Zivilgesellschaft 

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Vorwort zur Broschüre "Stoppt den Kreislauf der Gewalt in der Türkei!"

(14.07.2016) "Europa hat uns vergessen", das ist die bittere Aussage, die in diesen Tagen so oft im Südosten der Türkei zu hören ist. „Wir dachten, Europa stünde für Menschenrechte und Frieden. Aber im Gegensatz zum Krieg in der Türkei in den 90er Jahren, kümmert sich heute niemand darum, was bei uns geschieht.“

Wir, eine von der War Resisters‘ International (WRI) koordinierte Arbeitsgruppe, hörten dies während einer Delegationsreise, die wir Ende April nach Diyarbakr und Cizre unternahmen. Und tatsächlich spielt der Krieg in den kurdischen Gebieten der Türkei hier in Europa kaum eine Rolle. Die Europäische Union - und allen voran die deutsche Bundeskanzlerin - sucht vielmehr das Gespräch mit der türkischen Regierung und dem Präsidenten Tayyip Erdoğan, damit die Türkei Hunderttausende im Land gestrandete syrische Flüchtlinge davon abhält, in die EU zu kommen.

In dieser Broschüre dokumentieren wir Berichte über den Krieg, die Realität der Ausgangssperren und der Straßenkämpfe. Verschiedene Organisationen kommen zu Wort. Aber wir zeigen auch auf, welche zivilen Wider

Tair Kaminer

Dutzende Rechtsexperten wenden sich in einem dringenden Appell an den Obersten Militärstaatsanwalt

"Tair Kaminers Haft ist eine unangemessene Politik"

(02.07.2016) Dutzende ProfessorInnen und AkademikerInnen der Hochschulen in Israel schickten am 1. Juli 2016 einen dringenden Appell an den Obersten Militärstaatsanwalt und führten darin aus, dass Tair Kaminers Inhaftierung von insgesamt 170 Tagen unverhältnismäßig ist. Der Brief wurde sofort im Anschluss an die Anhörung von Tair Kaminer vor dem Gewissenskomitee der israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) versandt in Voraussicht auf eine Entscheidung in ihrem Fall. Tair Kaminer hatte beantragt, als Kriegsdienstverweigerin vom regulären Militärdienst befreit zu werden und einen alternativen Dienst zu leisten.

Coşkun Üsterci

"Schwere Menschenrechtsverletzungen im Südosten der Türkei"

(14.06.2016) In einem Beitrag, den Coşkun Üsterci bei den Vereinten Nationen hielt, legt er dar, welche Menschenrechtsverletzungen während des Krieges im Südosten der Türkei seit August 2015 begangen wurden. Er kommt zu dem Schluss, dass "die türkische Regierung verpflichtet ist, all diese Vorwürfe aufzuklären. Daher beende ich meinen Beitrag mit der Aufforderung an die türkische Regierung, unverzüglich den Delegationen des UN-Menschenrechtsrates, des Europarates, des Europaparlaments und anderer internationaler Organe die Möglichkeit zu geben, die Region zu begutachten."

Gamze Yalçin

Türkei: „Wir bestehen auf den Weg des Dialogs und der Verhandlungen“

(14.06.2016) Vom 12.-24. Juni 2016 reisten Coşkun Üsterci, Vorstandsmitglied der Menschenrechtsstiftung in Izmir, und Gamze Yalçin, Vorstandsmitglied des Menschenrechtsvereins (İHD), gemeinsam nach Genf, Wien, Brüssel und Straßburg. Sie trafen dort auf höchster Ebene mit Menschenrechtsexperten aus den Vereinten Nationen, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), dem Europarat, dem Europäischen Parlament sowie der Europäischen Kommission zusammen. Wir dokumentieren den Redebeitrag von Gamze Yalçin. (d. Red.)