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Aktion in Seoul. Foto: World Without War

Südkorea: Verfassungsgericht erkennt Kriegsdienstverweigerung an

(02.07.2018) Mit einer Entscheidung am vergangenen Donnerstag hat das Verfassungsgericht in Südkorea die Kriegsdienstverweigerung anerkannt und dem Gesetzgeber zugleich eine Frist bis Ende 2019 gesetzt, rechtliche Regelungen umzusetzen. Der Artikel 5 Abs. 1 des Militärdienstgesetzes sei verfassungswidrig, da er keinen alternativen Dienst für Kriegsdienstverweigerer vorsieht.

Aktion in Seoul. Foto: World Without War

Korea: Um die Chance auf Frieden zu nutzen, muss das Recht auf Kriegsdienstverweigerung anerkannt werden

(14.05.2018) Pressemitteilung zur Aktion zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung

Mit einer phantasievollen Aktion werden über zehn Organisationen am Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, dem 15. Mai, vor der südkoreanischen Botschaft auf das Schicksal der inhaftierten Kriegsdienstverweigerer in Südkorea aufmerksam machen. Für jeden inhaftierten Verweigerer soll ein Luftballon symbolisch in die Freiheit entlassen werden. Wir wollen ein starkes Zeichen der Solidarität setzen für diejenigen, die sich in Südkorea der Militarisierung verweigern und sich schon seit Jahren für Frieden einsetzen.

Aktuelle Kriegskultur in der Metro in Istanbul*

Türkische FriedensaktivistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen fordern Stopp des Waffenhandels mit der Türkei

(26.03.2018) Türkische FriedensaktivistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen fordern, den Waffenhandel mit der Türkei sofort zu beenden. Sie äußerten dies gegenüber der Arbeitsgruppe des internationalen antimilitaristischen gewaltfreien Netzwerkes der War Resisters' International (WRI), die zwischen dem 19. und 25. März die Türkei besuchte. “Der Krieg in Afrin und die Unterdrückung in der Türkei, insbesondere in den kurdischen Regionen, wird durch die Waffen ermöglicht, die vor allem aus Deutschland, Spanien, Italien und Russland importiert werden. Solange Länder fortfahren, Waffen zu verkaufen, werden diese für Unterdrückung und die Verletzung der Menschenrechte benutzt werden. Ein wichtiger Schritt, dies zu verhindern, wäre, den Rüstungsexport in die Türkei sofort einzustellen”, sagte ein Menschenrechtsverteidiger der Gruppe.

Ruslan Kotsaba

Ukraine: Nächste Runde des Verfahrens gegen Kriegsgegner Ruslan Kotsaba

(15.02.2018) Am Montag, 19. Februar 2018, wird das Verfahren gegen den ukrainischen Journalisten und Kriegsgegner Ruslan Kotsaba fortgesetzt. Nachdem sich das Gericht in Bohoradtschany für befangen erklärt hatte, ist nun das Gericht in Dolyna zuständig. Mit dem Verfahren wird zum zweiten Mal über eine Anklage wegen Landesverrats und Behinderung der Streitkräfte verhandelt, für die Ruslan Kotsaba bereits 2016 zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde.

Nachtrag: Das Gericht in Dolyna hat am 20. Februar 2018 dem Antrag der Rechtsanwältin von Ruslan Kotsaba entsprochen und die Anklage an die Staatsanwaltschaft von Iwano-Frankiwsk zurück verwiesen, da die Anklageschrift nicht den Vorschriften der Strafprozessordnung entspreche. Das Verfahren wird fortgeführt.