Zivilgesellschaft 

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Türkei

Dringlicher Aufruf von Menschenrechtsorganisationen aus der Türkei

An die internationale Gemeinschaft

(06.01.2016) Mit der Aussetzung der Friedensgespräche begann die Regierung der Türkei Mitte August eine Sicherheitspolitik in Kraft zu setzen, die unrechtmäßig grundlegende Rechte und Freiheiten in den Städten beschneidet, die vorwiegend von KurdInnen bewohnt sind.

Als Organisationen der Zivilgesellschaft fordern wir die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Regierung der Türkei daran zu erinnern, dass:

  • die Verhängung von Ausgangssperren ohne rechtliche Grundlage inakzeptabel ist;
  • todbringende Gewalt unter keinen Umständen in unverhältnismäßiger und willkürlicher Art und Weise angewandt werden darf;
  • bei Sicherheitseinsätzen Verpflichtungen der internationalen Menschenrechtsgesetzgebung, des internationalen Strafrechts wie auch des internationalen humanitären Rechts nicht aufgehoben werden können;
  • Menschenrechts- und Berufsorganisationen, VertreterInnen der lokalen Regierung und des Parlaments, die sich für die Feststellung, Beendigung und Strafverfolgung von Rechtsverletzungen einsetzen und dies gegenüber der internationalen Gemeinschaft vollständig transparent machen, unterstützt werden müssen;
  • Wir rufen zu einem beiderseitigem Waffenstillstand auf, der Einstellung der Auseinandersetzungen und der Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen, die unter Teilnahme von unabhängigen BeobachterInnen in offizieller und transparenter Art und Weise geführt werden sollten.

Unser Referent: Vadim Damier

„Die Veranstaltungen waren interessant und wichtig“

Ein Rückblick auf die Veranstaltungsreihe „Krieg in der Ukraine: Machtproben in einem zerrissenen Land“

(19.11.2014) Vom 10.-18. November 2014 führte der in Moskau lebende Sozial- und Politikwissenschaftler Vadim Damier Veranstaltungen in Münster, Hamburg, Frankfurt, Mainz, Trier, Düsseldorf, Hagen und Celle durch. Bis zu 90 Personen wollten auf den jeweiligen Veranstaltungen seine Einschätzung hören und darüber diskutieren. Im Anschluss an die Rundreise hatten wir Gelegenheit mit ihm über seine Erfahrungen zu sprechen. Die Fragen stellten Rudi Friedrich und Karin Fleischmann von Connection e.V. (d. Red.)

Ukraine: „Wir rufen dazu auf, gegen den Krieg gewaltfrei Widerstand zu leisten“

Erklärung der War Resisters‘ International (WRI)

(11.07.2014) Der Krieg kehrte zurück auf europäischen Boden und es sieht so aus, dass die Europäer nicht fähig oder willens sind, selbst die Lektionen anzuwenden, die sie in anderen Teilen der Welt lehren. Die Europäische Union, Träger des Friedensnobelpreises, brachte die Ukraine in eine unmögliche Position, als sie das Land aufforderte sich zwischen einem politischen Pakt mit der Europäischen Union oder einer engeren wirtschaftlichen Beziehung zu Russland zu entscheiden. Die allgemeine Bevölkerung in der Ukraine hat mit das niedrigste Einkommen auf dem Kontinent und sieht sich mit einem der höchsten Niveaus bei der politischen und ökonomischen Korruption konfrontiert, die Hoffnungslosigkeit unter ihnen verbreitet – folglich sah das Angebot der Europäischen Union für viele wie eine goldene Möglichkeit für einen ersten Schritt aus, um sich aus dem Sumpf zu ziehen.

„In tiefer Überzeugung, dass die Probleme, Bemühungen und Lösungen in eritreischer Hand liegen“

Gemeinsame Erklärung von EritreerInnen aus Afrika, Australien, Europa und Nord-Amerika

(11.05.2014) Wir, EritreerInnen aus verschiedenen Teilen Afrikas, Australien, Europas und Nord-Amerikas, die eine Reihe von Bürgerorganisationen vertreten wie auch als Privatpersonen, diskutierten und beratschlagten auf der Tagung „Strategische Überlegungen über die politische und sozio-ökonomische Krise in Eritrea: Zusammenhänge, Szenarien und Antworten“ vom 9.-11. Mai 2014 Themen nationaler Angelegenheiten und kamen zu folgenden Schlüssen.