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Erklärung zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung

Hochgeladen am 25.06.2022

(15.05.2022) Die Ukraine begeht den Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerer am 15. Mai 2022 in einer schwierigen Zeit der Eskalation des russisch-ukrainischen Konflikts aufgrund der brutalen und illegalen russischen Invasion, in der der Wunsch, den Krieg für Macht und Profit unbegrenzt fortzusetzen, die Menschen zu Geiseln der Todesmaschinerie macht.
Wir rufen alle Kriegsparteien und diejenigen, die sie militärisch unterstützen, auf, alle Anstrengungen zu unternehmen, um eine Vereinbarung über einen sofortigen Waffenstillstand und eine weitere Beilegung des Konflikts mit friedlichen Mitteln im Einklang mit der UN-Charta zu erreichen.

Mögliche Strafverfolgung bei Militärdienstenziehung

Kriegsdienstverweigerer in der Ukraine sind in Gefahr

Hochgeladen am 25.06.2022

(23.05.2022) Schon vor dem Einmarsch der Russen war die Auferlegung der Wehrpflicht für Männer und Frauen in der Ukraine in der Regel mit systematischen Menschenrechtsverletzungen verbunden. Der diskriminierende und kaum zugängliche zivile Ersatzdienst in der Ukraine entspricht nicht den internationalen Menschenrechtsstandards, aber die ukrainischen Behörden sind nicht bereit, angemessene Maßnahmen zum Schutz des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung zu ergreifen, zumindest nicht bis zum Ende des bewaffneten Konflikts mit Russland.

kein Krieg mit der Ukraine. Foto: Pavljenko

Antikriegs-Proteste in Russland im Frühjahr 2022

Hochgeladen am 25.06.2022

(09.05.2022) Wir haben diesen sehr bemerkenswerten und aufschlussreichen Hintergrundbericht, den Peace News auf Englisch veröffentlichte, für deutschsprachige Leser*innen übersetzt. Er zeigt, wie zehntausende Russ*innen sich für Frieden mit der Ukraine einsetzen und der Repression des Kreml in Moskau widerstehen. (d. Red.)

Belarus: Menschen, die sich geweigert haben, zur Armee zu gehen, wenden sich gegen das Regime

Hochgeladen am 25.06.2022

(16.06.2022) Im Zusammenhang mit dem Beginn der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine ist die Zahl der Bürger der Republik Belarus, die ein Visum für die Republik Polen beantragen, stark angestiegen. Die Anträge werden nicht nur in Belarus selbst, sondern auch außerhalb des Landes gestellt. Und eines der Länder, in denen sich viele Belarussen aufhalten, ist Georgien. Hauptgründe dafür sind: