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Negede, Paulos und Isaac während ihrer Haft

Eritrea: Bericht der Zeug*innen Jehovas

Hochgeladen am 12.11.2023

(21.09.2023) Die Situation, in der sich Zeug*innen Jehovas seit 30 Jahren in Eritrea befinden, verdient eine größere Berichterstattung in den Medien. Die eritreische Regierung übt seit Jahrzehnten die traurige Praxis aus, viele Gläubige zu inhaftieren und sie einem Haftregime zu unterwerfen, das die unveräußerlichen Menschenrechte nicht im Geringsten respektiert. Und das allein aufgrund ihrer religiösen Überzeugungen.

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Georgien: Neue Verteidigungsrichtlinie

Hochgeladen am 12.11.2023

(31.10.2023) Nach langer parlamentarischer Diskussion hat Georgien im September eine neue Verteidigungsrichtlinie verabschiedet, die die Dauer und Ausgestaltung des Militärdienstes neu regelt. Das neue Gesetz wendet sich vor allem gegen die Praxis der Girchi Partei, die es in den letzten Jahren jungen Männern ermöglicht hat, den Militärdienst zu umgehen, indem sie ihnen den Status einen Priesters verliehen haben. Dies empfanden die konservativen Parteien und die orthodoxe Kirche als einen Skandal, den sie beseitigen wollten.

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Georgisch-russische Grenze

Georgien/Russland: Bericht zum Jahrestag der Teilmobilmachung in Russland

Hochgeladen am 12.11.2023

(Oktober 2023) Vor einem Jahr, am 21. September, unterzeichnete Wladimir Putin ein Dekret zur "Teilmobilmachung". Schon am nächsten Tag wurden in ganz Russland Mobilisierungsbüros eröffnet, manchmal an so unerwarteten Orten wie dem Theater von Roman Viktyuk. Unmittelbar danach erhielten die Menschen Einberufungslisten. Diese wurden persönlich übergeben, in Türrahmen oder Briefkästen eingeworfen oder an zufällig vorbeikommende Personen auf der Straße verteilt. In Sankt Petersburg standen Re­kru­tierungs­offizier*innen in den Eingängen von Wohnhäusern und händigten den Bewohner*innen Einberufungspapiere aus. In Wladiwostok kletterten die Beamt*innen durch die Fenster in die Häuser.

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Frankreich: Flüchtlingsschutz für russische Verweiger*innen, denen Rekrutierung droht

Hochgeladen am 12.11.2023

(06.09.2023) Die große Kammer des Nationalen Asylgerichtshof (CNDA) urteilte am 6. September 2023, dass russische Staatsangehörige, die sich der Teilmobilmachung oder Zwangsrekrutierung im Rahmen des Krieges in der Ukraine verweigern, die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt werden muss, da sie aufgrund der groß angelegten Begehung von Kriegsverbrechen durch die russischen Streitkräfte dazu veranlasst würden, solche Verbrechen direkt oder indirekt zu begehen. Sie müssten allerdings nachweisen, dass ihnen tatsächlich eine Rekrutierung für den Krieg droht.

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