Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Schweiz - Kriegsdienstverweigerung und weitere Themen

Connection e.V. berichtet der UN-Menschenrechtskommission zur 144. Sitzung

(April 2025) Die Stellungnahme konzentrierte sich hauptsächlich auf a.) den Strafcharakter der Dauer des zivilen Ersatzdienstes, b. die mögliche Kriminalisierung/Bestrafung von Kriegsdienstverweigerern, die einen solchen diskriminierenden zivilen Ersatzdienst mit Strafcharakter verweigern oder nicht ableisten, c. Berichte, dass Kriegsdienstverweigerer in solchen Fällen vor Militärgerichte gestellt werden.

Marokko - Kriegsdienstverweigerung

Connection e.V. berichtet der UN-Menschenrechtskommission zur 144. Sitzung

(April 2025) Die Wehrpflicht wurde in dem Land 2019 wiedereingeführt. Die Stellungnahme zielt darauf ab, Fragen vorzuschlagen, die der Ausschuss während seiner Überprüfung an das Land richten sollte, wie z.B. die Bitte um Informationen über die aktuellen Regelungen für Einberufungen, Berufssoldat*innen und Reservist*innen.

Israel: Kriegsdienstverweigerer Itamar Greenberg vom Militärdienst befreit

(06.03.2025) Itamar Greenberg wurde entlassen, nachdem er 197 Tage im Gefängnis verbracht hatte – seit zwei Jahrzehnten die längste Haftstrafe für einen Kriegsdienstverweigerer. Die israelische Armee stellte fest, dass er „schlechtes Verhalten“ gezeigt hatte. Er verweigerte erstmals im August 2024 den Dienst und wurde daraufhin zu fünf Haftstrafen verurteilt.

Belarus - Kriegsdienstverweigerung und weitere Themen

Connection e.V. berichtet dem UN-Menschenrechtsrat zur 50. Sitzung UPR

(März 2025) Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ist noch nicht vollständig umgesetzt. Der Ersatzdienst beträgt weiterhin 36 Monate bzw. 24 Monate für Hochschulabsolventen, während der Militärdienst 18 Monate bzw. 12 Monate für Hochschulabsolventen beträgt. Damit dauert der Ersatzdienstes weiterhin doppelt so ist wie der Militärdienst. Wir berichteten für die Allgemeine Regelmäßíge Überprüfung (UPR) auch über die Verfolgung von Menschenrechtsaktivist*innen.