sonderberichterstatterin zur Menschenrechtslage in Eritrea, auf einer hochrangig besetzten internationalen Konferenz, die Ende vergangener Woche in Brüssel stattfand. Die entsetzliche Menschenrechtssituation in diesem Land am Horn von Afrika – darunter willkürliche Inhaftierungen und außergerichtliche Tötungen – habe sich “im Grundsatz nicht geändert”, trotz ständiger Beobachtung durch die Vereinten Nationen und anderer Menschenrechtsinstitutionen in den letzten Jahren.

Noa Gur-Golan, Hadas Tal und Ophir Averbuch

Israel: KriegsdienstverweigerInnen zum 3., 4. und 8. Mal verurteilt

(21.10.2017) Verschiedene KriegsdienstverweigerInnen wurden in Israel kürzlich zum 3., 4. Und 8. Mal verurteilt: Noa Gur Golan, Hadas Tal und Ophir Averbuch. Connection e.V. bittet um Unterstützung.

Nachtrag am 9. November 2017: Noa Gur Golan und Ophir Averbuch wurden inzwischen aus dem Militär entlasen. Hadas Tal wird weiter verweigern und könnte in Kürze erneut inhaftiert werden.